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VB.2009.00455 • VG ZH VB.2009.00455 KI-generiert

Billboard Permit Appeal: Authority's Discretion Upheld

Geschäftsnummer VB.2009.00455
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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The court considered an appeal concerning a building permit for a billboard, arguing that the local building authority had not acted appropriately and had overstepped its discretion. The court found that the lower instance incorrectly substituted its own judgment for that of the local authority without sufficiently demonstrating why the authority's discretion was unreasonable. The court upheld the local authority's refusal of the permit, finding its aesthetic assessment to be reasonable and legally sound.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung | Baubewilligung: Einordnung einer Plakatwerbestelle. Die Erwägungen der Vorinstanz erweisen sich zur Begründung, dass und inwiefern die örtliche Baubehörde im Rahmen ihrer Entscheidungsfreiheit nicht sachgerecht entschieden oder ihren Beurteilungsspielraum überschritten hat, als ungeeignet. Vielmehr ersetzt die Vorinstanz unzulässigerweise das Ermessen der örtlichen Baubehörde durch ihr eigenes, ohne hinreichend darzutun, inwiefern dieses Ermessen unvertretbar sein soll (E. 4.2). Die Verweigerung der Baubewilligung beruht auf einer nachvollziehbaren ästhetischen Würdigung der örtlichen Baubehörde, welche vor den Rechtsmittelbehörden standhält (E. 4.3). Gutheissung.

Schlagwörter

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Baubewilligung kommunale Gebietskörperschaft Gesuch an eine Behörde Urteile zur Prüfung der Gültigkeit öffentlich-rechtliches Bauverbot Genehmigung der Verordnung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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§ 238 Abs. I PBG

Cited as the legal basis for the court's decision on the aesthetic assessment and the discretionary power of the local building authority.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2009.00455

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2009.00455 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 18.11.2009 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 13.09.2010 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Baubewilligung: Einordnung einer Plakatwerbestelle. Die Erwägungen der Vorinstanz erweisen sich zur Begründung, dass und inwiefern die örtliche Baubehörde im Rahmen ihrer Entscheidungsfreiheit nicht sachgerecht entschieden oder ihren Beurteilungsspielraum überschritten hat, als ungeeignet.

Vielmehr ersetzt die Vorinstanz unzulässigerweise das Ermessen der örtlichen Baubehörde durch ihr eigenes, ohne hinreichend darzutun, inwiefern dieses Ermessen unvertretbar sein soll (E. 4.2). Die Verweigerung der Baubewilligung beruht auf einer nachvollziehbaren ästhetischen Würdigung der örtlichen Baubehörde, welche vor den Rechtsmittelbehörden standhält (E. 4.3). Gutheissung. · --- · Stichworte: · ÄSTHETIK ÄSTHETIKVORSCHRIFT AUGENSCHEIN BEURTEILUNGSSPIELRAUM EIGENTUMSGARANTIE EINORDNUNG ENTSCHEIDUNGSFREIHEIT GESAMTWIRKUNG GESTALTUNG UND EINORDNUNG PLAKAT PLAKATWERBESTELLE PRIVATER GESTALTUNGSPLAN RECHTSGLEICHHEIT RECHTSVERWEIGERUNG WILLKÜR WIRTSCHAFTSFREIHEIT · Rechtsnormen:

· § 238 PBG § 238 Abs. I PBG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4