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SB.2018.00081 • VG ZH SB.2018.00081 KI-generiert

Taxpayer's Erotic Website Income Assessment Upheld Due to Lack of Records

Geschäftsnummer SB.2018.00081
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
Kostenauflage zulasten Beschwerdeführer/in

Legislator-Zusammenfassung

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A taxpayer operating an erotic website failed to provide proper accounting records, leading tax authorities to estimate income and expenses. The court found that the taxpayer violated their duties of declaration and bookkeeping and did not provide sufficient evidence to disprove the tax authority's assessment. While the estimated assessment was high, the court upheld it as not arbitrary, considering the profit margin and a comparison of the taxpayer's financial status from the previous year, as the taxpayer did not prove the business justification for all claimed expenses.

Legislator-Regeste

Amtlich

Staats- und Gemeindesteuern 2013 | Ermessenseinschätzung. [Der Pflichtige betreibt eine erotische Webseite. Mangels ordentlicher Buchführung wurde sein hieraus generiertes Einkommen nach pflichtgemässen Ermessen geschätzt.] Bei Misslingen des Unrichtigkeitsnachweises kann eine Ermessenseinschätzung nur noch mit einer auf Willkür beschränkten Kognition überprüft werden (E. 1.3). Ist lediglich die geschäftsmässige Begründetheit einzelner Aufwandposten durch den hierfür beweisbelasteten Steuerpflichtigen nicht nachgewiesen, ist grundsätzlich keine Ermesseneinschätzung, sondern eine entsprechende Aufrechnung vorzunehmen (E. 1.2). Der Pflichtige hat seine Deklarations- und Buchführungspflichten verletzt und den Unrichtigkeitsnachweis nicht erbracht (E. 2). Vorliegend bestehen mangels ordentlicher Buchführung sowohl einnahmen- als auch ausgabenseitig erhebliche Unsicherheiten. Weiter fehlen detaillierte Angaben und jegliche Abrechnungen zu angeblich geschäftsmässigen Zahlungen, weshalb diese als geschäftmässig unbegründet zu qualifizieren und aufzurechnen sind. Die vorinstanzliche Schätzung erscheint unter Berücksichtigung der damit zugrunde gelegten (hohen) Gewinnmarge und nach einem Vermögensstandsvergleich mit dem Vorjahr zwar hoch, jedoch nicht willkürlich (E. 3). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen. Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

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Einkommenssteuerveranlagung Steuerbehörde Finanzierungsrechnung Gewinnanspruch hinreichendes Einkommen Beweislast der steuerpflichtigen Person

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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§ 129 Abs. II StG

Used as the legal basis for the tax assessment, particularly regarding the obligation to keep books and records.

§ 139 Abs. II StG

Cited in relation to the tax authority's ability to estimate income when proper accounting is not provided.

§ 140 Abs. II StG

Referenced regarding the possibility of challenging an estimated assessment and the standard of review.

§ 15 Abs. II VO StG

Applied to determine which expenses are considered business-related and can be deducted.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2018.00081

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2018.00081 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 12.09.2018 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2013 · Ermessenseinschätzung. [Der Pflichtige betreibt eine erotische Webseite. Mangels ordentlicher Buchführung wurde sein hieraus generiertes Einkommen nach pflichtgemässen Ermessen geschätzt.] Bei Misslingen des Unrichtigkeitsnachweises kann eine Ermessenseinschätzung nur noch mit einer auf Willkür beschränkten Kognition überprüft werden (E. 1.3).

Ist lediglich die geschäftsmässige Begründetheit einzelner Aufwandposten durch den hierfür beweisbelasteten Steuerpflichtigen nicht nachgewiesen, ist grundsätzlich keine Ermesseneinschätzung, sondern eine entsprechende Aufrechnung vorzunehmen (E. 1.2). Der Pflichtige hat seine Deklarations- und Buchführungspflichten verletzt und den Unrichtigkeitsnachweis nicht erbracht (E. 2). Vorliegend bestehen mangels ordentlicher Buchführung sowohl einnahmen- als auch ausgabenseitig erhebliche Unsicherheiten. Weiter fehlen detaillierte Angaben und jegliche Abrechnungen zu angeblich geschäftsmässigen Zahlungen, weshalb diese als geschäftmässig unbegründet zu qualifizieren und aufzurechnen sind. Die vorinstanzliche Schätzung erscheint unter Berücksichtigung der damit zugrunde gelegten (hohen) Gewinnmarge und nach einem Vermögensstandsvergleich mit dem Vorjahr zwar hoch, jedoch nicht willkürlich (E. 3).

Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen. Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · BUCHFÜHRUNG BUCHFÜHRUNGSPFLICHTIG DARLEHEN ERMESSENSEINSCHÄTZUNG GESCHÄFTSMÄSSIG BEGRÜNDET GESCHÄFTSMÄSSIG UNBEGRÜNDET GESCHÄFTSMÄSSIGE BEGRÜNDETHEIT GESCHÄFTSMÄSSIGKEIT UMSATZ UNRICHTIGKEITSNACHWEIS WEBSITES WILLKÜRKOGNITION/-PRÜFUNG · Rechtsnormen: · § 129 Abs. II StG § 139 Abs. II StG § 140 Abs. II StG § 15 Abs. II VO StG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3