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VB.2003.00054 • VG ZH VB.2003.00054 KI-generiert

Building Permit Annulled Due to Defective Environmental Impact Assessment Notice

Geschäftsnummer VB.2003.00054
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court reviewed a case where a building permit was granted for a substantial expansion of a furniture store without conducting the legally required Environmental Impact Assessment (UVP), because the size of the project was not evident from the public notice, which was deemed insufficient due to the omission of critical information like the square footage. The court reasoned that the obligation for a UVP applies to the significant expansion of an existing facility, even if the modification alone would not otherwise trigger the requirement, and that the defective publication prevented proper third-party participation, necessitating the annulment of the building permit and further consideration regarding the feasibility of demolition or modification of the already constructed parts to restore legal compliance.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung + UVP-Pflicht | Bei der erheblichen Erweiterung eines Möbelhauses wurde keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Die Grösse des Projekts war aus der Publikation nicht ersichtlich. Ungenügende Publikation? Nachträgliche Durchführung der UVP? Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts bei Nichteintreten der Vorinstanz (E. 1). Die UVP-Pflicht ist bei einer erheblichen Erweiterung einer altrechtlichen Anlage auch dann zu bejahen, wenn die Änderung allein nicht unter die UVP-Pflicht fallen würde (E. 2). Anforderungen an die Publikation bei UVP-pflichtigen Projekten (E. 4.1). Die Publikation des Projekts war ungenügend, weil die für die Beurteilung massgeblichen Angaben (Quadratmeterzahl) fehlten (E. 4.2). Die fehlende UVP führt zur Aufhebung der Bewilligung. Falls die Bewilligung nicht oder nicht in der bisherigen Weise erteilt werden kann, ist mit Blick auf die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes zu prüfen, wieweit der Bauherrschaft der Abbruch oder die Änderung der bereits erstellten Baute noch zugemutet werden kann (E. 5.2).

Schlagwörter

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Änderung der Baubewilligung Umweltverträglichkeitsprüfung Überprüfung der Umweltverträglichkeit öffentliche Auskündigung öffentliches Gebäude Baupflicht

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2003.00054

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2003.00054 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 10.03.2004 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen diesen Entscheid am 05.11.2004 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung + UVP-Pflicht · Bei der erheblichen Erweiterung eines Möbelhauses wurde keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Die Grösse des Projekts war aus der Publikation nicht ersichtlich.

Ungenügende Publikation? Nachträgliche Durchführung der UVP? Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts bei Nichteintreten der Vorinstanz (E. 1). Die UVP-Pflicht ist bei einer erheblichen Erweiterung einer altrechtlichen Anlage auch dann zu bejahen, wenn die Änderung allein nicht unter die UVP-Pflicht fallen würde (E. 2). Anforderungen an die Publikation bei UVP-pflichtigen Projekten (E. 4.1). Die Publikation des Projekts war ungenügend, weil die für die Beurteilung massgeblichen Angaben (Quadratmeterzahl) fehlten (E. 4.2). Die fehlende UVP führt zur Aufhebung der Bewilligung.

Falls die Bewilligung nicht oder nicht in der bisherigen Weise erteilt werden kann, ist mit Blick auf die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes zu prüfen, wieweit der Bauherrschaft der Abbruch oder die Änderung der bereits erstellten Baute noch zugemutet werden kann (E. 5.2). · --- · Stichworte: · AUFHEBUNG BAUBEWILLIGUNG EINKAUFSZENTRUM MÖBELHAUS PUBLIKATION SCHWELLENWERT UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVP) UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVP) UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVP) UVP-PFLICHT VERBANDSBESCHWERDERECHT · Rechtsnormen:

· § 314 Abs. III PBG § 315 Abs. I PBG § 316 Abs. I PBG § 329 Abs. II lit. c PBG Art. 9 Abs. I USG Art. 55 Abs. I USG Art. 55 Abs. IV USG Art. Anhang Ziff. 80.5 UVPV Art. I Abs. II UVPV Anhang Ziff. 80.5 UVPV Art. 1 UVPV Art. 2 UVPV Art. 2 Abs. I UVPV Art. 5 UVPV · Publikationen: · BEZ 2004 Nr. 32 S. 31 RB 2004 Nr. 83 · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2