Outpatient Medical Treatment Establishes Tax Residence
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe court addressed whether an individual undergoing primarily outpatient medical treatment in Switzerland established a tax residence rather than merely a temporary stay for medical purposes during the 2014 tax period. The court reasoned that while temporary stays for education or care in an institution are excluded from establishing tax residence, this exception does not extend to outpatient medical treatment; the required condition for a tax residence is mere physical presence, not subjective criteria like domicile. Given the individual predominantly received ambulatory treatment while staying mainly in their previously occupied private apartment, the court found the connection to the location was more intensive than a mere special purpose, thus establishing a tax residence entailing full tax liability *pro rata temporis* for the duration of the stay, overriding minor temporary absences for inpatient treatment or short trips abroad.
Legislator-Regeste
AmtlichStaats- und Gemeindesteuern 2014 | Steuerrechtlicher Aufenthalt bei ambulanter medizinischer Behandlung in der Schweiz. [Umstritten ist, ob der Steuerpflichtige in der strittigen Steuerperiode einen steuerlichen Aufenthalt in der Schweiz begründete oder sich hier lediglich vorübergehend zur medizinischen Behandlung aufgehalten hatte, ohne einen steuerrechtlichen Aufenthalt zu begründen.] Da die Vorinstanzen offengelassen haben, ob der Pflichtige seinen Wohnsitz in der strittigen Steuerperiode noch im Ausland hatte, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit sie diesbezügliche Anträge enthält (E. 2.1.2). Für einen steuerrechtlichen Aufenthalt wird einzig ein tatsächliches Verweilen im Sinn einer physischen Anwesenheit vorausgesetzt, während subjektive Kriterien wie beim steuerlichen Wohnsitz nicht verlangt werden. Wer sich lediglich zum Besuch einer Lehranstalt oder zur Pflege in einer Heilstätte aufhält, begründet keinen steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt (E. 2.2.2). Nach dem Gesetzeswortlaut, der ratio legis und der herrschenden Lehre sind ambulante medizinische Behandlungen von dieser Ausnahmeregelung nicht erfasst (E. 2.2.3 f.). Der Pflichtige liess sich in der Schweiz überwiegend ambulant behandeln und hielt sich dabei hauptsächlich in seiner Eigentumswohnung in Zürich auf, welche er bereits früher einmal selbst bewohnt hatte. Unabhängig von dem (medizinischen) Gründen seines Aufenthalts weist er damit zu seinem Zürcher Aufenthaltsort einen intensiveren, über den behaupteten Sonderzweck hinausgehenden Bezug auf, weshalb ein steuerrechtllicher Aufenthalt anzunehmen ist (E. 2.2.5). Der steuerrechtliche Aufenthalt führt zu einer unbeschränkten Steuerpflicht pro rata temporis während der Aufenthaltszeit in der Schweiz bzw. im Kanton Zürich, wobei die Abwesenheitstage eines bloss vorübergehenden Unterbruchs zur Verweildauer hinzuzurechnen sind (E. 2.4). Die stationären Behandlungen des Steuerpflichtigen im Kanton Zürich und seine kurzzeitigen Aufenthalte im Ausland oder einemanderen Kanton fallen im Gesamtkontext nicht massgeblich ins Gewicht und sind für den steuerrechtlichen Aufenthalt unbeachtlich (E. 2.3). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 3). Abweisung der (vereinigten) Beschwerden, soweit darauf eingetreten wird.
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
KI-generiertVerwandte Entscheide
KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertThis provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
This provision is cited in the context of determining the main ground for the final decision regarding tax liability.
Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2019.00094
--- · --- · --- · --- · --- · [Standard Suche](/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm) · [Erweiterte Suche](/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm) · [Hilfe](/findinfo/help/index.htm)
Druckansicht
--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2019.00094 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 08.01.2020 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist am Bundesgericht noch hängig. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2014 · Steuerrechtlicher Aufenthalt bei ambulanter medizinischer Behandlung in der Schweiz. [Umstritten ist, ob der Steuerpflichtige in der strittigen Steuerperiode einen steuerlichen Aufenthalt in der Schweiz begründete oder sich hier lediglich vorübergehend zur medizinischen Behandlung aufgehalten hatte, ohne einen steuerrechtlichen Aufenthalt zu begründen.] Da die Vorinstanzen offengelassen haben, ob der Pflichtige seinen Wohnsitz in der strittigen Steuerperiode noch im Ausland hatte, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit sie diesbezügliche Anträge enthält (E. 2.1.2).
Für einen steuerrechtlichen Aufenthalt wird einzig ein tatsächliches Verweilen im Sinn einer physischen Anwesenheit vorausgesetzt, während subjektive Kriterien wie beim steuerlichen Wohnsitz nicht verlangt werden. Wer sich lediglich zum Besuch einer Lehranstalt oder zur Pflege in einer Heilstätte aufhält, begründet keinen steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt (E. 2.2.2). Nach dem Gesetzeswortlaut, der ratio legis und der herrschenden Lehre sind ambulante medizinische Behandlungen von dieser Ausnahmeregelung nicht erfasst (E. 2.2.3 f.).
Der Pflichtige liess sich in der Schweiz überwiegend ambulant behandeln und hielt sich dabei hauptsächlich in seiner Eigentumswohnung in Zürich auf, welche er bereits früher einmal selbst bewohnt hatte. Unabhängig von dem (medizinischen) Gründen seines Aufenthalts weist er damit zu seinem Zürcher Aufenthaltsort einen intensiveren, über den behaupteten Sonderzweck hinausgehenden Bezug auf, weshalb ein steuerrechtllicher Aufenthalt anzunehmen ist (E. 2.2.5).
Der steuerrechtliche Aufenthalt führt zu einer unbeschränkten Steuerpflicht pro rata temporis während der Aufenthaltszeit in der Schweiz bzw. im Kanton Zürich, wobei die Abwesenheitstage eines bloss vorübergehenden Unterbruchs zur Verweildauer hinzuzurechnen sind (E. 2.4). Die stationären Behandlungen des Steuerpflichtigen im Kanton Zürich und seine kurzzeitigen Aufenthalte im Ausland oder einemanderen Kanton fallen im Gesamtkontext nicht massgeblich ins Gewicht und sind für den steuerrechtlichen Aufenthalt unbeachtlich (E. 2.3). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 3).
Abweisung der (vereinigten) Beschwerden, soweit darauf eingetreten wird. · --- · Stichworte: · AMBULANTE BEHANDLUNG AUFENTHALT HEILSTÄTTE STEUERRECHTLICHER AUFENTHALT STEUERRECHTLICHER WOHNSITZ · Rechtsnormen: · Art. 3 Abs. I DBG Art. 3 Abs. II DBG Art. 3 Abs. III DBG Art. 3 Abs. IV DBG Art. 8 DBG Art. 39 KVG § 3 Abs. I StG § 3 Abs. II StG § 3 Abs. III StG § 5 Abs. I StG § 10 StG Art. 3 Abs. I StHG Art. 3 Abs. II StHG Art. 23 Abs. I ZGB · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2