Heritage Inventory Delisting Review and Status Maintenance
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe administrative court reviewed a case concerning the delisting of objects from a heritage inventory during a general inventory review, where the review was initiated without a specific threat or request for revocation. The court reasoned that an inventory review initiated independently is permissible, and the legal challenge against a delisting in this context only questions whether the prerequisites for delisting were met, not whether protective measures should be ordered or denied. Since the delisted objects were fundamentally worthy of protection, the court held that the lower authority's decision to remove them was incorrect, but this removal did not definitively decide their protection status, thus quashing the delisting decision and requiring the objects to remain in the inventory without a final decision on their protectability.
Legislator-Regeste
AmtlichInventarentlassung | Inventarentlassungen im Rahmen einer Inventarbereinigung. Verhältnismässigkeit. Die nicht durch eine drohende Beeinträchtigung oder durch ein Provokationsbegehren veranlasste Überprüfung der Inventareinträge ist grundsätzlich zulässig. Das Rechtsmittelverfahren gegen Inventarentlassungen, die im Rahmen einer solchen Inventarbereinigung ergehen, hat nicht die Anordnung von Schutzmassnahmen bzw. den Verzicht darauf zum Gegenstand, sondern betrifft einzig die Frage, ob die Voraussetzungen für eine Inventarentlassung erfüllt sind. Trifft dies nicht zu, so ist die Inventarentlassung aufzuheben und bleibt das Objekt im Inventar, ohne dass definitiv über seine Schutzwürdigkeit zu entscheiden ist. Die blosse Inventarentlassung steht späteren Schutzentscheiden nicht im Weg (E. 3.3). Die von der Beschwerdegegnerin entlassenen Objekte sind grundsätzlich schutzfähig und müssen damit im Inventar bleiben. Wenn es sich um Grenzfälle der Schutzwürdigkeit handelt, so betrifft dies die Frage der Unterschutzstellung, über welche jedoch nicht im Rahmen einer Inventarbereinigung zu befinden ist (E. 4.2). Abweisung.
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Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2009.00662
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2009.00662 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 19.05.2010 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Inventarentlassung · Inventarentlassungen im Rahmen einer Inventarbereinigung. Verhältnismässigkeit. Die nicht durch eine drohende Beeinträchtigung oder durch ein Provokationsbegehren veranlasste Überprüfung der Inventareinträge ist grundsätzlich zulässig. Das Rechtsmittelverfahren gegen Inventarentlassungen, die im Rahmen einer solchen Inventarbereinigung ergehen, hat nicht die Anordnung von Schutzmassnahmen bzw. den Verzicht darauf zum Gegenstand, sondern betrifft einzig die Frage, ob die Voraussetzungen für eine Inventarentlassung erfüllt sind.
Trifft dies nicht zu, so ist die Inventarentlassung aufzuheben und bleibt das Objekt im Inventar, ohne dass definitiv über seine Schutzwürdigkeit zu entscheiden ist. Die blosse Inventarentlassung steht späteren Schutzentscheiden nicht im Weg (E. 3.3). Die von der Beschwerdegegnerin entlassenen Objekte sind grundsätzlich schutzfähig und müssen damit im Inventar bleiben. Wenn es sich um Grenzfälle der Schutzwürdigkeit handelt, so betrifft dies die Frage der Unterschutzstellung, über welche jedoch nicht im Rahmen einer Inventarbereinigung zu befinden ist (E. 4.2).
Abweisung. · --- · Stichworte: · DENKMALPFLEGE INVENTAR INVENTARENTLASSUNG SCHUTZMASSNAHME VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT · Rechtsnormen: · § 8 NaturschutzV § 203 Abs. II PBG § 338a Abs. II PBG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2