Mobile Communication Antenna Mast Permit Appeal
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe administrative court reviewed a building permit for a 21-meter high mobile communication antenna mast proposed in a zone designated for public buildings and facilities, considering its zone conformity, planning maturity, and impact on protected trees. The court found the proposed UMTS base station functionally connected to the area and therefore zone-conforming, dismissed claims regarding a lack of planning maturity, and determined no impact on protected trees warranted a nature and habitat conservation assessment. However, the court found that the municipal council failed to adequately justify its legal position regarding compliance with specific planning requirements in the initial permit and subsequent appeal ruling, which constituted a violation of the right to be heard, leading to the dismissal of the appeal.
Legislator-Regeste
AmtlichBaubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage: Rechtliches Gehör. Zonenkonformität. Planungsrechtliche Baureife. Einordnung. Verletzung des rechtlichen Gehörs (E. 2.2). Die neben dem bestehenden Fernmeldegebäude in der Zone für öffentliche Bauten geplante UMTS-Basisstation besteht im Wesentlichen aus einem 21 m hohen Antennenmast, an dessen Spitze drei UMTS-Antennen angebracht werden sollen (E. 3). Der funktionelle Zusammenhang mit dem Quartier und der Bauzone ist vorliegend noch gegeben, auch wenn als Nebeneffekt gewisse Bereiche ausserhalb der Bauzone vom Vorhandensein der Anlage profitieren. Die geplante Anlage erweist sich somit als zonenkonform (E. 4.3). Keine fehlende Baureife im Sinn von § 234 PBG (E. 5). Keine Beeinträchtigung der sich in der Nähe des Bauvorhabens befindenden, unter Schutz stehenden Bäume, weshalb auch keine Interessenabwägung im Sinn von Art. 3 Abs. 1 NHG erforderlich ist (E. 6.3). Der Gemeinderat hat seine Rechtsauffassung, gemäss welcher das Antennenprojekt die Anforderungen von § 238 Abs. 1 PBG erfüllt, weder in der Baubewilligung noch in der Rekursvernehmlassung nachvollziehbar begründet (E. 7.3). Keine Beeinträchtigung im Sinn von § 238 Abs. 2 PBG (E. 7.6). Wird von der Vorinstanz festgehalten, die strittige Basisstation ordne sich in dieses durchaus ansprechende, objektiv gesehen jedoch ortsbaulich durchschnittliche bauliche Umfeld rechtsgenügend ein, erweist sich diese Würdigung noch nicht als rechtsverletzend (E. 7.7). Abweisung.
Schlagwörter
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KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertThis provision, concerning the right to be heard, was cited in the context of the final decision regarding the appeal.
This provision was used in the final decision concerning the requirements for the mobile radio facility.
This specific subsection was cited in the final order regarding the compliance of the project.
This specific subsection was cited in the final order regarding the non-impairment caused by the facility.
This provision concerning planning-law buildability was cited in the context of the final decision.
This provision was cited in the final decision regarding the land use zone conformity.
This provision regarding the functional connection to the building zone was used in the final decision.
Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2009.00472
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2009.00472 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 30.06.2010 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 31.01.2011 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage: Rechtliches Gehör. Zonenkonformität. Planungsrechtliche Baureife. Einordnung. Verletzung des rechtlichen Gehörs (E. 2.2).
Die neben dem bestehenden Fernmeldegebäude in der Zone für öffentliche Bauten geplante UMTS-Basisstation besteht im Wesentlichen aus einem 21 m hohen Antennenmast, an dessen Spitze drei UMTS-Antennen angebracht werden sollen (E. 3). Der funktionelle Zusammenhang mit dem Quartier und der Bauzone ist vorliegend noch gegeben, auch wenn als Nebeneffekt gewisse Bereiche ausserhalb der Bauzone vom Vorhandensein der Anlage profitieren. Die geplante Anlage erweist sich somit als zonenkonform (E. 4.3). Keine fehlende Baureife im Sinn von § 234 PBG (E. 5).
Keine Beeinträchtigung der sich in der Nähe des Bauvorhabens befindenden, unter Schutz stehenden Bäume, weshalb auch keine Interessenabwägung im Sinn von Art. 3 Abs. 1 NHG erforderlich ist (E. 6.3). Der Gemeinderat hat seine Rechtsauffassung, gemäss welcher das Antennenprojekt die Anforderungen von § 238 Abs. 1 PBG erfüllt, weder in der Baubewilligung noch in der Rekursvernehmlassung nachvollziehbar begründet (E. 7.3). Keine Beeinträchtigung im Sinn von § 238 Abs. 2 PBG (E. 7.6). Wird von der Vorinstanz festgehalten, die strittige Basisstation ordne sich in dieses durchaus ansprechende, objektiv gesehen jedoch ortsbaulich durchschnittliche bauliche Umfeld rechtsgenügend ein, erweist sich diese Würdigung noch nicht als rechtsverletzend (E. 7.7).
Abweisung. · --- · Stichworte: · AUGENSCHEIN BAUBEWILLIGUNG UND BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN BAUMSCHUTZ BAUREIFE BEURTEILUNGSSPIELRAUM EINORDNUNG ENTSCHEIDUNGSFREIHEIT GESTALTUNG UND EINORDNUNG HEILUNG KOGNITION KOGNITIONSBESCHRÄNKUNG MOBILFUNKANLAGE MOBILFUNKANTENNE NATUR- UND HEIMATSCHUTZ NATUR- UND LANDSCHAFTSSCHUTZ ÖFFENTLICHE AUFGABEN PLANUNGSRECHTLICHE BAUREIFE RECHTLICHES GEHÖR ÜBRIGES UMWELTSCHUTZRECHT UMTS VERSORGUNG ZONE FÜR ÖFFENTLICHE BAUTEN UND ANLAGEN ZONENKONFORMITÄT · Rechtsnormen: · Art. 29 Abs. II BV § 60 Abs. I PBG § 234 PBG § 238 PBG § 238 Abs. I PBG § 238 Abs. II PBG Art. 22 Abs. II lit. a RPG · Publikationen:
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