Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
SB.2011.00115 • VG ZH SB.2011.00115 KI-generiert

Tax Remission Denial Due to Prior Payment

Geschäftsnummer SB.2011.00115
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
Originalquelle öffnen Entscheidsuche-Spiegel Maschinenlesbares Markdown (.md)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The petitioner sought a tax remission for state and municipal taxes covering the years 2000 through 2008, but since all demanded tax amounts had already been paid, the court determined that granting a remission would effectively amount to reviewing legally binding tax assessments. The court reasoned that while exceptional practice permits tax refunds if clear grounds for remission existed at the time of payment, the petitioner failed to demonstrate such an emergency situation at that time, leading to the decision not to rule on the merits of the remission request due to the prior settlement of the tax liabilities.

Legislator-Regeste

Amtlich

Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern) | Steuererlass / Rückerstattung bereits bezahlter Steuern Die Rückerstattung von Steuern im Rahmen des Erlassverfahrens liefe sinngemäss auf eine Überprüfung rechtskräftiger Einschätzungsentscheide hinaus. Auf das Steuererlassgesuch der Pflichtigen ist daher nicht einzutreten, hat sie doch sämtliche Steuerforderungen (Steuerperioden 2000-2008), um deren Erlass sie ersucht, beglichen. Zwar lässt die Praxis ausnahmsweise die Rückerstattung zu, wenn zum Zeitpunkt der Zahlung der Steuern eindeutige Erlassgründe vorlagen. Eine solche Notlage im Zeitpunkt der Zahlung ist bei der Pflichtigen nicht ersichtlich (E. 4). Nichteintreten.

Schlagwörter

KI-generiert
Steuererlass Steuerveranlagungen Versäumnis des Steuerpflichtigen ersuchender Staat Steuervorbescheid Amtshilfe in Steuersachen

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 83 lit. m BGG
· --- · Stichworte: · NICHTEINTRETEN NOTLAGE RECHTSKRAFT RÜCKERSTATTUNG BEZAHLTER STEUERN STEUERERLASS · Rechtsnormen: · Art. 83 lit. m BGG § 183 StG § 185 Abs.
KI-generiert
SB.2011.00145
Taxpayer Denied Remission Due to Prior Debt Repayment
SB.2021.00125
Tax Remission Denial Upheld for Failure to Pay When Able
SB.2011.00161
Tax Remission Denial for Undetermined Repayment Ability
SB.2021.00097
Taxpayer Denied Remission Due to Repeated Violations

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2011.00115

--- · --- · --- · --- · --- · [Standard Suche](/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm) · [Erweiterte Suche](/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm) · [Hilfe](/findinfo/help/index.htm)

Druckansicht

--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2011.00115 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 06.06.2012 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern) · Steuererlass / Rückerstattung bereits bezahlter Steuern

Die Rückerstattung von Steuern im Rahmen des Erlassverfahrens liefe sinngemäss auf eine Überprüfung rechtskräftiger Einschätzungsentscheide hinaus. Auf das Steuererlassgesuch der Pflichtigen ist daher nicht einzutreten, hat sie doch sämtliche Steuerforderungen (Steuerperioden 2000-2008), um deren Erlass sie ersucht, beglichen. Zwar lässt die Praxis ausnahmsweise die Rückerstattung zu, wenn zum Zeitpunkt der Zahlung der Steuern eindeutige Erlassgründe vorlagen. Eine solche Notlage im Zeitpunkt der Zahlung ist bei der Pflichtigen nicht ersichtlich (E. 4). Nichteintreten. · --- · Stichworte: · NICHTEINTRETEN NOTLAGE RECHTSKRAFT RÜCKERSTATTUNG BEZAHLTER STEUERN STEUERERLASS · Rechtsnormen: · Art. 83 lit. m BGG § 183 StG § 185 Abs. ii StG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3