Road Project Approval and Expropriation Appeal
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe administrative court addressed an appeal concerning the approval of a road project, where the appellants challenged the lower authority's denial of an on-site inspection, the scope of review, the relocation of the road alignment, the expropriation rights, the availability of in-kind compensation, and the location of a bus stop. The court reasoned that the lower authority's waiver of an on-site inspection did not violate the right to be heard under the circumstances, and although the lower court had narrowly defined its scope of review, a remand was unnecessary as the administrative court could rule directly. Regarding the road's relocation, the court found that all property rights could be subject to formal expropriation, and the objections to expropriation raised by the appellants were untimely, while the proposed alternative route was unsuitable due to heritage protection concerns and the approved project complied with relevant road law principles. Finally, the court determined there was no entitlement to in-kind compensation for ceded land, the court lacked jurisdiction over access issues during construction, and the bus stop location was appropriate.
Legislator-Regeste
AmtlichStrassenprojekt | Festsetzung eines Strassenprojekt Augenschein: Ein Augenschein durch das Verwaltungsgericht ist nicht erforderlich (E. 1). Der Verzicht der Rekursinstanz auf einen Augenschein verletzte unter den konkreten Umständen den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht (E. 2). Kognition: Die Rekursinstanz hat die Kognition zu eng gefasst. Eine Rückweisung erübrigt sich, weil die Beurteilung durch das Verwaltungsgericht mit gleicher Kognition wie die Vorinstanz erfolgen kann (E. 3). Verlegung der Strassenführung: Örtliche Lage und quartierplanrechtliche Gestaltung des Projekts (E. 4.1). Unabhängig von der konkreten sachenrechtlichen Berechtigung der Beschwerdeführenden am betroffenen Grundstück können alle auf unbewegliche Sachen bezüglichen Rechte Gegenstand einer formellen Enteignung sein. Rechtsgrundlagen für eine Enteignung im Zusammenhang mit einem Strassenprojekt. Einwendungen gegen die Erteilung des Enteignungsrechts können in der vorliegenden Konstellation im Projektfestsetzungsverfahren geltend gemacht werden, doch sind sie verspätet vorgebracht worden (E. 4.1 am Ende, 4.2). Die durch einen rechtskräftigen Quartierplan vorgezeichnete Strassenführung kann in diesem Verfahren akzessorisch überprüft werden (E. 4.3). Die von den Beschwerdeführenden vorgeschlagene Variante der Strassenführung fällt aus Gründen des Denkmalschutzes ausser Betracht. Das angefochtene Strassenprojekt kommt den Grundsätzen nach § 14 des Strassengesetzes nach (E. 4.4). Der kommunale Verkehrsplan steht dem Projekt nicht entgegen (E. 4.5). Realersatz; Zugänglichkeit zum Grundstück: Es besteht kein Anrecht auf Realersatz für abzutretende Grundstücksflächen (E. 5.1). Das Verwaltungsgericht ist nicht zuständig, Streitigkeiten bezüglich Zugänglichkeit von Grundstücken von Gemeindestrassen aus während der Bauausführung zu beurteilen (E. 5.2). Ein Anspruch auf Zusicherungen hinsichtlich späterer Zufahrtsverhältnisse besteht nicht (E. 6.2). Bushaltestelle: Die vorgesehene Lage der Haltestelle erweist sich als sachgerecht und beeinträchtigt die Interessen der Grundeigentümer nicht (E. 6.1). Abweisung, soweit Eintreten.
Schlagwörter
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KI-generiertThe court confirmed that the challenged road project complies with the principles of this provision.
This provision is implicitly cited as part of the legal basis governing the road project.
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Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2004.00076
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2004.00076 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 30.09.2004 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Strassenprojekt · Festsetzung eines Strassenprojekt Augenschein: Ein Augenschein durch das Verwaltungsgericht ist nicht erforderlich (E. 1). Der Verzicht der Rekursinstanz auf einen Augenschein verletzte unter den konkreten Umständen den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht (E. 2).
Kognition: Die Rekursinstanz hat die Kognition zu eng gefasst. Eine Rückweisung erübrigt sich, weil die Beurteilung durch das Verwaltungsgericht mit gleicher Kognition wie die Vorinstanz erfolgen kann (E. 3). Verlegung der Strassenführung: Örtliche Lage und quartierplanrechtliche Gestaltung des Projekts (E. 4.1). Unabhängig von der konkreten sachenrechtlichen Berechtigung der Beschwerdeführenden am betroffenen Grundstück können alle auf unbewegliche Sachen bezüglichen Rechte Gegenstand einer formellen Enteignung sein. Rechtsgrundlagen für eine Enteignung im Zusammenhang mit einem Strassenprojekt.
Einwendungen gegen die Erteilung des Enteignungsrechts können in der vorliegenden Konstellation im Projektfestsetzungsverfahren geltend gemacht werden, doch sind sie verspätet vorgebracht worden (E. 4.1 am Ende, 4.2). Die durch einen rechtskräftigen Quartierplan vorgezeichnete Strassenführung kann in diesem Verfahren akzessorisch überprüft werden (E. 4.3). Die von den Beschwerdeführenden vorgeschlagene Variante der Strassenführung fällt aus Gründen des Denkmalschutzes ausser Betracht. Das angefochtene Strassenprojekt kommt den Grundsätzen nach § 14 des Strassengesetzes nach (E. 4.4).
Der kommunale Verkehrsplan steht dem Projekt nicht entgegen (E. 4.5). Realersatz; Zugänglichkeit zum Grundstück: Es besteht kein Anrecht auf Realersatz für abzutretende Grundstücksflächen (E. 5.1). Das Verwaltungsgericht ist nicht zuständig, Streitigkeiten bezüglich Zugänglichkeit von Grundstücken von Gemeindestrassen aus während der Bauausführung zu beurteilen (E. 5.2). Ein Anspruch auf Zusicherungen hinsichtlich späterer Zufahrtsverhältnisse besteht nicht (E. 6.2). Bushaltestelle: Die vorgesehene Lage der Haltestelle erweist sich als sachgerecht und beeinträchtigt die Interessen der Grundeigentümer nicht (E. 6.1).
Abweisung, soweit Eintreten. · --- · Stichworte: · AUGENSCHEIN BUSHALTESTELLE DENKMALSCHUTZ ENTEIGNUNG ENTEIGNUNGSVERFAHREN HALTESTELLE KOGNITION REALERSATZ STRASSENFÜHRUNG STRASSENPROJEKT ÜBRIGES PLANUNGS- UND BAURECHT · Rechtsnormen: · § 14 StrassG § 15 StrassG § 17 StrassG § 21 StrassG § 23 StrassG § 62 lit. a StrassG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3