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SB.2019.00030 • VG ZH SB.2019.00030 KI-generiert

Taxpayer Denied Deductions and Tax Reductions in 2011 Income Dispute

Geschäftsnummer SB.2019.00030
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

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The court upheld the tax authorities' decision to include additional administrative fees as income in the tax year 2011, as these fees were fully and unconditionally received by the taxpayer during that period and did not constitute a loan. The court also affirmed the classification of the taxpayer's activities as a self-employed sideline business, including the taxation of a capital gain from the sale of shares. The court found no grounds for a deductible provision or a tax reduction comparable to federal law, and rejected the taxpayer's appeals.

Legislator-Regeste

Amtlich

Staats- und Gemeindesteuern 2011 | [Strittig ist die Aufrechnung zusätzlicher Verwaltungshonorare sowie die Besteuerung eines Kapitalgewinns aus einem Aktien- bzw. Beteiligungsverkauf (bzw. die Qualifikation des Pflichtigen als "Beteiligungshändler") und deren periodengerechte Zuordnung sowie die Neutralisierung eines entsprechenden Zuflusses durch entsprechende Rückstellungen bzw. eine zugleich abgeschlossene Garantieerklärung über einen späteren Rückkauf] Verfahrensvereinigung (E. 1). Da der Einkommenszufluss ein rein faktischer Vorgang ist und die Herkunft sowie der Grund des Zuflusses nicht von Bedeutung sind, ist die Aufrechnung der zusätzlichen Verwaltungshonorare, zumal diese dem Pflichtigen vollumfänglich und uneingeschränkt in der Steuerperiode 2011 zugeflossen sind, korrekt erfolgt (E. 2.3.1). Ferner liegt diesbezüglich auch keine steuerliche Doppelerfassung vor (E. 2.3.3). Unbedeutend ist, wie die zahlenden Personen die Zahlung in ihren Buchhaltungen bezeichnen und rechtlich qualifizieren. Ebenfalls unbedeutend ist, dass die Zuflüsse in anderen Steuerperioden deklariert und/oder versteuert wurden, da die Zuflüsse effektiv in der Steuerperiode 2011 erfolgt sind. Fehlen jeglicher Hinweise für die Entgegennahme des Zahlungsflusses als Darlehen (E. 2.3.4). Kriterien der selbständigen Erwerbstätigkeit (E. 3.2.2). Zu Recht würdigte das Steuerrekursgericht das "Gebaren" des Pflichtigen in einer Gesamtbetrachtung als selbständige Nebenerwerbstätigkeit (E. 3.4). Der vorinstanzliche Entscheid ist sowohl hinsichtlich des Zuflusszeitpunkts der Aktien als auch bezüglich des misslungenen Nachweises einer Neutralisierung (infolge einer behaupteten Garantieerklärung) zu bestätigen. Ferner besteht keine Grundlage für eine gewinnmindernd zu berücksichtigende Rückstellung (E. 3.5). Die Begründungspflicht wurde vorliegend nicht verletzt (E. 4). Eine mit Art. 18b DBG vergleichbare Steuerermässigung kann bei den Staats- und Gemeindesteuern nicht gewährt werden (E. 5). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten-und Entschädigungsfolgen (E. 6). Abweisung der (vereinigten) Beschwerden.

Schlagwörter

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Abzug vom Einkommen Steuerbehörde Besteuerung des Kapitalgewinns Gebührenreduktion Steuerjustizverfahren Steuerbusse

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 18b DBG

The court ruled that a tax reduction comparable to Art. 18b DBG cannot be granted for cantonal and communal taxes.

§ 16 Abs. I StG

This provision is cited in relation to the assessment of state and communal taxes, specifically concerning the tax period 2011.

Art. 29 Abs. II BV

Cited in relation to the guarantee of the right to be heard, relevant to the court's consideration of the case.

Art. 127 Abs. II BV

Cited as a constitutional basis for taxation.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2019.00030

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2019.00030 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 24.02.2021 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 08.04.2022 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2011 · [Strittig ist die Aufrechnung zusätzlicher Verwaltungshonorare sowie die Besteuerung eines Kapitalgewinns aus einem Aktien- bzw. Beteiligungsverkauf (bzw. die Qualifikation des Pflichtigen als "Beteiligungshändler") und deren periodengerechte Zuordnung sowie die Neutralisierung eines entsprechenden Zuflusses durch entsprechende Rückstellungen bzw. eine zugleich abgeschlossene Garantieerklärung über einen späteren Rückkauf] Verfahrensvereinigung (E. 1).

Da der Einkommenszufluss ein rein faktischer Vorgang ist und die Herkunft sowie der Grund des Zuflusses nicht von Bedeutung sind, ist die Aufrechnung der zusätzlichen Verwaltungshonorare, zumal diese dem Pflichtigen vollumfänglich und uneingeschränkt in der Steuerperiode 2011 zugeflossen sind, korrekt erfolgt (E. 2.3.1). Ferner liegt diesbezüglich auch keine steuerliche Doppelerfassung vor (E. 2.3.3). Unbedeutend ist, wie die zahlenden Personen die Zahlung in ihren Buchhaltungen bezeichnen und rechtlich qualifizieren. Ebenfalls unbedeutend ist, dass die Zuflüsse in anderen Steuerperioden deklariert und/oder versteuert wurden, da die Zuflüsse effektiv in der Steuerperiode 2011 erfolgt sind.

Fehlen jeglicher Hinweise für die Entgegennahme des Zahlungsflusses als Darlehen (E. 2.3.4). Kriterien der selbständigen Erwerbstätigkeit (E. 3.2.2). Zu Recht würdigte das Steuerrekursgericht das "Gebaren" des Pflichtigen in einer Gesamtbetrachtung als selbständige Nebenerwerbstätigkeit (E. 3.4). Der vorinstanzliche Entscheid ist sowohl hinsichtlich des Zuflusszeitpunkts der Aktien als auch bezüglich des misslungenen Nachweises einer Neutralisierung (infolge einer behaupteten Garantieerklärung) zu bestätigen. Ferner besteht keine Grundlage für eine gewinnmindernd zu berücksichtigende Rückstellung (E. 3.5).

Die Begründungspflicht wurde vorliegend nicht verletzt (E. 4). Eine mit Art. 18b DBG vergleichbare Steuerermässigung kann bei den Staats- und Gemeindesteuern nicht gewährt werden (E. 5). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 6). Abweisung der (vereinigten) Beschwerden. · --- · Stichworte: · AUFRECHNUNG EINKOMMENSZUFLUSS GARANTIEERKLÄRUNG NEUTRALISIERUNG RÜCKSTELLUNGEN SELBSTÄNDIGE ERWERBSTÄTIGKEIT · Rechtsnormen: · Art. 29 Abs. II BV Art. 127 Abs. II BV Art. 16 DBG Art. 16 Abs. I DBG Art. 16 Abs. III DBG Art. 17 Abs. I DBG Art. 18 Abs. I DBG Art. 18 Abs. II DBG Art. 18b DBG Art. 41 Abs. I DBG Art. 131 Abs. II DBG Art. 135 Abs. II DBG Art. 140 Abs. III DBG § 16 Abs. I StG § 16 Abs. III StG § 17 Abs. I StG § 18 Abs. I StG § 18 Abs. II StG § 50 Abs. I StG § 142 StG § 153 Abs. III StG Art. 7 Abs. I StHG Art. 8 ZGB · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3