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VB.2010.00048 • VG ZH VB.2010.00048 KI-generiert

Cancellation of Outpatient Measure Upheld Due to Lack of Therapeutic Commitment

Geschäftsnummer VB.2010.00048
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court affirmed the cancellation of an outpatient measure, finding that the applicant's persistent failure to attend appointments demonstrated a lack of therapeutic commitment, making outpatient treatment unsuccessful. The court reasoned that the applicant's refusal to undergo inpatient treatment represented a missed opportunity and that the cancellation was therefore justified, negating the need for further psychiatric evaluation. However, the court granted the applicant legal aid for the appeal and complaint proceedings, deeming them not obviously without merit.

Legislator-Regeste

Amtlich

Ambulante Massnahme | Aufhebung einer ambulanten Massnahme. Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1.1) und der Einzelrichterin (E. 1.2). Es ist dem Beschwerdeführer anzulasten, dass er seit Beginn des Vollzugs der Massnahme seine Termine bei den Behörden und Therapeuten nicht oder nur unzuverlässig einhielt. Der Beschwerdegegner bemühte sich erfolglos um ihn. Der Schluss, dass der Beschwerdeführer ambulant nicht therapierbar sei, ist nachvollziehbar. Indem sich der Beschwerdeführer nicht in stationäre Behandlung begeben hatte, liess er auch seine letzte Chance ungenutzt verstreichen. Die Aufhebung der Massnahme erscheint demnach nicht als rechtsverletzend. Ein weiteres Gutachten muss nicht in Auftrag gegeben werden (E. 4.2). Hingegen kann sein Rekurs nicht als offensichtlich aussichtslos gelten, weshalb ihm für das Rekursverfahren die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren ist (E. 5.2). Ebenso ist ihm im Beschwerdeverfahren das Armenrecht zu gewähren (E. 5.3). Teilweise Gutheissung der Beschwerde.

Schlagwörter

KI-generiert
ambulante Behandlung therapeutische Massnahme Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege Einweisung in eine Heil- oder Pflegeanstalt Anfechtung der Löschung Entlastungsbeschluss

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 63a Abs. II lit. b StGB
Cited as the legal basis for the revocation of the measure.
§ 71 Abs. I JVV
Cited as the basis for the revocation of the measure.
§ 71 Abs. II JVV
Cited as the basis for the revocation of the measure.
§ 16 Abs. I VRG
Cited as the legal basis for granting legal aid (unentgeltliche Prozessführung).
§ 16 Abs. II VRG
Cited as the legal basis for granting legal aid (unentgeltliche Rechtspflege).
KI-generiert
VB.2010.00606
Revocation of Outpatient Measure Deadline Reinstatement Denied
VB.2016.00591
Outpatient Measure Termination Denied Due to Recidivism Risk
VB.2017.00410
Continuation of Outpatient Treatment Measure Despite Initial Assessment of Hopelessness

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 63a Abs. II lit. b StGB

Cited as the legal basis for the revocation of the measure.

§ 71 Abs. I JVV

Cited as the basis for the revocation of the measure.

§ 71 Abs. II JVV

Cited as the basis for the revocation of the measure.

§ 16 Abs. I VRG

Cited as the legal basis for granting legal aid (unentgeltliche Prozessführung).

§ 16 Abs. II VRG

Cited as the legal basis for granting legal aid (unentgeltliche Rechtspflege).

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2010.00048

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2010.00048 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 10.03.2010 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Straf- und Massnahmenvollzug · Betreff: · Ambulante Massnahme · Aufhebung einer ambulanten Massnahme. Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1.1) und der Einzelrichterin (E. 1.2). Es ist dem Beschwerdeführer anzulasten, dass er seit Beginn des Vollzugs der Massnahme seine Termine bei den Behörden und Therapeuten nicht oder nur unzuverlässig einhielt.

Der Beschwerdegegner bemühte sich erfolglos um ihn. Der Schluss, dass der Beschwerdeführer ambulant nicht therapierbar sei, ist nachvollziehbar. Indem sich der Beschwerdeführer nicht in stationäre Behandlung begeben hatte, liess er auch seine letzte Chance ungenutzt verstreichen. Die Aufhebung der Massnahme erscheint demnach nicht als rechtsverletzend. Ein weiteres Gutachten muss nicht in Auftrag gegeben werden (E. 4.2). Hingegen kann sein Rekurs nicht als offensichtlich aussichtslos gelten, weshalb ihm für das Rekursverfahren die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren ist (E. 5.2).

Ebenso ist ihm im Beschwerdeverfahren das Armenrecht zu gewähren (E. 5.3). Teilweise Gutheissung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · AMBULANTE BEHANDLUNG AMBULANTE MASSNAHME ARMENRECHT AUFHEBUNG AUSSICHTSLOSIGKEIT PERSÖNLICHKEITSSTÖRUNG PSYCHIATRISCHES GUTACHTEN PSYCHISCHE ERKRANKUNG STRAFRECHT, ALLGEMEINER TEIL THERAPIE THERAPIEBEREITSCHAFT THERAPIEWILLIGKEIT UNENTGELTLICHE PROZESSFÜHRUNG (UP) UNENTGELTLICHE RECHTSPFLEGE (UP/URB) UNENTGELTLICHER RECHTSBEISTAND (URB) · Rechtsnormen: · § 71 Abs. I JVV § 71 Abs. II JVV Art. 63a Abs. II lit. b StGB § 16 Abs. I VRG § 16 Abs. II VRG · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4