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VB.2008.00409 • VG ZH VB.2008.00409 KI-generiert

Appeal Against Refusal of Post-Operation Spa and Domestic Help Funding

Geschäftsnummer VB.2008.00409
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

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The court dismissed an appeal challenging the refusal to retroactively cover the costs of a spa stay following a colorectal operation and the rejection of funding for domestic help, reasoning that the appellant's post-discharge condition was reported as good, the spa did not bill for medical services, typical health insurance only covers part of such stays even for supplementary insured individuals, and social assistance authorities possess significant discretion when granting situationally dependent benefits. Furthermore, the court found no violation of the social authority's duty to investigate the matter and denied the request for free legal aid and process.

Legislator-Regeste

Amtlich

Sozialhilfe | Sozialhilfe: keine Kostenübernahme für Kuraufenthalt und Haushalthilfe Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe, insbesondere der Kostenübernahme und der situationsbedingten Leistungen (E. 2). Die Ablehnung der nachträglichen Kostenübernahme für den Kuraufenthalt des Beschwerdeführers nach einer Enddarmoperation ist nicht rechtsverletzend, denn dessen Allgemeinzustand war gemäss Austrittsbericht des Spitals gut, das Kurhaus verrechnete keine ärztlichen Leistungen und selbst bei Zusatzversicherten übernimmt die Krankenkasse nur einen Teil der Kosten eines Kuraufenthalts; überdies steht der Sozialbehörde bei der Gewährung situationsbedingter Leistungen weitgehendes Ermessen zu (E. 4.1). Auch bezüglich der Abweisung der Kostenübernahme für die Haushalthilfe ist der Beschwerdegegnerin keine Rechtsverletzung vorzuwerfen (E. 4.2). Eine Verletzung der Untersuchungspflicht durch die Sozialbehörde ist nicht ersichtlich (E. 4.3). Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsbeistand (E. 5). Abweisung der Beschwerde

Schlagwörter

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Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege Sozialhilfe medizinische Gründe Krankenkassen Hausgewalt Krankenversicherung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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§ 50 VRG
This provision governs the rejection of the request for free legal aid and assistance, as ordered in the final judgment.
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VB.2001.00343
Municipality Denial of Dental Costs and Employment Mandate Appeal
VB.2005.00027
Hospital Reimbursement for Retroactive Social Assistance Costs
VB.2020.00552
Social Assistance Authority Funding Cessation for Nursing Home Costs Upheld

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 50 VRG

This provision governs the rejection of the request for free legal aid and assistance, as ordered in the final judgment.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2008.00409

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2008.00409 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 23.12.2008 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Fürsorgerecht · Betreff: · Sozialhilfe · Sozialhilfe: keine Kostenübernahme für Kuraufenthalt und Haushalthilfe Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe, insbesondere der Kostenübernahme und der situationsbedingten Leistungen (E. 2). Die Ablehnung der nachträglichen Kostenübernahme für den Kuraufenthalt des Beschwerdeführers nach einer Enddarmoperation ist nicht rechtsverletzend, denn dessen Allgemeinzustand war gemäss Austrittsbericht des Spitals gut, das Kurhaus verrechnete keine ärztlichen Leistungen und selbst bei Zusatzversicherten übernimmt die Krankenkasse nur einen Teil der Kosten eines Kuraufenthalts;

überdies steht der Sozialbehörde bei der Gewährung situationsbedingter Leistungen weitgehendes Ermessen zu (E. 4.1). Auch bezüglich der Abweisung der Kostenübernahme für die Haushalthilfe ist der Beschwerdegegnerin keine Rechtsverletzung vorzuwerfen (E. 4.2). Eine Verletzung der Untersuchungspflicht durch die Sozialbehörde ist nicht ersichtlich (E. 4.3). Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsbeistand (E. 5). Abweisung der Beschwerde · --- · Stichworte: · HAUSHALTHILFE KOSTENGUTSPRACHE KOSTENÜBERNAHME KURAUFENTHALT SITUATIONSBEDINGTE LEISTUNGEN UNENTGELTLICHE RECHTSPFLEGE (UP/URB) UNTERSUCHUNGSPFLICHT WIRTSCHAFTLICHE HILFE · Rechtsnormen:

· § 14 SHG § 15 SHG § 19 Abs. III SHV § 20 Abs. I SHV § 50 VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3