Building Permit Upheld for Playground Expansion
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe administrative court upheld a building permit for the installation of new playground equipment and landscaping on an existing children's playground located in a recreational zone, ruling the project constitutes a new facility appropriate for the zone's purpose. The court determined that the forestry law permit requirements were met as there was no impairment of the forest, and an exception permit under planning law was only necessary for a new climbing tower deemed a building, which was granted based on its special construction, the public interest in the playground, and the fact that neighboring interests were not relevant in this context. Furthermore, the court found that noise emissions did not constitute a significant disturbance exceeding the limit value, and even if the disturbance were minor, the overriding public interest in the neighborhood playground warranted the necessary facilitation.
Legislator-Regeste
AmtlichBaubewilligung | Kinderspielplatz in Erholungszone: Neuinstallation von Spielgeräten, neue Umgebungsgestaltung (auf Gelände eines bestehenden Kinderspielplatzes) Das Bauprojekt ist als Neu-Anlage zu beurteilen (E. 1) und entspricht dem Zweck einer Erholungszone (E. 2). Konkrete örtliche Lage des Kinderspielplatzes und Rechtsgrundlagen für die Bewilligung nach Forstrecht und Baupolizeirecht (E. 3.1). Die Voraussetzungen für die forstrechtliche Bewilligung sind erfüllt, weil keine Beeinträchtigung des Waldes vorliegt (E. 3.2). Die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung nach § 220 Abs. 1 PBG sind allein für den Kletterturm, der als Gebäude gilt, zu prüfen. Diese sind erfüllt, weil die Bauart des Turms "besondere Verhältnisse" (im Sinn von § 220 Abs. 1 PBG) nahe legt, ein öffentliches Interesse für den Kinderspielplatz besteht und in diesem Zusammenhang kein Einbezug der nachbarlichen Interessen verlangt ist (E. 3.3.2). Rechtsgrundlagen für die Beurteilung der Lärmimmissionen (E. 4.1). Nicht entscheidend ist die Trägerschaft, die den Kinderspielplatz betreibt (E. 4.3.1). Die konkrete Situation lässt den Schluss zu, dass keine e r h e b l i c h e Störung vorliegt, die den Immissionsgrenzwert übersteigt. Offen gelassen, ob die Störung g e r i n g f ü g i g ist, weil ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht, das Erleichterungen zulässt: Notwendigkeit eines Kinderspielplatzes im Quartier, keine baulichen oder technischen Vorkehrungen und keine weitere zeitliche Beschränkung des Betriebs möglich, ohne den Zweck des Kinderspielplatzes zu vereiteln (E. 4.3.2). Der Kinderspielplatz erreicht eine befriedigende Gesamtwirkung (E. 5). Abweisung.
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Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2004.00035
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2004.00035 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 08.04.2004 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen diesen Entscheid am 28.02.2005 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Kinderspielplatz in Erholungszone: Neuinstallation von Spielgeräten, neue Umgebungsgestaltung (auf Gelände eines bestehenden Kinderspielplatzes) Das Bauprojekt ist als Neu-Anlage zu beurteilen (E.
1) und entspricht dem Zweck einer Erholungszone (E. 2). Konkrete örtliche Lage des Kinderspielplatzes und Rechtsgrundlagen für die Bewilligung nach Forstrecht und Baupolizeirecht (E. 3.1). Die Voraussetzungen für die forstrechtliche Bewilligung sind erfüllt, weil keine Beeinträchtigung des Waldes vorliegt (E. 3.2). Die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung nach § 220 Abs. 1 PBG sind allein für den Kletterturm, der als Gebäude gilt, zu prüfen. Diese sind erfüllt, weil die Bauart des Turms "besondere Verhältnisse" (im Sinn von § 220 Abs. 1 PBG) nahe legt, ein öffentliches Interesse für den Kinderspielplatz besteht und in diesem Zusammenhang kein Einbezug der nachbarlichen Interessen verlangt ist (E. 3.3.2).
Rechtsgrundlagen für die Beurteilung der Lärmimmissionen (E. 4.1). Nicht entscheidend ist die Trägerschaft, die den Kinderspielplatz betreibt (E. 4.3.1). Die konkrete Situation lässt den Schluss zu, dass keine e r h e b l i c h e Störung vorliegt, die den Immissionsgrenzwert übersteigt. Offen gelassen, ob die Störung g e r i n g f ü g i g ist, weil ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht, das Erleichterungen zulässt: Notwendigkeit eines Kinderspielplatzes im Quartier, keine baulichen oder technischen Vorkehrungen und keine weitere zeitliche Beschränkung des Betriebs möglich, ohne den Zweck des Kinderspielplatzes zu vereiteln (E. 4.3.2).
Der Kinderspielplatz erreicht eine befriedigende Gesamtwirkung (E. 5). Abweisung. · --- · Stichworte: · AUSNAHMEBEWILLIGUNGEN AUSNAHMEBEWILLIGUNGEN DISPENS EINORDNUNG ERHOLUNGSZONE FORSTRECHT KINDERLÄRM KINDERSPIELPLATZ LÄRM LÄRMSCHUTZ NACHBAR SPIELPLATZ WALDABSTAND · Rechtsnormen: · Art. 40 Abs. I LSV § 220 PBG § 238 Abs. I PBG § 262 Abs. I PBG Art. 15 USG Art. 23 USG Art. 25 USG Art. 17 WaG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3