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VB.2006.00188 • VG ZH VB.2006.00188 KI-generiert

Elderly Man's Housing Obligation Remanded for Further Investigation

Geschäftsnummer VB.2006.00188
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

An 83-year-old requiring social assistance due to his wife's institutionalization and resulting high care costs was subject to an obligation to seek more affordable housing. The court found this obligation to be an appealable, mandatory directive, not a mere recommendation. However, it deemed the previous investigations into the matter insufficient, requiring careful consideration of actual costs, alternative financing, and available affordable housing options before imposing such a requirement. The case was partially upheld and remanded for further investigation.

Legislator-Regeste

Amtlich

Sozialhilfe | Sozialhilfe: Auflage, sich um eine günstigere Wohnung zu bemühen (Sachverhalt: Der 83-jährige Beschwerdeführer muss Sozialhilfeleistungen beziehen, weil seine Mittel nicht mehr ausreichen, nachdem seine vollinvalide Ehefrau in einem Krankenheim untergebracht werden musste und dadurch sehr hohe Pflegekosten entstanden sind.) Die Auflage war als verpflichtende Aufforderung und nicht als blosse Empfehlung zu verstehen, weshalb sie anfechtbar war (E. 2). Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen im Allgemeinen und zu den zu berücksichtigenden Wohnkosten im Besonderen (E. 3.1). Die Auflage, sich um eine günstigere Wohnung zu bemühen, bedarf in der vorliegenden besonderen Konstellation einer sehr sorgfältigen vorherigen Abklärung unter Berücksichtigung der gesamten Umstände. Insbesondere sind die tatsächlich für die Gemeinde anfallenden Kosten, weitere Finanzierungsmöglichkeiten und das Angebot an günstigen Wohnungen zu prüfen. Die bislang getätigten Abklärungen erweisen sich als ungenügend. Teilweise Gutheissung und Rückweisung (E. 3.4).

Schlagwörter

KI-generiert
Altenpflege Sozialwohnung Unterstützungskosten Verpflichtungsgrund Beistandspflicht Untersuchungshaft- und Ermittlungskosten

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
§ 2 SHG
Cited as a legal basis for social assistance in general.
§ 14 SHG
Cited as a legal basis for social assistance in general.
§ 15 SHG
Cited as a legal basis for social assistance in general.
§ 21 SHG
Cited as a legal basis for social assistance in general.
§ 27 SHV
Cited as a legal basis for social assistance in general.
KI-generiert
VB.2020.00215
Social Assistance Appeal Regarding Housing Requirement and Health Burden Remand
VB.2016.00621
Social Assistance Housing Search Requirement and Subsequent Health Deterioration
VB.2017.00407
Social Assistance Recipient Obligation to Seek Affordable Housing
VB.2010.00726
Appeal Regarding Social Assistance and Nursing Home Placement Costs

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 2 SHG

Cited as a legal basis for social assistance in general.

§ 14 SHG

Cited as a legal basis for social assistance in general.

§ 15 SHG

Cited as a legal basis for social assistance in general.

§ 21 SHG

Cited as a legal basis for social assistance in general.

§ 27 SHV

Cited as a legal basis for social assistance in general.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2006.00188

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2006.00188 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 11.07.2006 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Fürsorgerecht · Betreff: · Sozialhilfe · Sozialhilfe: Auflage, sich um eine günstigere Wohnung zu bemühen (Sachverhalt: Der 83-jährige Beschwerdeführer muss Sozialhilfeleistungen beziehen, weil seine Mittel nicht mehr ausreichen, nachdem seine vollinvalide Ehefrau in einem Krankenheim untergebracht werden musste und dadurch sehr hohe Pflegekosten entstanden sind.) Die Auflage war als verpflichtende Aufforderung und nicht als blosse Empfehlung zu verstehen, weshalb sie anfechtbar war (E. 2).

Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen im Allgemeinen und zu den zu berücksichtigenden Wohnkosten im Besonderen (E. 3.1). Die Auflage, sich um eine günstigere Wohnung zu bemühen, bedarf in der vorliegenden besonderen Konstellation einer sehr sorgfältigen vorherigen Abklärung unter Berücksichtigung der gesamten Umstände. Insbesondere sind die tatsächlich für die Gemeinde anfallenden Kosten, weitere Finanzierungsmöglichkeiten und das Angebot an günstigen Wohnungen zu prüfen. Die bislang getätigten Abklärungen erweisen sich als ungenügend.

Teilweise Gutheissung und Rückweisung (E. 3.4). · --- · Stichworte: · AUFLAGE SACHVERHALTSERMITTLUNG SOZIALHILFE WIRTSCHAFTLICHE HILFE WOHNUNG WOHNUNGSKOSTEN WOHNUNGSWECHSEL · Rechtsnormen: · § 2 SHG § 14 SHG § 15 SHG § 21 SHG § 27 SHV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3