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VB.2008.00165 • VG ZH VB.2008.00165 KI-generiert

Unemployment Benefits for Willing Student Retained Despite Economic Aid Threat

Geschäftsnummer VB.2008.00165
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

An individual was threatened with the cessation of economic aid if they did not provide proof of exmatriculation from a second course of study, as their ability to find work was questioned and unemployment benefits were denied. The Administrative Court ruled that the individual remained employable, as they were willing to abandon their studies for employment, and therefore retained their right to unemployment benefits, precluding the withdrawal of economic aid based on the refusal to provide exmatriculation proof.

Legislator-Regeste

Amtlich

Sozialhilfe | Sozialhilfe: Zweitstudium und Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe (Dem Beschwerdeführer wurde infolge Aufnahme eines Studiums (Zweitausbildung) vom Amt für Wirtschaft und Arbeit die Vermittlungsfähigkeit und somit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung verweigert sowie von der Sozialbehörde die Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe angedroht, wenn er keine Bestätigung der Exmatrikulation vorlege. Das Sozialversicherungsgericht stellte fest, dass der Beschwerdeführer vermittlungsfähig sei und Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung habe, da er zur Aufgabe des Studiums zugunsten einer Arbeit bereit sei.) Rechtsgrundlagen der Leistungskürzung bei Missachtung der Weisung der Arbeitssuche (E. 2). Gemäss Urteil des Sozialversicherungsgerichts ist die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers unabhängig vom aufgenommenen Studium, welches dieser zugunsten einer Arbeit aufzugeben bereit sei, gegeben und der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung daher grundsätzlich ebenfalls. Dies ist für das Verwaltungsgericht bindend. Entsprechend konnte vom Beschwerdeführer keine Bescheinigung der Exmatrikulation gefordert werden und mangels Vorlage derselben nicht die wirtschaftliche Hilfe eingestellt werden (E. 4). Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (E. 5). Teilweise Gutheissung und Rückweisung

Schlagwörter

KI-generiert
Beschäftigungsbeihilfen Arbeitslosigkeit Leistungseinstellung wirtschaftliche Rechte Widerrufsrecht wirtschaftliche Härte

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
§ 23 lit. d SHV
This provision was applied to justify the discontinuation of economic assistance.
§ 24 SHG
This provision was applied to determine the right to unemployment benefits.
§ 21 SHG
This provision was used to grant legal aid.
KI-generiert
AL.2007.00392
Student's Extensive Study Obligations Rendered Him Unavailable for Work
AL.2010.00324
Unemployment Benefits Denial Upheld for Full-Time Student
AL.2005.00457
Full-time student remains eligible for unemployment benefits

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 23 lit. d SHV

This provision was applied to justify the discontinuation of economic assistance.

§ 24 SHG

This provision was applied to determine the right to unemployment benefits.

§ 21 SHG

This provision was used to grant legal aid.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2008.00165

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2008.00165 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 29.05.2008 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Fürsorgerecht · Betreff: · Sozialhilfe · Sozialhilfe: Zweitstudium und Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe (Dem Beschwerdeführer wurde infolge Aufnahme eines Studiums (Zweitausbildung) vom Amt für Wirtschaft und Arbeit die Vermittlungsfähigkeit und somit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung verweigert sowie von der Sozialbehörde die Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe angedroht, wenn er keine Bestätigung der Exmatrikulation vorlege.

Das Sozialversicherungsgericht stellte fest, dass der Beschwerdeführer vermittlungsfähig sei und Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung habe, da er zur Aufgabe des Studiums zugunsten einer Arbeit bereit sei.) Rechtsgrundlagen der Leistungskürzung bei Missachtung der Weisung der Arbeitssuche (E. 2). Gemäss Urteil des Sozialversicherungsgerichts ist die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers unabhängig vom aufgenommenen Studium, welches dieser zugunsten einer Arbeit aufzugeben bereit sei, gegeben und der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung daher grundsätzlich ebenfalls.

Dies ist für das Verwaltungsgericht bindend. Entsprechend konnte vom Beschwerdeführer keine Bescheinigung der Exmatrikulation gefordert werden und mangels Vorlage derselben nicht die wirtschaftliche Hilfe eingestellt werden (E. 4). Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (E. 5). Teilweise Gutheissung und Rückweisung · --- · Stichworte: · ARBEITSSUCHE EINSTELLUNG LEISTUNGSEINSTELLUNG LEISTUNGSKÜRZUNG SOZIALVERSICHERUNGSGERICHT STUDIUM UNENTGELTLICHE PROZESSFÜHRUNG (UP) VERMITTLUNGSFÄHIGKEIT WEISUNG WIRTSCHAFTLICHE HILFE · Rechtsnormen:

· § 21 SHG § 24 SHG § 23 lit. d SHV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3