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VB.2004.00252 • VG ZH VB.2004.00252 KI-generiert

Administrative Court Upholds Rejection of Building Permit for Non-Compliant Extension

Geschäftsnummer VB.2004.00252
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court upheld the rejection of a building permit application for the extension and change of use of a non-compliant structure, confirming that a 6-meter setback must be observed from an adjacent access road and turning area. The court reasoned that extensive alterations, even to existing buildings, must be rigorously assessed to prevent circumvention of new construction regulations, especially setback requirements, and found that the proposed project constituted a new-build-like redesign that required full evaluation under current building standards rather than benefiting from grandfathering provisions.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung | Aufstockung und Umnutzung einer vorschriftswidrigen Baute. Es ist nicht rechtsverletzend, wenn die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass gegenüber der Stichstrasse und dem Kehrplatz, an welche die streitbetroffene Baute angrenzt, grundsätzlich ein Abstand von 6 m einzuhalten ist (E. 3). Bestätigung und Präzisierung der bisherigen Rechtsprechung, wonach von neubauähnlichen Umgestaltungen, die im Rahmen von § 357 Abs. 1 PBG nicht mehr zulässig sind, nur mit grosser Zurückhaltung auszugehen ist. Die von der bisherigen Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien stellen nur Indizien für eine Umgehung von Neubauvorschriften bzw. für eine neubauähnliche Umgestaltung dar. Auch bei weit gehenden baulichen Änderungen ist es nicht ausgeschlossen, dass der Schutz der bestehenden Investitionen und nicht die Umgehung der Neubauvorschriften im Vordergrund steht (E. 4.1). Vorliegend läuft das umstrittene Bauvorhaben jedoch auf eine Umgehung der Abstandsvorschriften hinaus. Es ist von der Vorinstanz zutreffend als neubauähnliche Umgestaltung gewürdigt worden (E. 4.2). Demnach ist das gesamte Bauvorhaben nach den Neubauvorschriften zu beurteilen (E. 5). Abweisung der vereinigten Beschwerden VB.2004.00252 und VB.2005.00260.

Schlagwörter

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Bauzeitverlängerung Bauordnung Grenzabstandsvorschriften Legitimation gegen Baubewilligung Strassenbauprojekt Plangenehmigung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 12 Abs. I BZO99
I PBG Art. 12 Abs. I BZO99 Zürich · Publikationen: · BEZ 2006 Nr.
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VB.2002.00094
Administrative Court Ruling on Extension of Non-Conforming Building Operation
VB.2001.00282
Building Permit Denial for Exceeding Non-Compliant Building Massing
VB.2011.00640
Building Permit Extension on Non-Conforming Structure and Bestandessgarantie
VB.2019.00426
Administrative Court Upholds Building Permit Modification Assessment and Dismisses Appeal

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2004.00252

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2004.00252 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 19.10.2005 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Aufstockung und Umnutzung einer vorschriftswidrigen Baute. Es ist nicht rechtsverletzend, wenn die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass gegenüber der Stichstrasse und dem Kehrplatz, an welche die streitbetroffene Baute angrenzt, grundsätzlich ein Abstand von 6 m einzuhalten ist (E. 3).

Bestätigung und Präzisierung der bisherigen Rechtsprechung, wonach von neubauähnlichen Umgestaltungen, die im Rahmen von § 357 Abs. 1 PBG nicht mehr zulässig sind, nur mit grosser Zurückhaltung auszugehen ist. Die von der bisherigen Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien stellen nur Indizien für eine Umgehung von Neubauvorschriften bzw. für eine neubauähnliche Umgestaltung dar. Auch bei weit gehenden baulichen Änderungen ist es nicht ausgeschlossen, dass der Schutz der bestehenden Investitionen und nicht die Umgehung der Neubauvorschriften im Vordergrund steht (E. 4.1).

Vorliegend läuft das umstrittene Bauvorhaben jedoch auf eine Umgehung der Abstandsvorschriften hinaus. Es ist von der Vorinstanz zutreffend als neubauähnliche Umgestaltung gewürdigt worden (E. 4.2). Demnach ist das gesamte Bauvorhaben nach den Neubauvorschriften zu beurteilen (E. 5). Abweisung der vereinigten Beschwerden VB.2004.00252 und VB.2005.00260. · --- · Stichworte: · ABSTAND ABSTANDSUNTERSCHREITUNG ABSTANDSVORSCHRIFT AUFSTOCKUNG BESTANDESGARANTIE ERSCHLIESSUNGSFUNKTION GESETZESUMGEHUNG KEHRPLATZ NEUBAUÄHNLICH NUTZUNGSÄNDERUNG STRASSENABSTAND UMGESTALTUNG VORSCHRIFTSWIDRIGE BAUTE · Rechtsnormen:

· § 265 Abs. I PBG § 357 Abs. I PBG Art. 12 Abs. I BZO99 Zürich · Publikationen: · BEZ 2006 Nr. 32 · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2