Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VB.2005.00559 • VG ZH VB.2005.00559 KI-generiert

Intensive Language Course Coverage Denial

Geschäftsnummer VB.2005.00559
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A foreign national sought coverage for an intensive German language course through social assistance, but the social welfare office only approved a standard course. The court upheld this decision, reasoning that the effectiveness of language acquisition depends on various factors beyond the course intensity, and therefore, limiting coverage to a standard course was permissible. Consequently, the individual was required to repay the additional costs incurred by attending the more expensive intensive course.

Legislator-Regeste

Amtlich

Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kostengutsprache für den Besuch eines Deutsch-Sprachkurses für einen Ausländer Rechtsgrundlagen im Zusammenhang mit Kostengutsprachen (E. 3.1). Die Sozialbehörde hat eine Kostengutsprache lediglich für einen Standard-Kurs gewährt. Die Gutsprache bezieht sich nicht auf den vom Beschwerdeführer schliesslich besuchten teureren Intensiv-Kurs. Die Beschränkung der Gutsprache auf den Standard-Kurs ist nicht zu beanstanden, weil die schnelle Aneignung von Sprachkenntnissen nicht allein von der Art des Kurses abhängig ist (E. 3.2). Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der von der Sozialbehörde angeordneten Rückzahlung der Mehrkosten des Intensiv-Kurses (E. 4).

Schlagwörter

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Unterstützungskosten ausländische Staatsangehörige ausländischer Entscheid Leistung an Kursteilnehmer Anschaffungskosten Wirtschaftlichkeit

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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§ 19 Abs. I SHV

This provision is cited in the dispositive section regarding the social assistance department's order for the reimbursement of additional costs for the intensive course.

§ 16 Abs. III SHG

This provision is cited in the dispositive section regarding the social assistance department's order for the reimbursement of additional costs for the intensive course.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2005.00559

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2005.00559 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 25.04.2006 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine staatsrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid am 27.06.2006 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Fürsorgerecht · Betreff: · Sozialhilfe · Sozialhilfe: Kostengutsprache für den Besuch eines Deutsch-Sprachkurses für einen Ausländer Rechtsgrundlagen im Zusammenhang mit Kostengutsprachen (E. 3.1). Die Sozialbehörde hat eine Kostengutsprache lediglich für einen Standard-Kurs gewährt.

Die Gutsprache bezieht sich nicht auf den vom Beschwerdeführer schliesslich besuchten teureren Intensiv-Kurs. Die Beschränkung der Gutsprache auf den Standard-Kurs ist nicht zu beanstanden, weil die schnelle Aneignung von Sprachkenntnissen nicht allein von der Art des Kurses abhängig ist (E. 3.2). Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der von der Sozialbehörde angeordneten Rückzahlung der Mehrkosten des Intensiv-Kurses (E. 4). · --- · Stichworte: · KOSTENGUTSPRACHE SOZIALHILFE SPRACHKURS WIRTSCHAFTLICHE HILFE · Rechtsnormen: · § 16 Abs. III SHG § 19 Abs. I SHV · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4