Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
VB.2008.00416 • VG ZH VB.2008.00416 KI-generiert

Monument Protection Deadline Forfeiture

Geschäftsnummer VB.2008.00416
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
Originalquelle öffnen Entscheidsuche-Spiegel Maschinenlesbares Markdown (.md)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court addressed the issue of deadlines for decisions on monument protection, specifically whether an association could still object to a protection measure after the statutory one-year deadline (with a possible one-year extension) for a municipality to decide on protection had passed without a decision. The court affirmed the lower instance's reasoning that the municipality's right to enact protection is forfeited if the deadline is missed, and thus the association's right to appeal is also lost, interpreting this strict deadline as a deliberate legislative choice to limit appeals.

Legislator-Regeste

Amtlich

Denkmalschutz | Denkmalschutz: Frist bis zum Entscheid über die Schutzwürdigkeit Rechtsgrundlagen: Das zuständige Gemeinwesen hat den Entscheid über die Schutzwürdigkeit innert Jahresfrist seit Stellung des Gesuchs zu treffen; Möglichkeit der einmaligen Verlängerung der Frist um ein Jahr in Ausnahmefällen (E. 2.1). Verbandslegitimation (E. 2.2). Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts (E. 2.3). Erwägungen der Vorinstanz: Die Zürcherische Vereinigung für Heimatschutz hat sich die einjährige Verwirkungsfrist entgegenhalten zu lassen. Liegt somit nach Ablauf der einjährigen Frist keine Unterschutzstellungsverfügung vor, ist der Unterschutzstellungsanspruch des Gemeinwesens verwirkt. Die Vereinigung kann sich nicht mehr dagegen zur Wehr setzen (E. 2.4-5). Diesen vorinstanzlichen Erwägungen ist zuzustimmen. Die Einschränkung des kantonalen Verbandsbeschwerderecht ist vom Gesetzgeber so gewollt. Die Auslegung hat sich nicht primär danach zu richten, dass die Möglichkeit einer gesetzwidrigen Praxis (bewusstes Verstreichenlassen der Frist durch Untätigkeit des Gemeinwesens) besteht (E. 3.2). Abweisung (E. 4). Minderheitsmeinung: Gutheissung.

Schlagwörter

KI-generiert
gesetzliche Fristen Rechtsverwirkung Denkmalschutz Fristablauf Schutzdauer Vermögensrechte

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
§ 210 PBG
Cited as the legal basis for the one-year deadline for deciding on protection status, and its extension.
KI-generiert
BRGE.IV.Nr.0103.201
Owner Forfeits Right to Monument Protection Due to Authority's Untimely Formal Decision
VB.2008.00541
Association Bound by Statutory Forfeiture Period for Historical Monument Protection Challenge After Remand
VB.2003.00046
Municipality v. Extension of Protective Measure: Expiration of Forfeiture Deadline

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 210 PBG

Cited as the legal basis for the one-year deadline for deciding on protection status, and its extension.

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2008.00416

--- · --- · --- · --- · --- · [Standard Suche](/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm) · [Erweiterte Suche](/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm) · [Hilfe](/findinfo/help/index.htm)

Druckansicht

--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2008.00416 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 18.12.2008 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 17.07.2009 gutgeheissen, den Entscheid aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zurückgewiesen. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Denkmalschutz · Denkmalschutz: Frist bis zum Entscheid über die Schutzwürdigkeit Rechtsgrundlagen:

Das zuständige Gemeinwesen hat den Entscheid über die Schutzwürdigkeit innert Jahresfrist seit Stellung des Gesuchs zu treffen; Möglichkeit der einmaligen Verlängerung der Frist um ein Jahr in Ausnahmefällen (E. 2.1). Verbandslegitimation (E. 2.2). Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts (E. 2.3). Erwägungen der Vorinstanz: Die Zürcherische Vereinigung für Heimatschutz hat sich die einjährige Verwirkungsfrist entgegenhalten zu lassen. Liegt somit nach Ablauf der einjährigen Frist keine Unterschutzstellungsverfügung vor, ist der Unterschutzstellungsanspruch des Gemeinwesens verwirkt.

Die Vereinigung kann sich nicht mehr dagegen zur Wehr setzen (E. 2.4-5). Diesen vorinstanzlichen Erwägungen ist zuzustimmen. Die Einschränkung des kantonalen Verbandsbeschwerderecht ist vom Gesetzgeber so gewollt. Die Auslegung hat sich nicht primär danach zu richten, dass die Möglichkeit einer gesetzwidrigen Praxis (bewusstes Verstreichenlassen der Frist durch Untätigkeit des Gemeinwesens) besteht (E. 3.2). Abweisung (E. 4). Minderheitsmeinung: Gutheissung. · --- · Stichworte: · DENKMALPFLEGE DENKMALSCHUTZ FRIST/-EN LEGITIMATION PROVOKATIONSBEGEHREN SCHUTZOBJEKT UNTERSCHUTZSTELLUNG · Rechtsnormen:

· § 209 PBG § 210 PBG § 213 PBG § 338a Abs. II PBG · Publikationen: · RB 2008 Nr. 64 S. 135 · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3