Tax Assessment Upheld Due to Incomprehensible Financial Records
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe court upheld a tax assessment for the 2014 state and municipal taxes, which was determined by discretionary estimation after the taxpayer's reported figures for inventory and fixed assets were deemed not fully comprehensible when compared to prior years, raising concerns that these balances were not properly accounted for in the income statement. The court reasoned that for such an assessment to be void due to crass arbitrariness, as required by federal jurisprudence, there must be an exceptionally serious, glaring defect in both substantive and procedural law, exceeding mere obvious incorrectness, and that the tax authority had provided a plausible basis for its estimation by analyzing the financial statements and comparisons, thus the discretionary determination was not void.
Legislator-Regeste
AmtlichStaats- und Gemeindesteuern 2014 (Revision) | [Nichtigkeit einer Ermessenseinschätzung wegen krasser Willkür; Voraussetzungen] Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt krasse Willkür nur vor, wenn zwei Erfordernisse erfüllt sind. Einerseits verlange die Nichtigkeit einer Veranlagungsverfügung ein Ausmass an Willkür, das über die offensichtliche Unrichtigkeit im Sinn von Art. 132 Abs. 3 DBG hinausgehe. Andererseits ergebe sich aus der allgemeinen Rechtsprechung zur Nichtigkeit, dass diese üblicherweise nicht nur schon aufgrund von schweren inhaltlichen Mängeln angenommen werde, sondern dass vielmehr noch (krasse) Verfahrensfehler dazu kommen müssten. Dabei könne es sich nur um aussergewöhnlich schwere bzw. krasse Verstösse gegen die der Veranlagungsbehörde obliegende Untersuchungs- und Überprüfungspflicht handeln. Insgesamt sei ein in die Augen springender, materiell- und verfahrensrechtlich aussergewöhnlich schwerwiegender Mangel erforderlich, dessen Ahndung die Rechtssicherheit nicht gefährde (E. 3.1). "In die Augen springende" Mängel liegen nicht vor. Das Steueramt legte plausibel bzw. rechtsgenügend dar, wie es zur umstrittenen Einschätzung gekommen war. Es hatte die Bilanz und Erfolgsrechnung von 2014 herangezogen und mit den Vorjahreszahlen verglichen. Da die Ausbuchungen der Positionen Warenlager und Anlagevermögen nicht nachvollziehbar waren, stand die Annahme im Raum, dass die fraglichen Bilanzpositionen nicht erfolgswirksam ausgebucht worden waren. Der ermessensweise festgelegte Reingewinn erscheint insgesamt nicht als "abenteuerlich" oder "pönal". Die Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen ist daher nicht nichtig (E. 3.2).
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KI-generiertThis provision is listed among the 'Rechtsnormen' (legal norms) referenced in the case, implying its relevance to the substantive ruling on the tax assessment.
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Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2018.00038
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2018.00038 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 11.07.2018 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 11.09.2018 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2014 (Revision) · [Nichtigkeit einer Ermessenseinschätzung wegen krasser Willkür; Voraussetzungen] Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt krasse Willkür nur vor, wenn zwei Erfordernisse erfüllt sind.
Einerseits verlange die Nichtigkeit einer Veranlagungsverfügung ein Ausmass an Willkür, das über die offensichtliche Unrichtigkeit im Sinn von Art. 132 Abs. 3 DBG hinausgehe. Andererseits ergebe sich aus der allgemeinen Rechtsprechung zur Nichtigkeit, dass diese üblicherweise nicht nur schon aufgrund von schweren inhaltlichen Mängeln angenommen werde, sondern dass vielmehr noch (krasse) Verfahrensfehler dazu kommen müssten. Dabei könne es sich nur um aussergewöhnlich schwere bzw. krasse Verstösse gegen die der Veranlagungsbehörde obliegende Untersuchungs- und Überprüfungspflicht handeln.
Insgesamt sei ein in die Augen springender, materiell- und verfahrensrechtlich aussergewöhnlich schwerwiegender Mangel erforderlich, dessen Ahndung die Rechtssicherheit nicht gefährde (E. 3.1). "In die Augen springende" Mängel liegen nicht vor. Das Steueramt legte plausibel bzw. rechtsgenügend dar, wie es zur umstrittenen Einschätzung gekommen war. Es hatte die Bilanz und Erfolgsrechnung von 2014 herangezogen und mit den Vorjahreszahlen verglichen. Da die Ausbuchungen der Positionen Warenlager und Anlagevermögen nicht nachvollziehbar waren, stand die Annahme im Raum, dass die fraglichen Bilanzpositionen nicht erfolgswirksam ausgebucht worden waren.
Der ermessensweise festgelegte Reingewinn erscheint insgesamt nicht als "abenteuerlich" oder "pönal". Die Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen ist daher nicht nichtig (E. 3.2). · --- · Stichworte: · ERMESSENSEINSCHÄTZUNG NICHTIGKEIT VERFAHRENSFEHLER · Rechtsnormen: · § 155 Abs. I StG § 155 Abs. II StG § 156 StG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3