Water Connection Fee System Upheld
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe court upheld a municipality's water connection fee system, which based fees on building floor area and applied a reduced fee for newer or recently renovated buildings. The court found this system to be reasonable and in compliance with the principles of legal equality, equivalence, and cost coverage, and thus dismissed the appeals against the fee assessment for renovated properties and against municipal cost regulations.
Legislator-Regeste
AmtlichWasseranschlussgebühren | Gebäudegeschossfläche als zulässiges Kriterium zur Bemessung von Wasseranschlussgebühren. Das Wasserreglement der Gemeinde Adliswil sieht vor, bei der Berechnung der Wasseranschlussgebühr von neu erstellten und umgebauten Gebäuden auf die Geschossfläche abzustellen und eine (degressiv abgestufte) Reduktion vorzunehmen, wenn der Bau bzw. die letzte Renovation des Gebäudes weniger als 50 Jahre zurückliegt. Dieses Tarifsystem erweist sich als sachgerecht. Die darauf beruhende Bemessung der Wasseranschlussgebühr für die sanierten Liegenschaften der Beschwerdeführerin verstösst weder gegen die Rechtsgleichheit (E. 3.2) noch gegen das Äquivalenzprinzip (E. 3.3) noch gegen das Kostendeckungsprinzip (E. 3.4). Nichteintreten auf Anträge betreffend Aufhebung des kommunalen Kostenreglements (E. 4.1) und betreffend Änderung der Kostenverteilung im Einspracheverfahren (E. 4.2). Abweisung der Beschwerde (E. 5).
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
KI-generiertVerwandte Entscheide
KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertThis provision is cited as the legal basis for the water connection fees.
Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2009.00157
--- · --- · --- · --- · --- · [Standard Suche](/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm) · [Erweiterte Suche](/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm) · [Hilfe](/findinfo/help/index.htm)
Druckansicht
--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2009.00157 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 08.07.2009 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 11.11.2010 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Abgaberecht ohne Steuern · Betreff: · Wasseranschlussgebühren · Gebäudegeschossfläche als zulässiges Kriterium zur Bemessung von Wasseranschlussgebühren. Das Wasserreglement der Gemeinde Adliswil sieht vor, bei der Berechnung der Wasseranschlussgebühr von neu erstellten und umgebauten Gebäuden auf die Geschossfläche abzustellen und eine (degressiv abgestufte) Reduktion vorzunehmen, wenn der Bau bzw. die letzte Renovation des Gebäudes weniger als 50 Jahre zurückliegt.
Dieses Tarifsystem erweist sich als sachgerecht. Die darauf beruhende Bemessung der Wasseranschlussgebühr für die sanierten Liegenschaften der Beschwerdeführerin verstösst weder gegen die Rechtsgleichheit (E. 3.2) noch gegen das Äquivalenzprinzip (E. 3.3) noch gegen das Kostendeckungsprinzip (E. 3.4). Nichteintreten auf Anträge betreffend Aufhebung des kommunalen Kostenreglements (E. 4.1) und betreffend Änderung der Kostenverteilung im Einspracheverfahren (E. 4.2). Abweisung der Beschwerde (E. 5). · --- · Stichworte: · ÄQUIVALENZPRINZIP DEGRESSIV GEBÜHREN GESCHOSSFLÄCHE KOSTENDECKUNGSPRINZIP RECHTSGLEICHHEIT RENOVATION WASSERANSCHLUSSGEBÜHR · Rechtsnormen:
· § 29 WasserwirtschaftsG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3