Building Permit Upheld Despite Objections to Underlying Zoning Plan

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2010.00042

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2010.00042 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 08.09.2010 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 29.03.2011 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Baubewilligung für eine Überbauung mit 118 Wohnungen. Privater Gestaltungsplan.

Bei der Erteilung der Baubewilligung an die Grundeigentümerin anstatt an die im Baugesuch genannte Bauherrin handelt es sich offensichtlich um ein blosses Kanzleiversehen (E. 2). Eine akzessorische Überprüfung des Gestaltungsplans im Baubewilligungsverfahren ist grundsätzlich ausgeschlossen. Ob von diesem Grundsatz aufgrund besonderer Umstände im vorliegenden Fall abgewichen werden muss, ist nachfolgend bei der Beurteilung der gegen das Projekt erhobenen Rügen zu prüfen (E. 3.2): Waldabstand (E. 4): Im öffentlich aufgelegten Gestaltungsplan waren die vom Regierungsrat festgesetzte Waldgrenze zur Orientierung, sowie die aufzuhebende und die neue Waldabstandslinie ersichtlich.

Selbst wenn die Pläne zu den Waldabstandslinien zu Missverständnissen Anlass gegeben hätten, wären diese spätestens an der Gemeindeversammlung zu rügen gewesen. Nachdem die Zustimmung der Stimmbürger zum Gestaltungsplan in Rechtskraft erwachsen ist, kann auf diesen im Rechtsmittelverfahren gegen die Baubewilligung nicht mehr zurückgekommen werden. Weder die tatsächlichen noch die rechtlichen Verhältnisse haben sich in einer Weise geändert, die eine akzessorische Überprüfung der Waldabstandslinie rechtfertigen würde (E. 4.3). Groberschliessung (E. 5).

Feinerschliessung (E. 6): Die Feinerschliessung ist schon im Gestaltungsplan vorgesehen und kann daher im Rechtsmittelverfahren nicht mehr aufgegriffen werden. Die normierten Anforderungen an Zufahrten bezüglich Ausbaugrad und Verkehrssicherheit dürfen im Rahmen eines Gestaltungsplans erleichtert werden, solange die konkrete Projektgestaltung die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer gewährleistet (E. 6.3). Besucherparkplätze (E. 9): Inwiefern die an der einen Strasse wohnenden Beschwerdeführenden durch die geplante Anordnung der Besucherparkplätze an einer anderen Strasse berührt werden, ist nicht ersichtlich.

Einwände dagegen hätten schon gegen den Gestaltungsplanvorgebracht werden müssen (E. 9.3). Die Vorinstanz hat den Rekurs der Bauherrin in Bezug auf den Standort des Heizungskamins teilweise gutgeheissen und die Akten zur Neubeurteilung an den Gemeinderat zurückgewiesen. Es fehlt somit diesbezüglich an einem Anfechtungsobjekt (E. 10.2). Abweisung. · --- · Stichworte: · AKZESSORISCHE PRÜFUNG BAUBEWILLIGUNG UND BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN BERÜHRTSEIN BESUCHERPARKPLATZ ENERGIEVERSORGUNG ERSCHLIESSUNG ERSCHLIESSUNGSKONZEPT FEINERSCHLIESSUNG GESTALTUNGSPLAN GROBERSCHLIESSUNG GRUNDSTÜCKSINTERN KANZLEIFEHLER LEGITIMATION NEBENBESTIMMUNG PARTEIBEZEICHNUNG ÜBERPRÜFUNG, AKZESSORISCHE VERÄNDERTE VERHÄLTNISSE WALDABSTAND WALDABSTANDSLINIE WALDGRENZE WEITERE BAUVORSCHRIFTEN (NUTZUNGSDICHTE, ABSTÄNDE ETC.) ZUGANGSNORMALIEN · Rechtsnormen:

· § 66 PBG § 83 Abs. I PBG § 83 Abs. III PBG § 89 PBG § 233 PBG § 236 Abs. I PBG § 242 Abs. I PBG § 262 Abs. I PBG § 310 Abs. III PBG § 320 PBG Art. 19 Abs. I RPG Art. 21 RPG Art. 21 Abs. I RPG Art. 21 Abs. II RPG Art. 22 Abs. II RPG Art. 10 WaG Art. 17 WaG Art. 52 WaG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3