Appeal on Residence Permits for Minors Based on Family Reunification and Child Welfare Risk
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe case concerns an appeal regarding the refusal to grant residence permits for the three daughters of the appellant based on family reunification, where the appellant argued that the children's welfare was at serious risk due to the mother's moderate to severe depression and the grandmother's frailty, rendering their care inadequate. The court found that the medical report supporting this claim, while persuasive, was a party-generated opinion, and therefore ruled that the Cantonal Government needed to further investigate the matter, potentially by hearing the reporting doctor or arranging for an assessment by the trusted physician at the Swiss Embassy in Pristina; if the mother's and grandmother's inability to adequately care for the children were confirmed, there would be a right to family reunification under Article 8 EMRK, leading to a partial acceptance of the appeal and remittance of the case for a new decision by the Cantonal Government.
Legislator-Regeste
AmtlichAufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) | Notwendigkeit des Nachzugs der drei Töchter des Beschwerdeführers wegen schwerer Depression der Mutter? Gemäss dem Bericht des von Beschwerdeführer zur Begutachtung in den Kosovo geschickten Schweizer Arztes H. leidet die Mutter, welche die drei Töchter zusammen mit der Grossmutter väterlicherseits betreut, an einer mittelgradigen bis schweren Depression. Die Grossmutter an verschiedenen Altersgebrechen und ist häufig hospitalisiert. Die Betreuung der Kinder sei deshalb durch die beiden Frauen nicht mehr gewährleistet. Das Kindeswohl sei erheblich gefährdet. Bei diesen ärztlichen Feststellungen handelt es sich um ein Parteigutachten bzw. um Parteibehauptungen. Träfen diese Feststellungen zu, beständen für das Gericht keine Anhaltspunkte, um an der Unfähigkeit der Mutter und Grossmutter, die Kinder angemessen zu betreuen, zu zweifeln. Der Regierungsrat hat zu diesem Bericht keine Stellung genommen. Es scheint deshalb dem Gericht als angezeigt, dass der Regierungsrat sich mit den grundsätzlich überzeugenden aber letztlich doch subjektiven Ausführungen von Dr. H. auseinandersetzt. Dies kann etwa mittels einer Zeugeneinvernahme von Dr. H. und/oder durch Abklärungen vor Ort durch den Vertrauensarzt der Schweizer Botschaft in Pristina geschehen. Falls sich die Beobachtungen von Dr. H. erhärten, besteht ein Rechtsanspruch auf Nachzug der Kinder im Sinn der Rechtsprechung zu Art. 8 Abs. 1 EMRK. Teilweise Gutheissung und Rückweisung der Sache zur neuen Untersuchung und zum Neuentscheid an den Regierungsrat.
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
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KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertA right to family reunification exists if the medical findings regarding the inability to care for the children are confirmed.
This provision is listed among the legal norms, though its direct application in the final order is secondary to the procedural outcome.
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Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2005.00592
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2005.00592 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 22.03.2006 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) · Notwendigkeit des Nachzugs der drei Töchter des Beschwerdeführers wegen schwerer Depression der Mutter? Gemäss dem Bericht des von Beschwerdeführer zur Begutachtung in den Kosovo geschickten Schweizer Arztes H. leidet die Mutter, welche die drei Töchter zusammen mit der Grossmutter väterlicherseits betreut, an einer mittelgradigen bis schweren Depression.
Die Grossmutter an verschiedenen Altersgebrechen und ist häufig hospitalisiert. Die Betreuung der Kinder sei deshalb durch die beiden Frauen nicht mehr gewährleistet. Das Kindeswohl sei erheblich gefährdet. Bei diesen ärztlichen Feststellungen handelt es sich um ein Parteigutachten bzw. um Parteibehauptungen. Träfen diese Feststellungen zu, beständen für das Gericht keine Anhaltspunkte, um an der Unfähigkeit der Mutter und Grossmutter, die Kinder angemessen zu betreuen, zu zweifeln. Der Regierungsrat hat zu diesem Bericht keine Stellung genommen.
Es scheint deshalb dem Gericht als angezeigt, dass der Regierungsrat sich mit den grundsätzlich überzeugenden aber letztlich doch subjektiven Ausführungen von Dr. H. auseinandersetzt. Dies kann etwa mittels einer Zeugeneinvernahme von Dr. H. und/oder durch Abklärungen vor Ort durch den Vertrauensarzt der Schweizer Botschaft in Pristina geschehen. Falls sich die Beobachtungen von Dr. H. erhärten, besteht ein Rechtsanspruch auf Nachzug der Kinder im Sinn der Rechtsprechung zu Art. 8 Abs. 1 EMRK. Teilweise Gutheissung und Rückweisung der Sache zur neuen Untersuchung und zum Neuentscheid an den Regierungsrat.
· --- · Stichworte: · FAMILIENNACHZUG GESCHIEDEN GROSSMUTTER NOTWENDIGKEIT DES NACHZUGS · Rechtsnormen: · Art. 17 Abs. II ANAG Art. 13 BV Art. 8 EMRK · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3