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VB.2006.00504 • VG ZH VB.2006.00504 KI-generiert

Appeal Regarding Building Permit for Roadside Advertising Hoardings and Traffic Safety

Geschäftsnummer VB.2006.00504
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

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The case concerns an appeal against the granting of a building permit for advertising hoardings near a road access point, with the primary dispute revolving around whether such signage compromises traffic safety. The court reasoned that advertising structures near road junctions and exits are not inherently prohibited; rather, the non-exhaustive criteria in the relevant regulation only suggest potential grounds for reduced traffic safety that must be examined during the permitting process, indicating that an absolute ban near exits would have required explicit inclusion in the regulation. Consequently, the lower authority correctly assessed whether the planned advertisements impaired traffic safety, and the appellate court found that the lower authority's conclusion—that impaired traffic safety was practically excluded—was plausible and that the appellant failed to demonstrate an abuse of discretion.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung | Plakatwerbestellen im Bereich einer Zufahrt Strassenreklamen im näheren Bereich von Verzweigungen und Ausfahrten sind nicht von vornherein verboten. Die in Abs. 1 von Art. 96 SSV nicht abschliessend aufgezählten Kriterien lassen lediglich eine im Bewilligungsverfahren zu prüfende verminderte Verkehrssicherheit vermuten. Wären Strassenreklamen im näheren Bereich von Ausfahrten grundsätzlich untersagt, hätte eine entsprechende Regelung in Abs. 2 der Bestimmung Eingang finden müssen. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht geprüft, ob die geplanten Reklameanlagen die Verkehrssicherheit im Sinn von Art. 96 Abs. 1 lit. a SSV beeinträchtigen könnten und daher zu verweigern sind. - Vorliegend ist sie nachvollziehbar zum Schluss gelangt, dass hinsichtlich der Plakatwerbestellen eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit praktisch ausgeschlossen ist. Die Beschwerdeführerin vermag nicht darzutun, inwiefern die Vorinstanz in ihren Ermessensspielraum eingegriffen haben soll (vgl. E. 4.3). Abweisung

Schlagwörter

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Strassenverkehrssicherheit Baubewilligung Zufahrtsstrasse Sicherheitsbedenken öffentlich-rechtliches Bauverbot Planungsermessen

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 96 SSV
1 von Art. 96 SSV nicht abschliessend aufgezählten Kriterien lassen lediglich eine im Bewilligungsverfahren zu prüfende verminderte Verkehrssicherheit vermuten.
Art. 96 Abs. 1 lit. a SSV
Die Vorinstanz hat demnach zu Recht geprüft, ob die geplanten Reklameanlagen die Verkehrssicherheit im Sinn von Art. 96 Abs. 1 lit. a SSV beeinträchtigen könnten und daher zu verweigern sind.
Art. 96 Abs. I lit. a SSV
96 SSV Art. 96 Abs. I lit. a SSV Art.
Art. 6 Abs. I SVG
a SSV Art. 6 Abs. I SVG § 21 lit.
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VB.2002.00341
Appeal Regarding Building Permit for Advertising Hoardings and Road Edge Distance
VB.2012.00315
Appeal Regarding Refusal of Building Permit for Advertising Displays Due to Traffic Safety Concerns
VB.2014.00295
Appeal Dismissed Regarding Building Permit for Advertising Hoardings Based on Aesthetic and Safety Compliance
VB.2002.00085
Building Permit Appeal Regarding Advertising Hoarding

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2006.00504

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2006.00504 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 14.02.2007 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Plakatwerbestellen im Bereich einer Zufahrt Strassenreklamen im näheren Bereich von Verzweigungen und Ausfahrten sind nicht von vornherein verboten. Die in Abs. 1 von Art. 96 SSV nicht abschliessend aufgezählten Kriterien lassen lediglich eine im Bewilligungsverfahren zu prüfende verminderte Verkehrssicherheit vermuten.

Wären Strassenreklamen im näheren Bereich von Ausfahrten grundsätzlich untersagt, hätte eine entsprechende Regelung in Abs. 2 der Bestimmung Eingang finden müssen. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht geprüft, ob die geplanten Reklameanlagen die Verkehrssicherheit im Sinn von Art. 96 Abs. 1 lit. a SSV beeinträchtigen könnten und daher zu verweigern sind. - Vorliegend ist sie nachvollziehbar zum Schluss gelangt, dass hinsichtlich der Plakatwerbestellen eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit praktisch ausgeschlossen ist. Die Beschwerdeführerin vermag nicht darzutun, inwiefern die Vorinstanz in ihren Ermessensspielraum eingegriffen haben soll (vgl. E. 4.3).

Abweisung · --- · Stichworte: · BAUBEWILLIGUNG UND BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN BEEINTRÄCHTIGUNG ERMESSENSSPIELRAUM LEGITIMATION DER GEMEINDE PLAKATWERBESTELLE UNBESTIMMTER RECHTSBEGRIFF VERKEHRSGEFÄHRDUNG VERKEHRSSICHERHEIT ZUFAHRT · Rechtsnormen: · Art. 96 SSV Art. 96 Abs. I lit. a SSV Art. 6 Abs. I SVG § 21 lit. b VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3