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VB.2010.00272 • VG ZH VB.2010.00272 KI-generiert

Building Permit Denial Upheld Despite Due Process Claims

Geschäftsnummer VB.2010.00272
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

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The appellant contested the denial of a building permit for vehicle parking spaces, arguing that the authorities violated their right to be heard by refusing pre-consultation meetings, which they claimed also constituted a denial of justice and a breach of equal treatment because prior warnings about unapprovable paving were cited. The court upheld the rejection, reasoning that authorities are under no obligation to conduct pre-consultations, and citing prior warnings in the refusal was a legitimate exercise of discretion, not a breach of the principle of equal treatment; furthermore, the municipal rule limiting paved front yard parking to one-third of the frontage length was deemed a permissible guideline for the uniform exercise of discretion, and no exceptional circumstances justified deviating from this rule.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung und Befehl | Nichtbewilligung von Fahrzeugabstellplätzen. Es besteht keine Pflicht der Behörden, Vorbesprechungen durchzuführen, weshalb die Ablehnung, solche Besprechungen durchzuführen, weder eine Rechtsverweigerung noch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellt (E. 2.1-2.2). Bei der Ablehnung von Besprechungen durfte berücksichtigt werden, dass der Beschwerdeführer bei früheren Besprechungen bereits darauf hingewiesen worden war, dass keine weitere Befestigung bewilligt werden könnte. Es liegt daher auch kein Verbot des Rechtsgleichheitsgebots vor (E. 2.3). Die Regel der Bausektion der Stadt Zürich, dass Parkplätze in Vorgärten nur bis zu einem Drittel der Anstosslänge zugelassen werden, stellt eine zulässige Richtlinie zur gleichmässigen Ausübung des Ermessens dar (E. 3.6). Besondere Umstände, die ein Abweichen von dieser Regel rechtfertigen würden, liegen nicht vor (E. 3.7-3.8). Abweisung.

Schlagwörter

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Baubewilligung Anspruch auf rechtliches Gehör Vorleben Gleichbehandlungsgebot Baulänge Baupflicht

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 85 Abs. I KV
· --- · Stichworte: · DRITTELSREGEL EINORDNUNGSMANGEL ERMESSEN ERMESSENSKONTROLLE FAHRZEUGABSTELLPLATZ GESTALTUNG UND EINORDNUNG RECHTLICHES GEHÖR RECHTSGLEICHHEITSGEBOT SPRUCHGEBÜHR VERHÄLTNISMÄSSIGKEITSPRINZIP VORGARTEN VORGARTENÖFFNUNG · Rechtsnormen: · Art. 85 Abs. I KV § 35 OV BRK § 238 Abs.
Art. 17 Abs. II VRG
This provision is cited in the section detailing the applicable legal norms, indicating its relevance to the administrative process, though the exact application is inferred from the context of the decision type.
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VB.2005.00263
Building Permit Denial Upheld Over Road Accessibility and Proportionality
VB.2012.00384
Building Permit Denial Upheld Due to Discretionary Parking Reduction
VB.2012.00251
Building Permit Denial and Procedural Fairness
VB.2011.00516
Building Permit Denial on Concession Land Upheld

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 17 Abs. II VRG

This provision is cited in the section detailing the applicable legal norms, indicating its relevance to the administrative process, though the exact application is inferred from the context of the decision type.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2010.00272

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2010.00272 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 11.08.2010 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung und Befehl · Nichtbewilligung von Fahrzeugabstellplätzen. Es besteht keine Pflicht der Behörden, Vorbesprechungen durchzuführen, weshalb die Ablehnung, solche Besprechungen durchzuführen, weder eine Rechtsverweigerung noch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellt (E. 2.1-2.2).

Bei der Ablehnung von Besprechungen durfte berücksichtigt werden, dass der Beschwerdeführer bei früheren Besprechungen bereits darauf hingewiesen worden war, dass keine weitere Befestigung bewilligt werden könnte. Es liegt daher auch kein Verbot des Rechtsgleichheitsgebots vor (E. 2.3). Die Regel der Bausektion der Stadt Zürich, dass Parkplätze in Vorgärten nur bis zu einem Drittel der Anstosslänge zugelassen werden, stellt eine zulässige Richtlinie zur gleichmässigen Ausübung des Ermessens dar (E. 3.6). Besondere Umstände, die ein Abweichen von dieser Regel rechtfertigen würden, liegen nicht vor (E. 3.7-3.8).

Abweisung. · --- · Stichworte: · DRITTELSREGEL EINORDNUNGSMANGEL ERMESSEN ERMESSENSKONTROLLE FAHRZEUGABSTELLPLATZ GESTALTUNG UND EINORDNUNG RECHTLICHES GEHÖR RECHTSGLEICHHEITSGEBOT SPRUCHGEBÜHR VERHÄLTNISMÄSSIGKEITSPRINZIP VORGARTEN VORGARTENÖFFNUNG · Rechtsnormen: · Art. 85 Abs. I KV § 35 OV BRK § 238 Abs. I PBG § 243 PBG § 309 PBG § 17 Abs. II VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3