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SB.2010.00076 • VG ZH SB.2010.00076 KI-generiert

Taxpayer Appeal Regarding 2008 Direct Federal Tax Assessment and Presumption of Mail Receipt

Geschäftsnummer SB.2010.00076
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A taxpayer challenged the final decision regarding their direct federal tax for 2008, asserting non-receipt of the appeal decision from the cantonal tax office, which the court addressed by applying the rebuttable presumption that postal workers properly deposited the advice of registered mail in the recipient's mailbox, finding the taxpayer's evidence insufficient to overturn the tax office's proof of delivery. Furthermore, the court dismissed the taxpayer's claim of a violation of the right to be heard, concluding that the decision's reasoning adequately enabled the taxpayer to understand its scope and the authority's underlying considerations, ultimately upholding the tax assessment.

Legislator-Regeste

Amtlich

Direkte Bundessteuer 2008 | Zustellungsvermutung bei eingeschriebenen Sendungen Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramts für die direkte Bundessteuer 2008 nicht erhalten habe. Bei eingeschriebenen Sendungen gilt eine widerlegbare Vermutung, dass der oder die Postangestellte den Avis ordnungsgemäss in den Briefkasten des Empfängers gelegt hat (E. 2.3). Die vom Beschwerdeführer angebotenen Beweise vermögen den durch das kantonale Steueramt erbrachten Nachweis der erfolgten Zustellung nicht zu widerlegen (E. 2.4). Weiter machte der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Die Begründung eines Entscheids ist so abzufassen, dass der Steuerpflichtige in die Lage versetzt wird, die Tragweite der Entscheidung zu erkennen und die Überlegungen, welche die Behörde ihrer Entscheidung zugrunde gelegt hat, nachzuvollziehen (E. 3.2). Abweisung.

Schlagwörter

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direkte Steuer Rechte des Steuerpflichtigen Steuerveranlagungen Steuerbehörde Steuervorbescheid begründeter Entscheid

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2010.00076

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2010.00076 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 27.07.2010 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 21.03.2011 gutgeheissen, den Entscheid aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zurückgewiesen. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Direkte Bundessteuer 2008 · Zustellungsvermutung bei eingeschriebenen Sendungen Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramts für die direkte Bundessteuer 2008 nicht erhalten habe.

Bei eingeschriebenen Sendungen gilt eine widerlegbare Vermutung, dass der oder die Postangestellte den Avis ordnungsgemäss in den Briefkasten des Empfängers gelegt hat (E. 2.3). Die vom Beschwerdeführer angebotenen Beweise vermögen den durch das kantonale Steueramt erbrachten Nachweis der erfolgten Zustellung nicht zu widerlegen (E. 2.4). Weiter machte der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Die Begründung eines Entscheids ist so abzufassen, dass der Steuerpflichtige in die Lage versetzt wird, die Tragweite der Entscheidung zu erkennen und die Überlegungen, welche die Behörde ihrer Entscheidung zugrunde gelegt hat, nachzuvollziehen (E. 3.2).

Abweisung. · --- · Stichworte: · BEWEISLAST BEWEISLASTUMKEHR BRIEFKASTEN DIREKTE BUNDESSTEUER EINSPRACHEENTSCHEID EINSPRACHEVERFAHREN NEGATIVE TATSACHE NICHTEINTRETENSENTSCHEID RECHTLICHES GEHÖR RECHTSVERZÖGERUNGSBESCHWERDE VERANLAGUNGSVERFÜGUNG ZUSTELLUNG ZUSTELLUNGSFIKTION · Rechtsnormen: · Art. 82 BGG Art. 29 Abs. 2 BV Art. 116 Abs. 1 DBG Art. 140 DBG Art. 140 Abs. 3 DBG Art. 143 Abs. 2 DBG Art. 144 DBG Art. 144 Abs. 1 DBG Art. 145 Abs. 2 DBG Art. 8 ZGB · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3