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SB.2010.00056 • VG ZH SB.2010.00056 KI-generiert

Federal Tax Appeal Dismissed on Self-Employment Definition

Geschäftsnummer SB.2010.00056
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

In a second instance appeal concerning direct federal tax for 2004, the court found itself bound by its prior remand decision regarding the relevant facts and legal arguments. The court then examined the definition of self-employment, ultimately dismissing the appeal where admissible. The higher federal court upheld this decision on further appeal.

Legislator-Regeste

Amtlich

Direkte Bundessteuer 2004 (2. Rechtsgang) | Bindung des VGer an eigene Rückweisungsentscheide Das VGer ist im Bereich der direkten Bundessteuer an seine Erwägungen im Rückweisungsentscheid gebunden, wenn es sich im zweiten Rechtsgang erneut mit der Sache zu befassen hat. Es ist den Parteien somit verwehrt, der Beurteilung des Rechtsstreits einen anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, die im Rückweisungsentscheid ausdrücklich abgelehnt oder gar nicht in Erwägung gezogen worden sind (E. 1.3.1). Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit (E. 2). Abweisung, soweit Eintreten. Vgl. auch SB.2009.00057 (1. Rechtsgang).

Schlagwörter

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direkte Steuer Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit teilweises Obsiegen des Steuerpflichtigen Vorentscheid über Steuerpflicht steuerrechtliche Unternehmensliquidation Begriff der inländischen Abgabe

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 16 Abs. III DBG

Cited in relation to the concept of self-employment.

Art. 18 DBG

Cited in relation to the concept of self-employment.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2010.00056

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2010.00056 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 25.08.2010 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 29.07.2011 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Direkte Bundessteuer 2004 (2. Rechtsgang) · Bindung des VGer an eigene Rückweisungsentscheide Das VGer ist im Bereich der direkten Bundessteuer an seine Erwägungen im Rückweisungsentscheid gebunden, wenn es sich im zweiten Rechtsgang erneut mit der Sache zu befassen hat.

Es ist den Parteien somit verwehrt, der Beurteilung des Rechtsstreits einen anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, die im Rückweisungsentscheid ausdrücklich abgelehnt oder gar nicht in Erwägung gezogen worden sind (E. 1.3.1). Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit (E. 2). Abweisung, soweit Eintreten. Vgl. auch SB.2009.00057 (1. Rechtsgang). · --- · Stichworte: · BINDUNGSWIRKUNG RÜCKWEISUNGSENTSCHEID SELBSTÄNDIGE ERWERBSTÄTIGKEIT · Rechtsnormen: · Art. 16 Abs. III DBG Art. 18 DBG · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2