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VB.2006.00073 • VG ZH VB.2006.00073 KI-generiert

Traffic Regulation Appeal and Canton Authority

Geschäftsnummer VB.2006.00073
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court addressed an appeal challenging a traffic regulation imposing restrictions on a specific street to alleviate excessive commuter traffic and protect residents, as the initial request improperly sought to broaden the scope of the dispute. The court reasoned that federal law grants cantons significant latitude for functional traffic restrictions, and the measure was deemed a necessary and appropriate means to achieve the legitimate public interest of relieving the neighborhood street, while finding the appellant's claims of resulting traffic impediments on other streets and safety risks to be unsubstantiated.

Legislator-Regeste

Amtlich

Verkehrsanordnung | Neues Verkehrsregime auf der Sempacherstrasse in Zürich: Auf einzelne Begehren ist nicht einzutreten, da damit der Streitgegenstand in unzulässiger Weise erweitert wird (E.1). Für so genannte funktionelle Verkehrsbeschränkungen belässt die Bundesgesetzgebung den Kantonen einen weiten Rahmen; zulässig sind solche etwa zum Schutz der Anwohner vor übermässigem Berufsverkehr (E.2). Mit der Verkehrsanordnung wird eine Entlastung der als Quartierstrasse klassierten Sempacherstrasse bezweckt. An dieser Zielsetzung besteht ein erhebliches öffentliches Interesse und die streitige Verkehrsanordnung bildet dazu ein zweckmässiges und taugliches Mittel (E.3.1). Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Verkehrsbehinderungen auf der Hofackerstrasse beim Zufahren und Sicherheitsrisiken auf dem Kapfsteig beim Wegfahren der Lastwagen erweisen sich nicht als erheblich (E.3.2). Abweisung der Beschwerde (E.3.5). Kostenfolge (E.4). vgl. auch VB.2003.00333 und VB.2005.00071.

Schlagwörter

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Strassenverkehrsrecht Staatsorgane Genehmigung der Verordnung öffentliche Sicherheit Wegrecht Gemeindestrasse

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 3 Abs. 4 SVG
This provision relates to the substantive basis for the traffic regulation that was upheld.
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VB.2003.00304
Challenge to Traffic Regulation Lacking Standing
VB.2003.00333
Appeal Regarding Traffic Ordinance and Delivery Truck Access
VB.2021.00508
Standing to Appeal Temporary Traffic Regulation
BRGE.III.Nr.0141.20
Road Noise Abatement Measures and Speed Limit Appeal

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 3 Abs. 4 SVG

This provision relates to the substantive basis for the traffic regulation that was upheld.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2006.00073

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2006.00073 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 23.03.2006 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen diesen Entscheid am 12.10.2006 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Übriges Verwaltungsrecht · Betreff: · Verkehrsanordnung · Neues Verkehrsregime auf der Sempacherstrasse in Zürich: Auf einzelne Begehren ist nicht einzutreten, da damit der Streitgegenstand in unzulässiger Weise erweitert wird (E.1). Für so genannte funktionelle Verkehrsbeschränkungen belässt die Bundesgesetzgebung den Kantonen einen weiten Rahmen; zulässig sind solche etwa zum Schutz der Anwohner vor übermässigem Berufsverkehr (E.2).

Mit der Verkehrsanordnung wird eine Entlastung der als Quartierstrasse klassierten Sempacherstrasse bezweckt. An dieser Zielsetzung besteht ein erhebliches öffentliches Interesse und die streitige Verkehrsanordnung bildet dazu ein zweckmässiges und taugliches Mittel (E.3.1). Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Verkehrsbehinderungen auf der Hofackerstrasse beim Zufahren und Sicherheitsrisiken auf dem Kapfsteig beim Wegfahren der Lastwagen erweisen sich nicht als erheblich (E.3.2). Abweisung der Beschwerde (E.3.5). Kostenfolge (E.4). vgl. auch VB.2003.00333 und VB.2005.00071.

· --- · Stichworte: · FAHRVERBOT VERKEHR (INKL. STRASSENRECHT, WANDERWEGE) VERKEHRSBESCHRÄNKUNG · Rechtsnormen: · Art. 3 Abs. 4 SVG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3