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VB.2011.00030 • VG ZH VB.2011.00030 KI-generiert

Mobile Antenna Permit Rejection and Electromagnetic Compatibility Assessment

Geschäftsnummer VB.2011.00030
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A challenge was brought against the rejection of a building permit for a mobile communication antenna installation, with the appellant arguing that the lower court failed to fully address all objections concerning electromagnetic compatibility. The court reasoned that even if the lower court's rejection decision was incomplete, it was appropriate to issue a final decision immediately if possible to avoid unnecessary time and cost, noting that the relevant regulations do not mandate a preliminary assessment of fixed installations for interference unless a danger of serious damage is evident. Finding no concrete evidence that the facility would cause electromagnetic effects exceeding the interference immunity limits for industrial equipment or that interference would occur below those limits, the court partially granted the appeal and remanded the case.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung | Baubewilligung Mobilfunk-Antennenanlage: Elektromagnetische Verträglichkeit. Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden beim Verwaltungsgericht (E. 1.1). Auch wenn die Vorinstanz im angefochtenen Rückweisungsentscheid nicht alle Rügen geprüft hat, ist es nicht ausgeschlossen, in Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeizuführen und einen bedeutenden Zeit- oder Kostenaufwand zu vermeiden (E. 1.1.2). Die massgeblichen Bestimmungen sehen keine vorgängige Prüfung ortsfester Anlagen vor, um zu gewährleisten, dass diese in ihrer Umgebung keine Störungen anderer Geräte verursachen (E. 4.1). Eine solche ist nur vorzunehmen, wenn ein Störpotential im Voraus erkennbar ist und die Gefahr von schwerwiegenden Schäden besteht (E. 4.2). Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die strittige Mobilfunkanlage auf dem Areal der Beschwerdegegnerin 1 zu elektromagnetischen Einwirkungen führen könnte, welche die Anforderungen an die Störfestigkeit von Geräten im Industriebereich übersteigen bzw. nicht mit einfachen Mitteln auf den entsprechenden Wert reduzierbar sind (E. 6). Es wurde nicht konkret dargelegt, dass eine Strahlenbelastung unterhalb der Störfestigkeits-Grenzen zu erheblichen Störungen des Betriebs führen würde (E. 7). Unbegründet blieb auch die Befürchtung, dass eine allfällige Beeinträchtigung des Produktionsprozesses nicht rechtzeitig entdeckt würde (E. 8). Teilweise Gutheissung und Rückweisung.

Schlagwörter

KI-generiert
Mobilfunkantennenbewilligung elektromagnetische Schadwirkung Vorwegbewilligung Bauordnung Elektrische Betriebsmittel und Funkanlagen Beweiswürdigung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 7 Abs. I lit. b FAV
· Art. 7 Abs. I lit. b FAV Art.
Art. 4 Abs. I lit. a VEMV
b FAV Art. 4 Abs. I lit. a VEMV Art.
Art. 5 Abs. I VEMV
a VEMV Art. 5 Abs. I VEMV Art.
Art. 19 VEMV
· Art. 7 Abs. I lit. b FAV Art. 4 Abs. I lit. a VEMV Art. 5 Abs. I VEMV Art. 19 VEMV Art. 21 VEMV Art. 22 VEMV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2
Art. 21 VEMV
19 VEMV Art. 21 VEMV Art.
Art. 22 VEMV
21 VEMV Art. 22 VEMV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2
KI-generiert
VB.2009.00028
Mobile Antenna Permit Appeal: Electromagnetic Compatibility and Lack of Specific Regulations
VB.2022.00250
Appeal Against Mobile Antenna Permit Regarding Radiation Protection and Measurement Methodology
VB.2008.00082
Building Permit Challenge Dismissed Over Mobile Antenna Installation QA System

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2011.00030

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2011.00030 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 21.12.2011 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Baubewilligung Mobilfunk-Antennenanlage: Elektromagnetische Verträglichkeit. Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden beim Verwaltungsgericht (E. 1.1). Auch wenn die Vorinstanz im angefochtenen Rückweisungsentscheid nicht alle Rügen geprüft hat, ist es nicht ausgeschlossen, in Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeizuführen und einen bedeutenden Zeit- oder Kostenaufwand zu vermeiden (E. 1.1.2).

Die massgeblichen Bestimmungen sehen keine vorgängige Prüfung ortsfester Anlagen vor, um zu gewährleisten, dass diese in ihrer Umgebung keine Störungen anderer Geräte verursachen (E. 4.1). Eine solche ist nur vorzunehmen, wenn ein Störpotential im Voraus erkennbar ist und die Gefahr von schwerwiegenden Schäden besteht (E. 4.2). Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die strittige Mobilfunkanlage auf dem Areal der Beschwerdegegnerin 1 zu elektromagnetischen Einwirkungen führen könnte, welche die Anforderungen an die Störfestigkeit von Geräten im Industriebereich übersteigen bzw. nicht mit einfachen Mitteln auf den entsprechenden Wert reduzierbar sind (E. 6).

Es wurde nicht konkret dargelegt, dass eine Strahlenbelastung unterhalb der Störfestigkeits-Grenzen zu erheblichen Störungen des Betriebs führen würde (E. 7). Unbegründet blieb auch die Befürchtung, dass eine allfällige Beeinträchtigung des Produktionsprozesses nicht rechtzeitig entdeckt würde (E. 8). Teilweise Gutheissung und Rückweisung. · --- · Stichworte: · BAUBEWILLIGUNG UND BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN BINDUNGSWIRKUNG ELEKTROMAGNETISCHE STRAHLUNG IMMISSIONSSCHUTZ MOBILFUNKANLAGE MOBILFUNKANTENNE RÜCKWEISUNG STÖRUNGSEMPFINDLICHKEIT SUBSTANZIIERUNGSPFLICHT ÜBRIGES UMWELTSCHUTZRECHT ZWISCHENENTSCHEID · Rechtsnormen:

· Art. 7 Abs. I lit. b FAV Art. 4 Abs. I lit. a VEMV Art. 5 Abs. I VEMV Art. 19 VEMV Art. 21 VEMV Art. 22 VEMV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2