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SB.2015.00079 • VG ZH SB.2015.00079 KI-generiert

Municipal Tax Office v. Self-Employed Taxpayer (2012 Income Tax)

Geschäftsnummer SB.2015.00079
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

This case involves a request for tax relief for self-employed individuals for the year 2012. The court ruled that income fluctuations are common for the self-employed and generally do not warrant tax relief unless exceptional circumstances are proven, and only after determining if the taxpayer has voluntarily foregone income-generating opportunities that could cover their tax debts. The court also found that debts owed to children, particularly minors, can hinder tax relief due to potential abuse of child assets, and that the taxpayer's calculation of essential living expenses was insufficient. The appeal by the municipal tax office was upheld.

Legislator-Regeste

Amtlich

Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern 2012) | Steuererlass bei selbständiger Erwerbstätigkeit / Berücksichtigung von Schulden gegenüber Kindern. Zustellfiktion bei Postrückbehaltungsauftrag (E. 1). Bei selbständiger Erwerbstätigkeit sind Einkommensschwankungen nicht ungewöhnlich und rechtfertigen nur in Ausnahmefällen einen Steuererlass, wobei vor einem Erlass auch zu prüfen ist, ob der betroffene Steuerpflichtige mit dem Festhalten an einer uneinträglichen selbständigen Erwerbstätigkeit freiwillig auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens verzichtet hat, welches ihm die Begleichung seiner Steuerschulden ermöglicht hätte (E. 3.4). (Unzureichende) Berechnung und Belegung des Existenzbedarfs (E. 4.1). Voraussetzungen eines Steuererlasses bei Überschuldung: Grundsätzlich stehen auch Schulden gegenüber (minderjährigen) Kindern einem Steuererlass entgegen, zumal hier aufgrund der Zugriffsmöglichkeiten der Eltern auf das Kindesvermögen ein erhebliches Missbrauchspotential besteht (E. 4.3). Gutheissung der Beschwerde des Gemeindesteueramts.

Schlagwörter

KI-generiert
Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit Steuerschulden Lohnsummensteuer Steuerabzug Restschuldbefreiung Gemeindesteuern

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
§ 185 Abs. i StG
Basis for the decision regarding tax relief in case of self-employment with income fluctuations.
§ 185 Abs. ii StG
Basis for the decision regarding tax relief in case of debts towards children.
§ 183 StG
Cited in relation to the calculation and substantiation of the subsistence minimum.
§ 184 StG
Cited in relation to the general requirements for tax relief.
KI-generiert
SB.2017.00032
Taxpayer Appeals Regarding 2012 State and Municipal Taxes and Waived Rental Income
SB.2018.00124
Taxpayer Cooperation and Discretionary Assessment in Self-Employment Income Dispute
SR.2018.00014
Taxpayers' Improper Self-Employment Expense Deductions Upheld Tax Assessment
SB.2015.00012
Taxpayer Self-Employment Status and Estimated Income from Undisclosed Business

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 185 Abs. i StG

Basis for the decision regarding tax relief in case of self-employment with income fluctuations.

§ 185 Abs. ii StG

Basis for the decision regarding tax relief in case of debts towards children.

§ 183 StG

Cited in relation to the calculation and substantiation of the subsistence minimum.

§ 184 StG

Cited in relation to the general requirements for tax relief.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2015.00079

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2015.00079 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 06.10.2015 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 04.12.2015 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern 2012) · Steuererlass bei selbständiger Erwerbstätigkeit / Berücksichtigung von Schulden gegenüber Kindern. Zustellfiktion bei Postrückbehaltungsauftrag (E. 1).

Bei selbständiger Erwerbstätigkeit sind Einkommensschwankungen nicht ungewöhnlich und rechtfertigen nur in Ausnahmefällen einen Steuererlass, wobei vor einem Erlass auch zu prüfen ist, ob der betroffene Steuerpflichtige mit dem Festhalten an einer uneinträglichen selbständigen Erwerbstätigkeit freiwillig auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens verzichtet hat, welches ihm die Begleichung seiner Steuerschulden ermöglicht hätte (E. 3.4). (Unzureichende) Berechnung und Belegung des Existenzbedarfs (E. 4.1). Voraussetzungen eines Steuererlasses bei Überschuldung:

Grundsätzlich stehen auch Schulden gegenüber (minderjährigen) Kindern einem Steuererlass entgegen, zumal hier aufgrund der Zugriffsmöglichkeiten der Eltern auf das Kindesvermögen ein erhebliches Missbrauchspotential besteht (E. 4.3). Gutheissung der Beschwerde des Gemeindesteueramts. · --- · Stichworte: · ERLASS ERLASSVORAUSSETZUNG EXISTENZMINIMUM EXISTENZMINIMUMBERECHNUNG FAHRZEUGKOSTEN KINDESVERMÖGEN POSTRÜCKBEHALTUNGSAUFTRAG PRÄMIENVERBILLIGUNG RÜCKBEHALTEAUFTRAG SCHULDEN SELBSTÄNDIG SELBSTÄNDIG ERWERBENDE SELBSTÄNDIG ERWERBENDER SELBSTÄNDIGKEIT STEUERERLASS ÜBERSCHULDUNG ZUSATZVERSICHERUNG ZUSTELLFIKTION 3.

SÄULE · Rechtsnormen: · § 183 StG § 184 StG § 185 Abs. I StG § 185 Abs. ii StG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2