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VB.2004.00554 • VG ZH VB.2004.00554 KI-generiert

Appeal Against Conditional Driving License Reissuance Based on Alcohol Monitoring

Geschäftsnummer VB.2004.00554
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A court considered an appeal against the reissuance of a driving license subject to the condition of regular alcohol-specific blood value determinations, imposed due to the appellant's elevated blood values combined with sparse information regarding alcohol consumption and a pre-existing Hepatitis illness. The court reasoned that the contested traffic-medical condition lacked sufficient grounding in the expert opinion and subsequent supplemental statement from the traffic medicine institute, determining that the appellant's specific health situation and limited self-reporting did not justify imposing such strict, ongoing monitoring, leading to the partial acceptance of the appeal, the annulment of the specific condition, and the remittance of the matter back to the responsible authority.

Legislator-Regeste

Amtlich

Führerausweisentzug | Wiedererteilung des Führerausweises unter Auflagen; Verhältnismässigkeit einer Auflage. Angesichts der Hepatitis-Erkrankung des Beschwerdeführers reichen die erhöhten Blutwerte in Kombination mit den wenigen Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Alkoholkonsum nicht aus, um ihn zu regelmässigen alkoholspezifischen Blutwertbestimmungen zu verpflichten. Die umstrittene verkehrsmedizinische Auflage wird durch das Gutachten und die ergänzende Stellungnahme des IRM nicht ausreichend begründet (E. 4.2). Teilweise Gutheissung: Aufhebung der Auflage und Rückweisung an die verfügende Behörde.

Schlagwörter

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Atemlufttest medizinische Gründe Entzug der Konzession qualifizierte Fahrunfähigkeit Fahreignungsabklärung Sachverständigengutachten

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2004.00554

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2004.00554 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 15.06.2005 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Administrativmassnahmen im Strassenverkehr · Betreff: · Führerausweisentzug · Wiedererteilung des Führerausweises unter Auflagen; Verhältnismässigkeit einer Auflage. Angesichts der Hepatitis-Erkrankung des Beschwerdeführers reichen die erhöhten Blutwerte in Kombination mit den wenigen Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Alkoholkonsum nicht aus, um ihn zu regelmässigen alkoholspezifischen Blutwertbestimmungen zu verpflichten.

Die umstrittene verkehrsmedizinische Auflage wird durch das Gutachten und die ergänzende Stellungnahme des IRM nicht ausreichend begründet (E. 4.2). Teilweise Gutheissung: Aufhebung der Auflage und Rückweisung an die verfügende Behörde. · --- · Stichworte: · ALKOHOLGEFÄHRDUNG AUFLAGE, VERKEHRSMEDIZINISCHE DROGENKONSUM KRANKHEIT VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT WIEDERERTEILUNG · Rechtsnormen: · Art. 35 Abs. III VZV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3