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SR.2015.00011 • VG ZH SR.2015.00011 KI-generiert

Tax Evasion and Asset Seizure Upheld

Geschäftsnummer SR.2015.00011
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

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The court found that tax evasion was likely due to significant outstanding tax liabilities and the possibility of the taxpayer transferring assets away from creditors, including the tax authorities. Therefore, the court upheld the seizure of assets as a necessary measure to secure the tax debt, as a prima facie assessment indicated a risk of evasion.

Legislator-Regeste

Amtlich

Steuersicherung | Im Rahmen einer Prima-facie-Würdigung ist vorliegend aus den gesamten Umständen und dem Verhalten der Pflichtigen auf eine Steuergefährdung zu schliessen. Zunächst liegen erhebliche unbeglichene (Steuer-)Verbindlichkeiten vor. Weiter erscheint es durchaus denkbar, dass ohne die eingeleiteten Sicherheitsmassnahmen (auch) die Pflichtige die verarrestierten Vermögenswerte zum Nachteil ihrer Gläubiger und insbesondere des Fiskus wieder von sich weg transferieren würde. Dies ist insbesondere auch bei Liegenschaftenbesitz in der Schweiz möglich (E. 2.4.3). Abweisung, soweit darauf eingetreten wird.

Schlagwörter

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Steuerhinterziehung Besteuerungsgrundlage Steuerbehörde beschlagnahmte Vermögenswerte Haftungsbegründung Steuersicherstellung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 97 SchKG

Cited as the legal basis for the seizure of assets in the context of tax law.

Art. 271 SchKG

Cited as the legal basis for the seizure of assets in the context of tax law.

Art. 285 SchKG

Cited as the legal basis for the seizure of assets in the context of tax law.

§ 121 StG

Cited as the legal basis for the seizure of assets in the context of tax law.

§ 124 StG

Cited as the legal basis for the seizure of assets in the context of tax law.

§ 151 StG

Cited as the legal basis for the seizure of assets in the context of tax law.

§ 152 StG

Cited as the legal basis for the seizure of assets in the context of tax law.

§ 181 StG

Cited as the legal basis for the seizure of assets in the context of tax law.

§ 17 VRG

Cited as the legal basis for the seizure of assets in the context of tax law.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SR.2015.00011

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SR.2015.00011 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 16.12.2015 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 16.06.2016 formell erledigt. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Steuersicherung · Im Rahmen einer Prima-facie-Würdigung ist vorliegend aus den gesamten Umständen und dem Verhalten der Pflichtigen auf eine Steuergefährdung zu schliessen. Zunächst liegen erhebliche unbeglichene (Steuer-)Verbindlichkeiten vor.

Weiter erscheint es durchaus denkbar, dass ohne die eingeleiteten Sicherheitsmassnahmen (auch) die Pflichtige die verarrestierten Vermögenswerte zum Nachteil ihrer Gläubiger und insbesondere des Fiskus wieder von sich weg transferieren würde. Dies ist insbesondere auch bei Liegenschaftenbesitz in der Schweiz möglich (E. 2.4.3). Abweisung, soweit darauf eingetreten wird. · --- · Stichworte: · ARREST IMMOBILIEN PRIMA-FACIE-WÜRDIGUNG SICHERSTELLUNGSGRUND STEUERGEFÄHRDUNG STEUERSICHERUNG · Rechtsnormen: · Art. 97 SchKG Art. 271 SchKG Art. 285 SchKG § 121 StG § 124 StG § 151 StG § 152 StG § 181 StG § 17 VRG · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3