Taxable Benefit in Kind vs. Loan Repayment Obligation
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe dispute centered on whether a commission assigned to the taxpayer qualified as a taxable benefit in kind that should be imputed, or if it was neutralized by a simultaneous debit to their current account. The court reasoned that while a benefit in kind is generally not present if a corresponding, existing liquid repayment obligation exists at the time of inflow, such a benefit arises if the payment is not covered by the corporate purpose, is unusual within the overall balance sheet structure, lacks debtor solvency, collateral, or repayment obligations, no interest is paid, the loan account is continuously debited, and written agreements are absent. Based on the specific circumstances, the court concluded that the commission assignment could only be explained by the shareholding relationship, indicating that repayment of the assigned commission was not intended at the time of inflow, as there was no equivalent consideration under an arm's length comparison. Consequently, the appeal contesting the tax assessment was dismissed, upholding the original ruling regarding costs.
Legislator-Regeste
AmtlichStaats- und Gemeindesteuern 2011 | Voraussetzungen für die Neutralisation einer geldwerten Leistung. Miteinbezug von Ehegatten in das Verfahren; Verfahrensvereinigung; Kognition; Novenrecht (E. 1). Strittig ist, ob eine an den Pflichtigen abgetretene Provision als geldwerte Leistung aufzurechnen ist oder durch eine gleichzeitige Belastung von dessen Kontokorrent neutralisiert wurde. Mangels Nettozufluss liegt bei einer korrespondierenden und bereits zum Zuflusszeitpunkt bestehenden liquiden Rückerstattungsverpflichtung grundsätzlich keine geldwerte Leistung vor, was namentlich bei einem unter Drittbedingungen gewährten Darlehen der Fall ist. Eine geldwerte Leistung ist jedoch anzunehmen, wenn die Zahlung durch den Gesellschaftszweck nicht abgedeckt oder im Rahmen der gesamten Bilanzstruktur ungewöhnlich ist, weiter wenn es an der Schuldnerbonität, Sicherheitsleistungen oder Rückzahlungsverpflichtungen mangelt, Darlehenszinsen nicht bezahlt oder dem Darlehenskonto laufend belastet werden und schriftliche Vereinbarungen fehlen (E. 2.3). Aufgrund der konkreten Umstände lässt sich die Provisionsabtretung nur aus den Beteiligungsverhältnissen erklären und ist davon auszugehen, dass eine Rückzahlung der abgetretenen Provisionssumme zum Zuflusszeitpunkt nicht beabsichtigt war bzw. dieser keine einem Drittvergleich standhaltende Gegenleitung gegenüberstand (E. 2.5). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten und Entschädigungsfolgen (E. 3). Abweisung der (vereinigten) Beschwerden.
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Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2019.00055
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2019.00055 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 23.10.2019 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2011 · Voraussetzungen für die Neutralisation einer geldwerten Leistung. Miteinbezug von Ehegatten in das Verfahren; Verfahrensvereinigung; Kognition; Novenrecht (E. 1). Strittig ist, ob eine an den Pflichtigen abgetretene Provision als geldwerte Leistung aufzurechnen ist oder durch eine gleichzeitige Belastung von dessen Kontokorrent neutralisiert wurde.
Mangels Nettozufluss liegt bei einer korrespondierenden und bereits zum Zuflusszeitpunkt bestehenden liquiden Rückerstattungsverpflichtung grundsätzlich keine geldwerte Leistung vor, was namentlich bei einem unter Drittbedingungen gewährten Darlehen der Fall ist. Eine geldwerte Leistung ist jedoch anzunehmen, wenn die Zahlung durch den Gesellschaftszweck nicht abgedeckt oder im Rahmen der gesamten Bilanzstruktur ungewöhnlich ist, weiter wenn es an der Schuldnerbonität, Sicherheitsleistungen oder Rückzahlungsverpflichtungen mangelt, Darlehenszinsen nicht bezahlt oder dem Darlehenskonto laufend belastet werden und schriftliche Vereinbarungen fehlen (E. 2.3).
Aufgrund der konkreten Umstände lässt sich die Provisionsabtretung nur aus den Beteiligungsverhältnissen erklären und ist davon auszugehen, dass eine Rückzahlung der abgetretenen Provisionssumme zum Zuflusszeitpunkt nicht beabsichtigt war bzw. dieser keine einem Drittvergleich standhaltende Gegenleitung gegenüberstand (E. 2.5). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten und Entschädigungsfolgen (E. 3). Abweisung der (vereinigten) Beschwerden. · --- · Stichworte: · ABTRETUNG DEALING AT ARM'S LENGTH DEALING AT ARMS LENGTH DRITTVERGLEICH EHEGATTE EHEGATTENBESTEUERUNG GELDWERTE LEISTUNG GELDWERTER VORTEIL NAHESTEHENDE GESELLSCHAFT NAHESTEHENDE PERSON NEUTRALISIERUNG NOTWENDIGE STREITGENOSSENSCHAFT PROVISION RÜCKERSTATTUNGSANSPRUCH RÜCKERSTATTUNGSVERPFLICHTUNG SIMULATION SOLIDARHAFTUNG STREITGENOSSEN/-SCHAFT VERDECKTE GEWINNAUSSCHÜTTUNG VERDECKTE VORTEILSZUWENDUNG · Rechtsnormen:
· Art. 20 Abs. I lit. c DBG Art. 58 Abs. I lit. b DBG Art. 113 Abs. I DBG Art. 113 Abs. III DBG Art. 145 Abs. II DBG Art. 165 Abs. I OR Art. 660 OR Art. 718b OR § 20 Abs. I lit. c StG § 64 Abs. I lit. e Ziff. 2 StG § 123 Abs. I StG § 123 Abs. III StG § 153 Abs. III StG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3