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VB.2002.00217 • VG ZH VB.2002.00217 KI-generiert

Municipality Zoning Change Appeal Upheld Due to Plan Stability

Geschäftsnummer VB.2002.00217
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court addressed a municipality's appeal against the non-approval of a zoning change to a residential area, confirming its jurisdiction and the municipality's standing to appeal, while limiting its own review scope. The court reasoned that although current land consumption trends indicated only an 11 to 12-year supply of building land, placing the area within the discretionary planning margin, the principle of plan stability outweighed the municipality's arguments; since the development plan had been revised only seven years prior, neither a slightly irregular boundary nor the desire to permit a private nursing home constituted a sufficient, significant change in circumstances to justify the rezoning.

Legislator-Regeste

Amtlich

Nutzungsplanung | Nutzungsplanung: Nichtgenehmigung einer Umzonung in Wohnzone, Bonstetten Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1a), Beschwerdeberechtigung der Gemeinde (E. 1b) und Kognition (E. 2b). Abstimmung der Pläne aufeinander und Begriff des Anordnungsspielraums (E. 3b). Die fragliche Fläche liegt im Anordnungsspielraum. Unter Zugrundelegung der Trendmethode, die auch die jüngste Entwicklung des Baulandverbrauchs miteinzubeziehen hat, bestehen zurzeit noch Baulandreserven für (nur) 11 bis 12 Jahre (E. 3c). Hingegen spricht die Planbeständigkeit (Begriff: E. 4a) gegen die Zulässigkeit der Umzonung: Gegenüber der erst vor rund 7 Jahren erfolgten BZO-Revision haben sich die Verhältnisse nicht erheblich geändert. Der heute als unzweckmässig erscheinende Verlauf der Bauzonengrenze und die angebliche Absicht, auf der fraglichen Fläche den Bau eines privaten Altersheim zu ermöglichen, stellen keine erhebliche Veränderung der Verhältnisse dar. Ausserdem hat sich der Baulandverbrauch seit 1995 nicht in unvorhergesehener Weise entwickelt. Keine Rolle spielt der Umstand, dass es sich um eine geringfügige Erweiterung des Baugebiets handeln würde (E. 4b). Abweisung der Beschwerde der Gemeinde. - Minderheitsbgegründung.

Schlagwörter

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Nutzungsplan Plangenehmigung Legitimation der Gemeinde Legitimation gegen Baubewilligung Beschwerdelegitimation Zonenplanänderung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 15 lit. b RPG
· --- · Stichworte: · ANORDNUNGSSPIELRAUM BAULANDBEDARF LEGITIMATION DER GEMEINDE NUTZUNGSPLANUNG PLANABSTIMMUNG PLANBESTÄNDIGKEIT RAHMENNUTZUNGSPLÄNE TRENDMETHODE UMZONUNG · Rechtsnormen: · § 16 PBG § 47 PBG Art. 15 lit. b RPG Art.
Art. 21 lit. II RPG
b RPG Art. 21 lit. II RPG § 21 lit.
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VB.2001.00344
Municipality Zoning Boundary Appeal Upheld Despite Alternative Proposal
VB.2006.00180
Municipal Zoning Revision Appeal
VB.2009.00666
Municipality v. Building Appeals Commission (Zoning Plan Conformity)

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2002.00217

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2002.00217 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 20.03.2003 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine staatsrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid am 24.11.2003 formell erledigt. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Nutzungsplanung · Nutzungsplanung: Nichtgenehmigung einer Umzonung in Wohnzone, Bonstetten Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1a), Beschwerdeberechtigung der Gemeinde (E. 1b) und Kognition (E. 2b).

Abstimmung der Pläne aufeinander und Begriff des Anordnungsspielraums (E. 3b). Die fragliche Fläche liegt im Anordnungsspielraum. Unter Zugrundelegung der Trendmethode, die auch die jüngste Entwicklung des Baulandverbrauchs miteinzubeziehen hat, bestehen zurzeit noch Baulandreserven für (nur) 11 bis 12 Jahre (E. 3c). Hingegen spricht die Planbeständigkeit (Begriff: E. 4a) gegen die Zulässigkeit der Umzonung: Gegenüber der erst vor rund 7 Jahren erfolgten BZO-Revision haben sich die Verhältnisse nicht erheblich geändert. Der heute als unzweckmässig erscheinende Verlauf der Bauzonengrenze und die angebliche Absicht, auf der fraglichen Fläche den Bau eines privaten Altersheim zu ermöglichen, stellen keine erhebliche Veränderung der Verhältnisse dar.

Ausserdem hat sich der Baulandverbrauch seit 1995 nicht in unvorhergesehener Weise entwickelt. Keine Rolle spielt der Umstand, dass es sich um eine geringfügige Erweiterung des Baugebiets handeln würde (E. 4b). Abweisung der Beschwerde der Gemeinde. - Minderheitsbgegründung. · --- · Stichworte: · ANORDNUNGSSPIELRAUM BAULANDBEDARF LEGITIMATION DER GEMEINDE NUTZUNGSPLANUNG PLANABSTIMMUNG PLANBESTÄNDIGKEIT RAHMENNUTZUNGSPLÄNE TRENDMETHODE UMZONUNG · Rechtsnormen: · § 16 PBG § 47 PBG Art. 15 lit. b RPG Art. 21 lit. II RPG § 21 lit. b VRG · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3