Private Development Plan Conformity with Master Plan for Agricultural Zone
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe court reviewed the conformity of a private development plan with the master plan, addressing issues of standing and timely appeal. The court reasoned that the development plan was a permissible instrument for establishing an intensive agricultural zone within a rural area, as no recreational zone was being created, thus not requiring a specific master plan stipulation. The court found that the proposed horticultural use did not have a supra-communal impact, making the reporting municipality the appropriate planning authority. Regarding the preservation of crop rotation land, the court determined that reclamation and cultivation of soil-independent production areas were feasible. It weighed the interest in land preservation against the proposed watercourse renaturation and revitalization measures, giving greater weight to the latter. Finally, the court concluded that the planned development and soil-independent production did not fundamentally impair the landscape connection designated in the master plan, thus deeming the private development plan compliant. The appeal was dismissed.
Legislator-Regeste
AmtlichGestaltungsplan | Beurteilung der Richtplankonformität eines privaten Gestaltungsplans. Beschwerdelegitimation gemäss § 151 GG (E. 1.3). Rechtzeitige Beschwerdeerhebung (E. 1.4). Änderung des Rubrums (E. 2). Rechtsgrundlagen betreffend Schaffung von Intensivlandwirtschaftszonen (E. 3.3). Da aufgrund des infrage stehenden Planungsobjekts kein Erholungsgebiet auszuscheiden ist, wird vom Richtplan-Text ausdrücklich keine Richtplanfestsetzung verlangt. Der Gestaltungsplan ist im vorliegenden Fall somit ein zulässiges Instrument zur "Durchstossung" des Landwirtschaftsgebiets und zur Festsetzung der streitbetroffenen Intensivlandwirtschaftszone (E. 3.4). Zu keinem anderen Ergebnis führen die von den Beschwerdeführenden zitierten Stellen der Materialien (E. 3.5). Die vorliegend infrage stehende gartenbauliche Nutzung weist keine überkommunale Ausdehnung auf, weshalb die Beschwerdegegnerin 1 unter Massgabe von § 9 Abs. 1 PBG und § 2 lit. c PBG als Planungsträgerin auszumachen ist (E. 3.6). Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung betreffend Erhaltung von Fruchtfolgeflächen (E. 4.2). Nach Prüfung des privaten Gestaltungsplans erscheint eine Rekultivierung und Bewirtschaftung der Fruchtfolgeflächen im Bereich der bodenunabhängigen Produktion ohne Weiteres und in nützlicher Zeit möglich (E. 4.3.1). Bei den überbauten Bereichen handelt es sich um Flächen von geringer Grösse, die somit vernachlässigbar sind. Zum anderen sind mit dem streitbetroffenen Projekt auch Renaturierungs- und Revitalisierungsmassnahmen von Fliessgewässern vorgesehen. Im Rahmen einer Interessenabwägung ist der Renaturierung grösseres Gewicht beizumessen als der Erhaltung der Fruchtfolgeflächen (E. 4.3.2). Rechtsgrundlagen betreffend wiederherzustellende Landschaftsverbindungen (E. 4.4.1). Die im Richtplan festgesetzte Landschaftsverbindung wird mit den dort vorgesehenen Bauten und insbesondere mit der geplanten bodenunabhängigen Produktion von Pflanzen grundsätzlich nicht beeinträchtigt (E. 4.4.2). Unter diesen Umständenerweist sich der streitbetroffene private Gestaltungsplan als richtplankonform (E. 4.5). Abweisung der Beschwerde.
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Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2010.00309
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2010.00309 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 21.04.2011 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Gestaltungsplan · Beurteilung der Richtplankonformität eines privaten Gestaltungsplans. Beschwerdelegitimation gemäss § 151 GG (E. 1.3). Rechtzeitige Beschwerdeerhebung (E. 1.4). Änderung des Rubrums (E. 2). Rechtsgrundlagen betreffend Schaffung von Intensivlandwirtschaftszonen (E. 3.3).
Da aufgrund des infrage stehenden Planungsobjekts kein Erholungsgebiet auszuscheiden ist, wird vom Richtplan-Text ausdrücklich keine Richtplanfestsetzung verlangt. Der Gestaltungsplan ist im vorliegenden Fall somit ein zulässiges Instrument zur "Durchstossung" des Landwirtschaftsgebiets und zur Festsetzung der streitbetroffenen Intensivlandwirtschaftszone (E. 3.4). Zu keinem anderen Ergebnis führen die von den Beschwerdeführenden zitierten Stellen der Materialien (E. 3.5). Die vorliegend infrage stehende gartenbauliche Nutzung weist keine überkommunale Ausdehnung auf, weshalb die Beschwerdegegnerin 1 unter Massgabe von § 9 Abs. 1 PBG und § 2 lit. c PBG als Planungsträgerin auszumachen ist (E. 3.6).
Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung betreffend Erhaltung von Fruchtfolgeflächen (E. 4.2). Nach Prüfung des privaten Gestaltungsplans erscheint eine Rekultivierung und Bewirtschaftung der Fruchtfolgeflächen im Bereich der bodenunabhängigen Produktion ohne Weiteres und in nützlicher Zeit möglich (E. 4.3.1). Bei den überbauten Bereichen handelt es sich um Flächen von geringer Grösse, die somit vernachlässigbar sind. Zum anderen sind mit dem streitbetroffenen Projekt auch Renaturierungs- und Revitalisierungsmassnahmen von Fliessgewässern vorgesehen.
Im Rahmen einer Interessenabwägung ist der Renaturierung grösseres Gewicht beizumessen als der Erhaltung der Fruchtfolgeflächen (E. 4.3.2). Rechtsgrundlagen betreffend wiederherzustellende Landschaftsverbindungen (E. 4.4.1). Die im Richtplan festgesetzte Landschaftsverbindung wird mit den dort vorgesehenen Bauten und insbesondere mit der geplanten bodenunabhängigen Produktion von Pflanzen grundsätzlich nicht beeinträchtigt (E. 4.4.2). Unter diesen Umständen erweist sich der streitbetroffene private Gestaltungsplan als richtplankonform (E. 4.5).
Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · BODENUNABHÄNGIGE BEWIRTSCHAFTUNG BODENUNABHÄNGIGE PRODUKTION DURCHSTOSSUNG (NUTZUNGSPLAN) FRUCHTFOLGEFLÄCHEN GARTENBAU INNERE AUFSTOCKUNG INTENSIVLANDWIRTSCHAFTSZONE LANDSCHAFTSVERBINDUNG LANDWIRTSCHAFTSGEBIET LANDWIRTSCHAFTSZONE NUTZUNGSPLANUNG PLANUNGSVERFAHREN PRIVATER GESTALTUNGSPLAN RICHTPLAN-TEXT · Rechtsnormen: · § 2 lit. c PBG § 9 Abs. I PBG Art. 16a Abs. III RPG Art. 26 RPV Art. 30 RPV Art. 38 RPV · Publikationen: · BEZ 2011 Nr. 19 S. 4 · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3