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VB.2001.00370 • VG ZH VB.2001.00370 KI-generiert

Doctoral Candidate Social Assistance Limitation Appeal

Geschäftsnummer VB.2001.00370
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court ruled on an appeal concerning the limitation of social assistance benefits for a doctoral candidate, affirming that foreigners residing in the canton have the same rights as nationals, but second-level education is only supported if the primary education failed to secure a livelihood and the second degree enhances employability. The court reasoned that the authorities reasonably expected the candidate to finish their work in the initial year and found the explanation for the schedule delay insufficient, classifying the doctorate as a second-degree education for which increased employability was not adequately demonstrated, thus upholding the original decision to dismiss the appeal based on the subsidy principle and the candidate's ability to adjust their plans.

Legislator-Regeste

Amtlich

Sozialhilfe | Befristung der Unterstützung für einen Doktoranden Das Verwaltungsgericht ist zuständig; zu entscheiden hat der Einzelrichter (E. 1). Ausländer, die sich im Kanton Zürich aufhalten, haben Anspruch auf dieselben Leistungen wie Schweizer (E. 2). Zweitausbildungen werden nur unterstützt, falls mit der Erstausbildung kein existenzsicherndes Einkommen erzielt werden kann und die Vermittlungsfähigkeit durch die Ausbildung erhöht wird (E. 3). Die Behörde verfügt über einen erheblichen Ermessensspielraum, in den das Gericht grundsätzlich nicht eingreifen darf (E. 3a). Die Beschwerdegegnerin ging befugterweise davon aus, dass der Beschwerdeführer seine Arbeit im Jahr 2001 abschliessen könne. Dieser erklärt nicht genügend, weshalb er seinen Zeitplan vom Mai 2001 nicht einhalten kann (E. 3b). Das Doktorat des Beschwerdeführers ist eine Zweitausbildung (E. 3c). Er legt überdies nicht dar, inwiefern sich dadurch seine Vermittlungsfähigkeit erhöhe (E. 3d). Der finanzielle Engpass war schon früher absehbar. Der Beschwerdeführer hätte dem durch eine Redimensionierung seiner Pläne begegnen können (E. 3e). Ob sein Ziel per Ende Sommersemester 2002 erreichbar ist, erscheint fraglich (E. 3f). Die Beschwerde ist abzuweisen (E. 3g).

Schlagwörter

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Sozialhilfeleistungen Recht auf Bildung Subvention Verwaltungsbehörde Sozialplan Neuanmeldung für Invalidenleistungen
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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2001.00370

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2001.00370 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 18.01.2002 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Fürsorgerecht · Betreff: · Sozialhilfe · Befristung der Unterstützung für einen Doktoranden Das Verwaltungsgericht ist zuständig; zu entscheiden hat der Einzelrichter (E. 1). Ausländer, die sich im Kanton Zürich aufhalten, haben Anspruch auf dieselben Leistungen wie Schweizer (E. 2). Zweitausbildungen werden nur unterstützt, falls mit der Erstausbildung kein existenzsicherndes Einkommen erzielt werden kann und die Vermittlungsfähigkeit durch die Ausbildung erhöht wird (E. 3).

Die Behörde verfügt über einen erheblichen Ermessensspielraum, in den das Gericht grundsätzlich nicht eingreifen darf (E. 3a). Die Beschwerdegegnerin ging befugterweise davon aus, dass der Beschwerdeführer seine Arbeit im Jahr 2001 abschliessen könne. Dieser erklärt nicht genügend, weshalb er seinen Zeitplan vom Mai 2001 nicht einhalten kann (E. 3b). Das Doktorat des Beschwerdeführers ist eine Zweitausbildung (E. 3c). Er legt überdies nicht dar, inwiefern sich dadurch seine Vermittlungsfähigkeit erhöhe (E. 3d). Der finanzielle Engpass war schon früher absehbar.

Der Beschwerdeführer hätte dem durch eine Redimensionierung seiner Pläne begegnen können (E. 3e). Ob sein Ziel per Ende Sommersemester 2002 erreichbar ist, erscheint fraglich (E. 3f). Die Beschwerde ist abzuweisen (E. 3g). · --- · Stichworte: · SELBSTHILFE SKOS-RICHTLINIEN SOZIALHILFE SUBSIDIARITÄT VERMITTLUNGSFÄHIGKEIT WIRTSCHAFTLICHE HILFE ZWEITAUSBILDUNG · Rechtsnormen: · § 3 SHG § 14 SHG § 15 lit. I SHG § 16 lit. I SHV § 17 SHV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: