Taxpayer Challenge to Discretionary Tax Assessment Quantum
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertA taxpayer challenged a tax assessment made based on discretionary authority, arguing it was incorrect, but the court upheld the assessment, reasoning that under relevant tax law, such an assessment can only be challenged for manifest incorrectness if the taxpayer rectifies the procedural omissions within the appeal period, provides a substantiated factual presentation necessary to eliminate uncertainty regarding the actual circumstances, and furnishes or offers the requisite evidence, noting that a belatedly submitted, formally correct but substantively flawed tax return permits the tax authority to limit its review to the declaration's material deficiency, and if this proof of incorrectness fails, the administrative court's review of the discretionary assessment's quantum is restricted to a review for arbitrariness.
Legislator-Regeste
AmtlichStaats- und Gemeindesteuern 2011 | Einschätzung nach pflichtgemässen Ermessen. Eine Einschätzung bzw. eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann der Steuerpflichtige gemäss § 140 Abs. 2 Satz 1 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Dies setzt in der Regel voraus, dass er innerhalb der Rechtsmittelfrist die versäumten Verfahrenspflichten nachholt und zudem eine zur Beseitigung der Ungewissheit über die tatsächlichen Verhältnisse erforderliche substanziierte Sachdarstellung gibt und hierfür notwendige Beweismittel beibringt oder zumindest anbietet. Die versäumten Verfahrenspflichten müssen dabei nicht nur in formeller, sondern auch in materieller Hinsicht erfüllt werden. Sie müssen also auch qualitativ geeignet sein, eine vollständige und richtige, d. h. gesetzmässige Einschätzung zu ermöglichen. Wird eine formell korrekte, inhaltlich jedoch fehlerhafte Steuererklärung nachgereicht, kann sich die amtliche Prüfung darauf beschränken, die materielle Fehlerhaftigkeit der in der Steuererklärung vorgenommenen Selbstdeklaration des Steuerpflichtigen und damit das Misslingen des Unrichtigkeitsnachweises festzustellen, ohne dass sodann noch darüber hinausgehende Untersuchungshandlungen vorgenommen werden müssten. Scheitert der Unrichtigkeitsnachweis, kann das Verwaltungsgericht die Ermessenseinschätzung bzw. Ermessensveranlagung nur in Bezug auf deren Höhe mit einer auf Willkür beschränkten Kognition überprüfen. Abweisung der Beschwerde.
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KI-generiertThis provision is cited in the summary as the basis for the standard of review concerning an assessment made according to discretionary power.
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Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2013.00159
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2013.00159 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 16.04.2014 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 09.01.2015 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2011 · Einschätzung nach pflichtgemässen Ermessen. Eine Einschätzung bzw. eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann der Steuerpflichtige gemäss § 140 Abs. 2 Satz 1 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten.
Dies setzt in der Regel voraus, dass er innerhalb der Rechtsmittelfrist die versäumten Verfahrenspflichten nachholt und zudem eine zur Beseitigung der Ungewissheit über die tatsächlichen Verhältnisse erforderliche substanziierte Sachdarstellung gibt und hierfür notwendige Beweismittel beibringt oder zumindest anbietet. Die versäumten Verfahrenspflichten müssen dabei nicht nur in formeller, sondern auch in materieller Hinsicht erfüllt werden. Sie müssen also auch qualitativ geeignet sein, eine vollständige und richtige, d. h. gesetzmässige Einschätzung zu ermöglichen.
Wird eine formell korrekte, inhaltlich jedoch fehlerhafte Steuererklärung nachgereicht, kann sich die amtliche Prüfung darauf beschränken, die materielle Fehlerhaftigkeit der in der Steuererklärung vorgenommenen Selbstdeklaration des Steuerpflichtigen und damit das Misslingen des Unrichtigkeitsnachweises festzustellen, ohne dass sodann noch darüber hinausgehende Untersuchungshandlungen vorgenommen werden müssten.
Scheitert der Unrichtigkeitsnachweis, kann das Verwaltungsgericht die Ermessenseinschätzung bzw. Ermessensveranlagung nur in Bezug auf deren Höhe mit einer auf Willkür beschränkten Kognition überprüfen. Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · EINSCHÄTZUNG UND EINSCHÄTZUNGSGRUNDLAGEN ERMESSENSEINSCHÄTZUNG ERMESSENSENTSCHEID ERMESSENSVERANLAGUNG UNRICHTIGKEITSNACHWEIS UNTERSUCHUNGSPFLICHT WILLKÜRKOGNITION/-PRÜFUNG · Rechtsnormen: · Art. 125 Abs. II DBG Art. 126 DBG Art. 130 Abs. II DBG Art. 132 Abs. III DBG § 134 Abs. II StG § 135 StG § 135 Abs. I StG § 139 Abs. II StG § 140 Abs. II StG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3