Welfare Authority Decision on Education Cost Coverage Upheld
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe administrative court addressed an appeal concerning a municipality's refusal to cover the costs of computer courses for a recipient of social assistance, confirming that the president of the welfare authority was competent to issue the decision under relevant municipal law. The court reasoned that further education costs fall under discretionary, situation-dependent benefits, which must be granted based on objective considerations, respect for constitutional limits, and correct factual assessment, while acknowledging that the applicant's prior conduct could also be considered to the detriment of the application, even if the applicant had already attended and paid for one course.
Legislator-Regeste
AmtlichSozialhilfe | Übernahme der Kosten von Computerkursen durch die Gemeinde Die Zuständigkeit des Präsidenten der Fürsorgebehörde stützt sich auf § 67 GemeindeG (E. 2). Weiterbildungskosten sind den situationsbedingten Leistungen zuzurechnen, deren Ausrichtung in weitgehendem Mass im Ermessen der Behörde liegt (E. 3b). Dass die Beschwerdeführerin den einen Kurs bereits besucht und die Kosten selbst getragen hat, steht deren Übernahme durch die Gemeinde nicht à priori entgegen (E. 3c). Pflichtgemässe Ermessensausübung setzt voraus, dass sich die Behörde nur von sachlichen Motiven leiten lässt, verfassungsrechtliche Schranken beachtet und den Sachverhalt richtig ermittelt (E. 3d). Die fraglichen Kurse sind durchaus geeignet, die beruflichen Chancen der Beschwerdeführerin zu verbessern (E. 3f). Die Beschwerdegegnerin durfte jedoch auch das bisherige Verhalten der Beschwerdeführerin zu ihren Ungunsten in Betracht ziehen (E. 3g).
Schlagwörter
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KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertThis provision was cited as the basis for the authority of the President of the Welfare Authority.
Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2001.00122
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2001.00122 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 12.07.2001 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Fürsorgerecht · Betreff: · Sozialhilfe · Übernahme der Kosten von Computerkursen durch die Gemeinde Die Zuständigkeit des Präsidenten der Fürsorgebehörde stützt sich auf § 67 GemeindeG (E. 2). Weiterbildungskosten sind den situationsbedingten Leistungen zuzurechnen, deren Ausrichtung in weitgehendem Mass im Ermessen der Behörde liegt (E. 3b).
Dass die Beschwerdeführerin den einen Kurs bereits besucht und die Kosten selbst getragen hat, steht deren Übernahme durch die Gemeinde nicht à priori entgegen (E. 3c). Pflichtgemässe Ermessensausübung setzt voraus, dass sich die Behörde nur von sachlichen Motiven leiten lässt, verfassungsrechtliche Schranken beachtet und den Sachverhalt richtig ermittelt (E. 3d). Die fraglichen Kurse sind durchaus geeignet, die beruflichen Chancen der Beschwerdeführerin zu verbessern (E. 3f). Die Beschwerdegegnerin durfte jedoch auch das bisherige Verhalten der Beschwerdeführerin zu ihren Ungunsten in Betracht ziehen (E. 3g).
· --- · Stichworte: · COMPUTERKURSE ERMESSEN KOMPETENZ LEISTUNG PRÄSIDIALVERFÜGUNG SITUATIONSBEDINGTE LEISTUNGEN WEITERBILDUNGSKOSTEN WIRTSCHAFTLICHE HILFE · Rechtsnormen: · § 56 GemeindeG § 57 GemeindeG § 67 GemeindeG § 14 SHG § 17vrg50 SHV Art./§ 49 aBauO Uster Art./§ 62 lit. IV aBauO Uster · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4