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SB.2020.00048 • VG ZH SB.2020.00048 KI-generiert

Tax Assessment Discretionary Challenge Appeal Dismissed

Geschäftsnummer SB.2020.00048
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

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The court addressed an appeal concerning state and municipal taxes for the year 2010, specifically challenging the validity of an assessment made by discretion. The court reasoned that an assessment by discretion can only be declared void if the taxing authority deliberately and arbitrarily determined the taxable income, profit, or discretionary addition to the detriment of the taxpayer, which was not established in this case. Furthermore, the court found no procedural errors rendering the assessment void, and determined that subsequently discovered facts, raised after the appeal deadlines, could not retroactively invalidate the decision, as this would severely compromise legal certainty and frustrate the purpose of the tax procedure. Consequently, the appeal was dismissed.

Legislator-Regeste

Amtlich

Staats- und Gemeindesteuern 2010 (Nichtigkeit) | [Einschätzung bzw. Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen; Nichtigkeit] Eine Einschätzung bzw. Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann (nur) dann nichtig sein, wenn die Veranlagungsbehörde das steuerbare Einkommen oder den steuerbaren Gewinn bzw. den Ermessenszuschlag bewusst und willkürlich zum Nachteil der steuerpflichtigen Person bemisst (E. 2.3). Entsprechendes ist vorliegend nicht erstellt. Auch sind keine Verfahrensfehler ersichtlich, die den Einschätzungsentscheid bzw. die Veranlagungsverfügung als nichtig erscheinen liessen (E. 2.4). Hätten nachträglich, das heisst erst nach Ablauf der Einsprachefristen geltend gemachte neue Tatsachen (rückwirkend) die absolute Unwirksamkeit des Einschätzungsentscheids bzw. der Veranlagungsverfügung zur Folge, würde dies die Rechtssicherheit ernsthaft gefährden und Sinn und Zweck des (Steuer-)Verfahrens vereiteln, was der beantragten Feststellung der Nichtigkeit ebenfalls entgegensteht (E. 2.5). Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

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Rechtsbeständigkeit der Steuerveranlagung Gemeindesteuern Steuerbehörde Steuerverfahren Rechtssicherheit begründeter Entscheid

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 132 Abs. III DBG

This provision is listed under 'Rechtsnormen' and the appeal was dismissed, implying this law governed the substantive issue reviewed.

§ 140 Abs. II StG

This provision is listed under 'Rechtsnormen' and the appeal was dismissed, implying this law governed the substantive issue reviewed.

Art. 48 Abs. II StHG

This provision is listed under 'Rechtsnormen' and the appeal was dismissed, implying this law governed the substantive issue reviewed.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2020.00048

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2020.00048 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 21.10.2020 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 18.05.2021 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2010 (Nichtigkeit) · [Einschätzung bzw. Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen; Nichtigkeit] Eine Einschätzung bzw. Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann (nur) dann nichtig sein, wenn die Veranlagungsbehörde das steuerbare Einkommen oder den steuerbaren Gewinn bzw. den Ermessenszuschlag bewusst und willkürlich zum Nachteil der steuerpflichtigen Person bemisst (E. 2.3).

Entsprechendes ist vorliegend nicht erstellt. Auch sind keine Verfahrensfehler ersichtlich, die den Einschätzungsentscheid bzw. die Veranlagungsverfügung als nichtig erscheinen liessen (E. 2.4). Hätten nachträglich, das heisst erst nach Ablauf der Einsprachefristen geltend gemachte neue Tatsachen (rückwirkend) die absolute Unwirksamkeit des Einschätzungsentscheids bzw. der Veranlagungsverfügung zur Folge, würde dies die Rechtssicherheit ernsthaft gefährden und Sinn und Zweck des (Steuer-)Verfahrens vereiteln, was der beantragten Feststellung der Nichtigkeit ebenfalls entgegensteht (E. 2.5).

Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · EINKOMMENSSTEUER ERMESSENSEINSCHÄTZUNG ERMESSENSVERANLAGUNG NICHTIGKEIT VERMÖGENSSTEUER · Rechtsnormen: · Art. 132 Abs. III DBG § 140 Abs. II StG Art. 48 Abs. II StHG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3