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VB.2004.00199 • VG ZH VB.2004.00199 KI-generiert

Skylight Arrangement Permit Denial Appeal

Geschäftsnummer VB.2004.00199
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court reviewed an appeal concerning the denial of an exception permit for the chess-board arrangement of skylights on an agricultural building located in the agricultural zone, where the building authority found the scattered arrangement aesthetically disruptive and contrary to consistent practice. The court reasoned that the building authority unlawfully failed to exercise its discretion by relying solely on an alleged practice, constituting an excess of authority, although this was considered cured by the subsequent appeal authority. However, the court ultimately found that the lower authorities had applied an overly stringent standard for acceptable overall visual impact, overreaching the requirements for satisfactory integration, which constituted a violation of law, leading to the allowance of the appeal.

Legislator-Regeste

Amtlich

Ausnahmebewilligung nach Art. 22 RPG | Unbefriedigende Einordnung von schachbrettartig angeordneten Lichtplatten eines sich in der Landwirtschaftszone befindlichen Ökonomiegebäudes: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Die Baudirektion befand, dass die über die ganze Dachfläche verstreute Anordnung der Lichtplatten störend in Erscheinung trete. Es entspreche konstanter Praxis, eine Dachflächengestaltung in der hier vorgenommenen Art nicht zu bewilligen (E.2.1). Der Regierungsrat bestätigte den Entscheid der Baudirektion (E.2.2). Der Beschwerdeführer wendet ein, dass die Anordnung der Lichtplatten nicht störend in Erscheinung trete (E.2.3). Die Gemeinde stellt die von der Baudirektion geltend gemachte Praxis infrage (E.2.4). Das Verwaltungsgericht darf den Entscheid seiner Vorinstanzen nur bei Rechtsverletzung aufheben (E.3.1). Die vom Beschwerdeführer gewählte Anordnung der Lichtplatten darf nur verweigert werden, wenn sie sich nach den konkreten Umständen nicht befriedigend in die bauliche Umgebung einordnet. Mit dem alleinigen Verweis auf eine von ihr geübte Praxis verzichtete die Baudirektion zu Unrecht auf die Ausübung des ihr zustehenden Ermessens, was eine rechtsverletzende Ermessensunterschreitung darstellt, welcher Mangels jedoch vom Regierungsrat im Rekursverfahren geheilt worden ist (E.3.2). Im Übrigen wurde die geltend gemachte Praxis trotz entsprechender gerichtlicher Aufforderung nicht belegt (E.3.3). Aufgrund der gegebenen Umstände lässt sich die Beurteilung der Vorinstanzen nicht halten; diese haben die Anforderungen an eine befriedigenden Gesamtwirkung überspannt, was rechtsverletzend ist (E.3.4). Gutheissung der Beschwerde (E.4).

Schlagwörter

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Verletzung der Baubewilligung Verwaltungsbehörde Landwirtschaftsrecht Bauzone baupolizeiliche Gebäudehöhe Nichteinzonung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 22 RPG

The appeal concerns an exemption permit according to this article.

§ 238 Abs. I PBG

This provision is listed under 'Rechtsnormen' but its specific application in the dispositive cannot be confirmed without the full dispositive section, which is not fully present. However, since it is the only substantive provision listed alongside Art. 22 RPG, and the case involves planning law, it is provisionally included as a potential basis for the ruling on substance, although the primary ground for the ruling seems to be the misapplication of discretion.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2004.00199

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2004.00199 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 20.01.2005 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Ausnahmebewilligung nach Art. 22 RPG · Unbefriedigende Einordnung von schachbrettartig angeordneten Lichtplatten eines sich in der Landwirtschaftszone befindlichen Ökonomiegebäudes: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Die Baudirektion befand, dass die über die ganze Dachfläche verstreute Anordnung der Lichtplatten störend in Erscheinung trete.

Es entspreche konstanter Praxis, eine Dachflächengestaltung in der hier vorgenommenen Art nicht zu bewilligen (E.2.1). Der Regierungsrat bestätigte den Entscheid der Baudirektion (E.2.2). Der Beschwerdeführer wendet ein, dass die Anordnung der Lichtplatten nicht störend in Erscheinung trete (E.2.3). Die Gemeinde stellt die von der Baudirektion geltend gemachte Praxis infrage (E.2.4). Das Verwaltungsgericht darf den Entscheid seiner Vorinstanzen nur bei Rechtsverletzung aufheben (E.3.1). Die vom Beschwerdeführer gewählte Anordnung der Lichtplatten darf nur verweigert werden, wenn sie sich nach den konkreten Umständen nicht befriedigend in die bauliche Umgebung einordnet.

Mit dem alleinigen Verweis auf eine von ihr geübte Praxis verzichtete die Baudirektion zu Unrecht auf die Ausübung des ihr zustehenden Ermessens, was eine rechtsverletzende Ermessensunterschreitung darstellt, welcher Mangels jedoch vom Regierungsrat im Rekursverfahren geheilt worden ist (E.3.2). Im Übrigen wurde die geltend gemachte Praxis trotz entsprechender gerichtlicher Aufforderung nicht belegt (E.3.3). Aufgrund der gegebenen Umstände lässt sich die Beurteilung der Vorinstanzen nicht halten; diese haben die Anforderungen an eine befriedigenden Gesamtwirkung überspannt, was rechtsverletzend ist (E.3.4).

Gutheissung der Beschwerde (E.4). · --- · Stichworte: · ÄSTHETIKVORSCHRIFT DACHFENSTER EINORDNUNG ERMESSENSUNTERSCHREITUNG GESAMTWIRKUNG GESTALTUNG UND EINORDNUNG · Rechtsnormen: · § 238 Abs. I PBG · Publikationen: · BEZ 2005 Nr. 20 S. 16 RB 2005 Nr. 68 S. 167 · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3