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VB.2006.00277 • VG ZH VB.2006.00277 KI-generiert

Building Permit for Multi-Family House - Planning Law Readiness and Heritage Site Consideration

Geschäftsnummer VB.2006.00277
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

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The court reviewed a decision regarding a building permit for a multi-family house, focusing on planning law readiness and consideration for neighboring heritage sites. Although a previous revision of the building regulations was rejected, the court found that the subsequent withdrawal did not automatically establish planning law readiness because the new proposal lacked clear direction and therefore could not claim protection against prejudgment. The court upheld the lower instances' assessment of the building's relationship to surrounding protected objects, agreeing that the building commission's decision regarding design and integration, in line with planning law considerations, was justified and did not require correction.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung | Neubau eines Mehrfamilienhauses in Zollikon: Planungsrechtliche Baureife; Rücksichtnahme im Sinn von § 238 Abs. 2 PBG auf benachbarte Denkmalschutzobjekte. Nach Ablehnung der BZO-Revision und der Rückweisung der Vorlage durch die Gemeindeversammlung liegt kein förmlicher Antrag des Gemeinderats im Sinn von § 234 PBG vor, was aber nicht ohne weiteres bedeutet, dass die planungsrechtliche Baureife gegeben ist. Vorliegend ist jedoch bei der Rückweisung an den Gemeinderat keine Stossrichtung zu erkennen. Die neue Vorlage ist deshalb zu unbestimmt, als dass sie den Schutz vor Präjudizierung beanspruchen könnte (E. 3.3). Die Vorinstanzen haben die bauliche Beziehung zu den umliegenden Schutzobjekten ausreichend und zutreffend gewürdigt. Unter gestalterischen Gesichtspunkten im Sinn von § 238 Abs. 2 PBG hat die Baurekurskommission somit zu Recht nicht korrigierend in den Entscheid der kommunalen Baubehörde eingegriffen (E. 4.4 und 4.5). Abweisung.

Schlagwörter

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Baubewilligung Plangenehmigung Baulinie Grundeigentum Mehrfamilienhaus Aufenthaltsbewilligungen

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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§ 234 PBG

This provision is cited in relation to the requirement for a formal application from the municipal council, which was not met due to a rejected revision and a referral.

§ 238 Abs. II PBG

This provision relates to the consideration of neighboring monument protection objects in terms of design and integration, which was deemed sufficiently assessed by the previous instances.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2006.00277

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2006.00277 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 14.03.2007 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Neubau eines Mehrfamilienhauses in Zollikon: Planungsrechtliche Baureife; Rücksichtnahme im Sinn von § 238 Abs. 2 PBG auf benachbarte Denkmalschutzobjekte. Nach Ablehnung der BZO-Revision und der Rückweisung der Vorlage durch die Gemeindeversammlung liegt kein förmlicher Antrag des Gemeinderats im Sinn von § 234 PBG vor, was aber nicht ohne weiteres bedeutet, dass die planungsrechtliche Baureife gegeben ist.

Vorliegend ist jedoch bei der Rückweisung an den Gemeinderat keine Stossrichtung zu erkennen. Die neue Vorlage ist deshalb zu unbestimmt, als dass sie den Schutz vor Präjudizierung beanspruchen könnte (E. 3.3). Die Vorinstanzen haben die bauliche Beziehung zu den umliegenden Schutzobjekten ausreichend und zutreffend gewürdigt. Unter gestalterischen Gesichtspunkten im Sinn von § 238 Abs. 2 PBG hat die Baurekurskommission somit zu Recht nicht korrigierend in den Entscheid der kommunalen Baubehörde eingegriffen (E. 4.4 und 4.5). Abweisung. · --- · Stichworte:

· BAUREIFE GESTALTUNG UND EINORDNUNG MEHRFAMILIENHAUS PLANUNGSRECHTLICHE BAUREIFE PLANUNGSSICHERUNG/PLANUNGSRECHTLICHE BAUREIFE PRÄJUDIZIERUNG SCHUTZOBJEKT · Rechtsnormen: · § 234 PBG § 238 Abs. II PBG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3