Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VB.2007.00370 • VG ZH VB.2007.00370 KI-generiert

Administrative Court Upholds Extended Building Line Adjustment

Geschäftsnummer VB.2007.00370
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court reviewed an appeal concerning the readjustment of building lines intended to secure land for accompanying front gardens, where the revised line extended up to seven meters into a private property, slightly exceeding the standard five to six-meter depth recognized in jurisprudence and legislative history. The court affirmed the appealing municipality's standing and confirmed that appellate bodies reviewing planning matters may overturn municipal determinations if their inappropriateness or unreasonableness is evident, ultimately upholding the challenged building line because the deviation from the usual depth fell within the wide margin of discretion afforded to the authority.

Legislator-Regeste

Amtlich

Neufestsetzung der Baulinien | Unangemessene Neufestsetzung von Baulinien? Zuständigkeit. Der vorliegende Rückweisungsentscheid ist anfechtbar. Die Legitimation der beschwerdeführenden Gemeinde ist zu bejahen (E. 1). Zur Kognition der Rechtsmittelinstanzen in planerischen Fragen. Die Baurekurskommissionen dürfen die kommunale Planfestlegung insbesondere aufheben, wenn deren Unzweckmässigkeit oder Unangemessenheit offensichtlich ist (E. 2). Zu den Vorbringen der Parteien (E. 3). Mit der umstrittenen Baulinie soll Land für begleitende Vorgärten gesichert werden. Aufgrund der Gesetzesmaterialien und der Rechtsprechung ist von einer üblichen Vorgartentiefe von fünf bis sechs Metern auszugehen. Die Baulinie schneidet das private Grundstück maximal bis zu sieben Meter an. Im Rahmen ihres weiten Ermessens durfte der Beschwerdeführer leicht von der üblichen Vorgartentiefe abweichen (E. 4). Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 5). Gutheissung

Schlagwörter

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Baulinie Verwaltungsbehörde Beschwerdelegitimation Legitimation der Gemeinde Bauzeitverlängerung Überschreitung der Gebäudehöhe

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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§ 96 Abs. 2 lit. a PBG

This provision is cited as the relevant legal norm concerning the matter decided in the case, implicitly supporting the court's final order regarding the merits of the baulinie setting.

Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 5)

This section in the summary indicates that the final orders addressed costs and compensation, implying the application of relevant cost provisions, although the specific article is not detailed in the extract's dispositive summary.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2007.00370

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2007.00370 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 19.03.2008 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 17.11.2008 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Neufestsetzung der Baulinien · Unangemessene Neufestsetzung von Baulinien? Zuständigkeit. Der vorliegende Rückweisungsentscheid ist anfechtbar. Die Legitimation der beschwerdeführenden Gemeinde ist zu bejahen (E. 1).

Zur Kognition der Rechtsmittelinstanzen in planerischen Fragen. Die Baurekurskommissionen dürfen die kommunale Planfestlegung insbesondere aufheben, wenn deren Unzweckmässigkeit oder Unangemessenheit offensichtlich ist (E. 2). Zu den Vorbringen der Parteien (E. 3). Mit der umstrittenen Baulinie soll Land für begleitende Vorgärten gesichert werden. Aufgrund der Gesetzesmaterialien und der Rechtsprechung ist von einer üblichen Vorgartentiefe von fünf bis sechs Metern auszugehen. Die Baulinie schneidet das private Grundstück maximal bis zu sieben Meter an.

Im Rahmen ihres weiten Ermessens durfte der Beschwerdeführer leicht von der üblichen Vorgartentiefe abweichen (E. 4). Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 5). Gutheissung · --- · Stichworte: · BAULINIE BAULINIENFESTSETZUNG BAUPROJEKT MATERIALIEN PARKPLATZ SONDERNUTZUNGSPLÄNE UNANGEMESSENHEIT VORGARTEN VORGARTENTIEFE · Rechtsnormen: · § 96 Abs. 2 lit. a PBG · Publikationen: · RB 2008 Nr. 71 S. 147 · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3