Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
VB.2011.00416 • VG ZH VB.2011.00416 KI-generiert

Residence Permit Appeal Based on Family Reunification Timing

Geschäftsnummer VB.2011.00416
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)
Originalquelle öffnen Entscheidsuche-Spiegel Maschinenlesbares Markdown (.md)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The case concerned an appeal regarding a residence permit based on family reunification, where the court determined that no treaty granted the appellant a right of presence and that the relevant age for the purpose of the law should be assessed at the time of application, although a subsequent naturalization of a family member constitutes a new fact to be considered. The central issue was the timeliness of the family reunification application, with the court reasoning that the statutory forfeiture periods for making such a claim under relevant provisions, particularly when a right to reunification arises from a change in residency status like naturalization, can only commence upon the actual emergence of that legal entitlement, which in this instance was upon naturalization, and finding that the appellants met this deadline and had not engaged in abuse of rights.

Legislator-Regeste

Amtlich

Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) | Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) Zuständigkeit (E. 1). Es besteht kein Staatsvertrag, welcher dem Beschwerdeführer 1 einen Anwesenheitsanspruch vermittelte (E. 2.1). Hinsichtlich der Altersgrenze von 18 Jahren im Sinn des Art. 42 Abs. 1 AuG ist auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abzustellen. Die erst nach Gesuchseinreichung erfolgte Einbürgerung eines Angehörigen ist als neue Tatsache zu berücksichtigen (E. 2.2). Der Anspruch auf Familiennachzug muss binnen fünfjähriger beziehungsweise bei Kindern über zwölf Jahren binnen zwölfmonatiger Frist geltend gemacht werden (E. 3.1). Bei Familienangehörigen von Schweizern beginnt diese Frist mit Einreise in die Schweiz oder mit Entstehung des Familienverhältnisses zu laufen, bei Angehörigen von Ausländern - so Art. 47 Abs. 3 lit. b AuG - mit Erteilung der Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung oder der Entstehung des Familienverhältnisses (E. 3.2). Umstritten ist, ob das Gesuch rechtzeitig gestellt wurde (E. 3.3 f.). Aus Gesetz und Materialien geht nicht eindeutig hervor, wann die Frist zu laufen beginnt, wenn ein Wechsel des Aufenthaltstitels stattfindet und damit ein gesetzlicher Anspruch auf Familiennachzug entsteht (E. 3.5). Eine Verwirkungsfrist kann erst zu laufen beginnen, nachdem der entsprechende gesetzliche Anspruch entstanden ist (E. 3.6). Die Fristen nach Art. 47 Abs. 1 AuG beginnen daher erst mit Entstehung des gesetzlichen Anspruchs, vorliegend mit der Einbürgerung, zu laufen (E. 3.7). Rechtsmissbrauch oder Widerrufsgründe liegen nicht vor (E. 4.1). Die Beschwerdeführer verfügen demnach über einen Nachzugsanspruch und haben die Nachzugsfrist eingehalten (E. 4.2). Nebenfolgen (E. 5). Gutheissung.

Schlagwörter

KI-generiert
Familiennachzugsbewilligung Aufenthaltsrecht Familienangehörige ausländerrechtliche Wegweisung Erwerb des Bürgerrechts gesetzliche Frist

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 42 Abs. 1 AuG
Hinsichtlich der Altersgrenze von 18 Jahren im Sinn des Art. 42 Abs. 1 AuG ist auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abzustellen.
Art. 47 Abs. 3 lit. b AuG
Bei Familienangehörigen von Schweizern beginnt diese Frist mit Einreise in die Schweiz oder mit Entstehung des Familienverhältnisses zu laufen, bei Angehörigen von Ausländern - so Art. 47 Abs.
Art. 47 Abs. 1 AuG
Die Fristen nach Art. 47 Abs. 1 AuG beginnen daher erst mit Entstehung des gesetzlichen Anspruchs, vorliegend mit der Einbürgerung, zu laufen (E.
Art. 42 Abs. I AuG
Cited in the summary of the case facts regarding the age limit for family reunification.
Art. 47 Abs. I AuG
Cited in the summary of the case facts regarding the deadline for claiming family reunification rights.
Art. 47 Abs. III lit. a AuG
Cited in the summary of the case facts concerning the commencement of the deadline for family members of Swiss citizens.
Art. 47 Abs. III lit. b AuG
Cited in the summary of the case facts concerning the commencement of the deadline for family members of foreigners.
Art. 126 Abs. III AuG
Cited in the summary of the case facts, although its specific role in the final order is not detailed in the summary.
KI-generiert
VB.2013.00020
Appeal Concerning Expired Deadlines for Later Admission of Children under Family Reunification Provisions
VB.2016.00389
Denial of Residence Permit Based on Untimely Family Reunification Application
VB.2018.00008
Family Reunification Permit Dispute
VB.2024.00013
Appeal Regarding Late Family Reunification Under Short-Term Permit

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 42 Abs. I AuG

Cited in the summary of the case facts regarding the age limit for family reunification.

Art. 47 Abs. I AuG

Cited in the summary of the case facts regarding the deadline for claiming family reunification rights.

Art. 47 Abs. III lit. a AuG

Cited in the summary of the case facts concerning the commencement of the deadline for family members of Swiss citizens.

Art. 47 Abs. III lit. b AuG

Cited in the summary of the case facts concerning the commencement of the deadline for family members of foreigners.

Art. 126 Abs. III AuG

Cited in the summary of the case facts, although its specific role in the final order is not detailed in the summary.

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2011.00416

--- · --- · --- · --- · --- · [Standard Suche](/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm) · [Erweiterte Suche](/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm) · [Hilfe](/findinfo/help/index.htm)

[Druckansicht](/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=211074&W10_KEY=13317110&nTrefferzeile=1&Template=standard/results/printviewdocument.fiw)

--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2011.00416 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 21.09.2011 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 20.06.2012 gutgeheissen und den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufgehoben. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) · Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) Zuständigkeit (E. 1). Es besteht kein Staatsvertrag, welcher dem Beschwerdeführer 1 einen Anwesenheitsanspruch vermittelte (E. 2.1).

Hinsichtlich der Altersgrenze von 18 Jahren im Sinn des Art. 42 Abs. 1 AuG ist auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abzustellen. Die erst nach Gesuchseinreichung erfolgte Einbürgerung eines Angehörigen ist als neue Tatsache zu berücksichtigen (E. 2.2). Der Anspruch auf Familiennachzug muss binnen fünfjähriger beziehungsweise bei Kindern über zwölf Jahren binnen zwölfmonatiger Frist geltend gemacht werden (E. 3.1). Bei Familienangehörigen von Schweizern beginnt diese Frist mit Einreise in die Schweiz oder mit Entstehung des Familienverhältnisses zu laufen, bei Angehörigen von Ausländern - so Art. 47 Abs. 3 lit. b AuG - mit Erteilung der Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung oder der Entstehung des Familienverhältnisses (E. 3.2).

Umstritten ist, ob das Gesuch rechtzeitig gestellt wurde (E. 3.3 f.). Aus Gesetz und Materialien geht nicht eindeutig hervor, wann die Frist zu laufen beginnt, wenn ein Wechsel des Aufenthaltstitels stattfindet und damit ein gesetzlicher Anspruch auf Familiennachzug entsteht (E. 3.5). Eine Verwirkungsfrist kann erst zu laufen beginnen, nachdem der entsprechende gesetzliche Anspruch entstanden ist (E. 3.6). Die Fristen nach Art. 47 Abs. 1 AuG beginnen daher erst mit Entstehung des gesetzlichen Anspruchs, vorliegend mit der Einbürgerung, zu laufen (E. 3.7).

Rechtsmissbrauch oder Widerrufsgründe liegen nicht vor (E. 4.1). Die Beschwerdeführer verfügen demnach über einen Nachzugsanspruch und haben die Nachzugsfrist eingehalten (E. 4.2). Nebenfolgen (E. 5). Gutheissung. · --- · Stichworte: · EINBÜRGERUNG FAMILIENNACHZUG GESUCHSZEITPUNKT VERWIRKUNGSFRIST · Rechtsnormen: · Art. 42 Abs. I AuG Art. 47 Abs. I AuG Art. 47 Abs. III lit. a AuG Art. 47 Abs. III lit. b AuG Art. 126 Abs. III AuG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2