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VB.2006.00248 • VG ZH VB.2006.00248 KI-generiert

Student Exclusion Suitability Hearing Violation

Geschäftsnummer VB.2006.00248
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)
Kostenauflage zulasten Vorinstanz / Staat
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative court reviewed an appeal against the exclusion of a student from a teacher training program due to lack of suitability, focusing initially on whether the formal requirement of the right to be heard had been violated. The court determined that, unlike typical mass examination proceedings where an oral hearing or document inspection before final grading is generally not required, this individualized procedure concerning exclusion from studies, which significantly impairs the student's interests, mandated adherence to the regulations granting the right to be heard before referral to the school council. Because the administrative body failed to adequately provide this hearing and the appellant was unaware of a key document relied upon in the initial decision, the court found a violation of the right to be heard, necessitating the annulment of the prior decision and its remand for renewed proceedings.

Legislator-Regeste

Amtlich

Ausschluss vom Studium (wegen fehlender Eignung zum Lehrberuf) | Ausschluss vom Studium (Lehrberuf) / Gehörsverletzung [Der Beschwerdeführer wurde wegen mangelnder Eignung zum Lehrberuf vom Studium an der PHZH ausgeschlossen.] Kognition des Verwaltungsgerichts und der Vorinstanz (E. 2). Das Vorliegen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs ist vorab zu klären, da dieser Anspruch formeller Natur ist: Bei einer Gehörsverletzung ist der betreffende Entscheid grundsätzlich unabhängig von der materiellen Richtigkeit aufzuheben. Zum Umfang des Gehörsanspruchs. Bei Examensbewertungen besteht vor Festsetzung des Prüfungsergebnisses in der Regel kein Anspruch auf Anhörung oder Akteneinsicht; dies gilt insbesondere bei Massenverfahren. Die vorliegende Streitigkeit betrifft jedoch ein individualisiertes Verfahren. Nach dem massgeblichen Reglement ist zudem den Studierenden rechtliches Gehör zu gewähren, bevor dem Schulrat Antrag auf Wegweisung vom Studium gestellt wird. Überdies steht bei einem Ausschluss vom Studium eine sehr grosse Beeinträchtigung der Interessen auf dem Spiel. An die Gewährung des rechtlichen Gehörs sind deshalb hohe Anforderungen zu stellen (E. 3). Die Beschwerdegegnerin ist ihrer Pflicht zur Gewährung des rechtlichen Gehörs nur ungenügend nachgekommen. Von einem Dokument, das im erstinstanzlichen Entscheid als eine der beiden Grundlagen aufgeführt wird, hat der Beschwerdeführer bis heute keine Kenntnis. Dabei handelt es sich nicht um ein internes Dokument. Die Vorinstanz verneinte zu Unrecht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (E. 4). Der vorinstanzliche Entscheid ist aufzuheben. Sprungrückweisung (E. 5). Ausführungen im Hinblick auf kommende Verfahren (E. 6). Kosten- und Entschädigungsfolgen; Gutheissung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung (E. 7). Gutheissung

Schlagwörter

KI-generiert
Anspruch auf rechtliches Gehör Prüfungsreglement Nichtigkeitsverfahren mündliches Verfahren Formerfordernisse Ausschlusskriterien

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 29 Abs. 2 BV
Cited as the basis for the right to be heard, the violation of which led to the annulment of the prior decision.
Art. 9 EigR
2 BV Art. 9 EigR [PHZ] Art.
Art. 11 EigR
9 EigR [PHZ] Art. 11 EigR [PHZ] Art.
Art. 8 GPHZ
Cited in the context of procedural norms relevant to the annulment.
Art. 9 GPHZ
Cited in the context of procedural norms relevant to the annulment.
Art. 9 EigR [PHZ
2 BV Art. 9 EigR [PHZ] Art.
Art. 11 EigR [PHZ
9 EigR [PHZ] Art. 11 EigR [PHZ] Art.
KI-generiert
VB.2005.00271
School Exclusion Procedure Violation: Right to Comment on Protocol
VB.2019.00745
Failure to Grant Right to Be Heard Before Exclusion from Public Procurements
VB.2009.00558
Right to be Heard Violation Not Grounds for Immediate Appeal

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 29 Abs. 2 BV

Cited as the basis for the right to be heard, the violation of which led to the annulment of the prior decision.

Art. 9 EigR [PHZ]

Cited in the context of procedural norms regarding the right to be heard, relevant to the annulment.

Art. 11 EigR [PHZ]

Cited in the context of procedural norms regarding the right to be heard, relevant to the annulment.

Art. 8 GPHZ

Cited in the context of procedural norms relevant to the annulment.

Art. 9 GPHZ

Cited in the context of procedural norms relevant to the annulment.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2006.00248

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2006.00248 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 22.11.2006 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Übriges Verwaltungsrecht · Betreff: · Ausschluss vom Studium (wegen fehlender Eignung zum Lehrberuf) · Ausschluss vom Studium (Lehrberuf) / Gehörsverletzung [Der Beschwerdeführer wurde wegen mangelnder Eignung zum Lehrberuf vom Studium an der PHZH ausgeschlossen.] Kognition des Verwaltungsgerichts und der Vorinstanz (E. 2).

Das Vorliegen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs ist vorab zu klären, da dieser Anspruch formeller Natur ist: Bei einer Gehörsverletzung ist der betreffende Entscheid grundsätzlich unabhängig von der materiellen Richtigkeit aufzuheben. Zum Umfang des Gehörsanspruchs. Bei Examensbewertungen besteht vor Festsetzung des Prüfungsergebnisses in der Regel kein Anspruch auf Anhörung oder Akteneinsicht; dies gilt insbesondere bei Massenverfahren. Die vorliegende Streitigkeit betrifft jedoch ein individualisiertes Verfahren. Nach dem massgeblichen Reglement ist zudem den Studierenden rechtliches Gehör zu gewähren, bevor dem Schulrat Antrag auf Wegweisung vom Studium gestellt wird.

Überdies steht bei einem Ausschluss vom Studium eine sehr grosse Beeinträchtigung der Interessen auf dem Spiel. An die Gewährung des rechtlichen Gehörs sind deshalb hohe Anforderungen zu stellen (E. 3). Die Beschwerdegegnerin ist ihrer Pflicht zur Gewährung des rechtlichen Gehörs nur ungenügend nachgekommen. Von einem Dokument, das im erstinstanzlichen Entscheid als eine der beiden Grundlagen aufgeführt wird, hat der Beschwerdeführer bis heute keine Kenntnis. Dabei handelt es sich nicht um ein internes Dokument. Die Vorinstanz verneinte zu Unrecht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (E. 4).

Der vorinstanzliche Entscheid ist aufzuheben. Sprungrückweisung (E. 5). Ausführungen im Hinblick auf kommende Verfahren (E. 6). Kosten- und Entschädigungsfolgen; Gutheissung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung (E. 7). Gutheissung · --- · Stichworte: · AKTENEINSICHT ANHÖRUNGSRECHT AUSSCHLUSS EIGNUNG EXAMENSENTSCHEID FORMELLE NATUR GEHÖRSANSPRUCH GEHÖRSVERLETZUNG GEHÖRSVERWEIGERUNG HEILUNG KOGNITIONSBESCHRÄNKUNG PRÜFUNGSBEFUGNIS PRÜFUNGSERGEBNIS RÜCKWEISUNG SPRUNGRÜCKWEISUNG ÜBRIGES ZU ART. 8,9,29 FF. BV UNENTGELTLICHE RECHTSPFLEGE (UP/URB) · Rechtsnormen:

· Art. 29 Abs. 2 BV Art. 9 EigR [PHZ] Art. 11 EigR [PHZ] Art. 8 GPHZ Art. 9 GPHZ · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3