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SB.2009.00056 • VG ZH SB.2009.00056 KI-generiert

Taxpayer's Sculpture Sale Not Business Activity

Geschäftsnummer SB.2009.00056
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court rejected the claim of a self-employed (secondary) business activity, contrary to the lower courts. The taxpayer is a shareholder, board member, and managing director of an auction and art dealing company and also owns an art gallery. He sold a share of a sculpture, acquired over 30 years ago, to his business partner for approximately one million Swiss francs. While he had made seven sales from his private collection in the previous thirteen years, with sales only to his business partner since 2000 totaling several million francs, the court found that the characteristics of systematic planning, sustainability, and visible participation in economic life were not met.

Legislator-Regeste

Amtlich

Staats- und Gemeindesteuern 2004 und 2005 | Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit. Kunsthandel. Festhalten am herkömmlichen (klassifizierenden) Rechtsbegriff. Danach erfordert die selbständige Erwerbstätigkeit kumulativ die fünf Merkmale (1.) des Tätigwerdens auf eigenes Risiko, (2.) des Einsatzes von Arbeit und Kapital, (3.) der frei bestimmten (Selbst-)Organisation, (4.), der Gewinnerzielungsabsicht sowie (5.) der planmässig und anhaltenden (nach aussen "sichtbare") Teilnahme am wirtschaftlichen Verkehr (vgl. E. 2.2). Präzisierung und Begründung der Rechtsprechung. Nach dem vom Bundesgericht verwendeten offenen Typusbegriff zur Bestimmung der selbständigen Erwerbstätigkeit wird erst im Einzelfall darüber befunden, welche als Typusmerkmale dienenden Indizien - wie planmässiges Vorgehen, beruflicher Zusammenhang, Häufigkeit der Geschäfte, kurze Besitzdauer, spezielle Fachkenntnisse, erhebliche Fremdmittel - überhaupt und in welcher Intensität vorliegen müssen und wie sie im gegenseitigen Verhältnis zu gewichten sind. Diese Ausrichtung auf den Einzelfall verunmöglicht in vielen Fällen die Voraussehbarkeit der Qualifikation einer Tätigkeit als selbständige Erwerbstätigkeit und vermag daher den Anforderungen an Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit oftmals nicht zu genügen. Indessen sind die vom Bundesgericht entwickelten Indizien als Konkretisierungshilfen der Begriffsmerkmale des herkömmlichen Rechtsbegriffs heranzuziehen (E. 2.5). Der Pflichtige ist Aktionär, Verwaltungsratsmitglied und Geschäftsführer einer Aktiengesellschaft, die Auktionen durchführt sowie mit Antiquitäten und Kunstgegenständen handelt. Ausserdem ist er Inhaber einer Galerie, welche Kunstgegenstände erwirbt und verkauft. Er veräusserte 2004 seiner Geschäftspartnerin (Mitaktionärin und Verwaltungsratspräsidentin) aus seiner privaten Kunstsammlung mit über 80 Gegenständen einen Anteil an einer vor über 30 Jahren erworbenen Skulptur zum Preis von rund einer Million Franken. Innerhalb der letzten dreizehn Jahre hatte er sieben Verkäufeaus seiner Sammlung getätigt - seit dem Jahr 2000 nur an seine Geschäftspartnerin - und dabei Erlöse von mehreren Millionen Franken erzielt. Das Verwaltungsgericht lehnt im Gegensatz zu seinen Vorinstanzen die Annahme einer selbständigen (Neben-)Erwerbstätigkeit ab, weil die Merkmale der Planmässigkeit, Nachhaltigkeit und der nach aussen sichtbaren Teilnahme am Wirtschaftsverkehr nicht gegeben sind (E. 3).

Schlagwörter

KI-generiert
Bestehen des Unternehmens Aktionär Steuerobjekt steuerrechtliche Unternehmensliquidation öffentliche Versteigerung Ertragssteuer

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 11 Abs. II AuG
· Art. 11 Abs. II AuG Art.
Art. 19 AuG
· Art. 11 Abs. II AuG Art. 19 AuG Art. 5 Abs. III BV Art. 9 BV Art. 12 Anhang I FZA § 16 Abs. III StG § 18 StG § 31 Abs. I lit. c StG § 32 lit. a StG Art. 10 Abs. I lit. c StHG Art. 2I VZAE · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 1
Art. 5 Abs. III BV
19 AuG Art. 5 Abs. III BV Art.
Art. 9 BV
· Art. 11 Abs. II AuG Art. 19 AuG Art. 5 Abs. III BV Art. 9 BV Art. 12 Anhang I FZA § 16 Abs. III StG § 18 StG § 31 Abs. I lit. c StG § 32 lit. a StG Art. 10 Abs. I lit. c StHG Art. 2I VZAE · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 1
Art. 12 Anhang
9 BV Art. 12 Anhang I FZA § 16 Abs.
Art. 10 Abs. I lit. c StHG
a StG Art. 10 Abs. I lit. c StHG Art.
Art. 2I VZAE
c StHG Art. 2I VZAE · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 1
§ 18 StG
Basis for determining whether income is from self-employment for tax purposes.
KI-generiert
SB.2011.00156
Art Sales Not Commercial Activity
SB.2011.00155
Taxpayer Status in Art Trading and Wealth Tax on Art Collection
SB.2021.00111
Art Collection Sale: Business Activity vs. Asset Management Taxation
SB.2009.00057
Tax Case Regarding Private Art Sales and Self-Employment Status

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 18 StG

Basis for determining whether income is from self-employment for tax purposes.

§ 31 Abs. I lit. c StG

Used to define what constitutes self-employment in the context of tax law.

§ 32 lit. a StG

Used to assess whether the taxpayer's activity qualified as self-employment.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2009.00056

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2009.00056 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 20.01.2010 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2004 und 2005 · Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit. Kunsthandel. Festhalten am herkömmlichen (klassifizierenden) Rechtsbegriff. Danach erfordert die selbständige Erwerbstätigkeit kumulativ die fünf Merkmale (1.) des Tätigwerdens auf eigenes Risiko, (2.) des Einsatzes von Arbeit und Kapital, (3.) der frei bestimmten (Selbst-)Organisation, (4.), der Gewinnerzielungsabsicht sowie (5.) der planmässig und anhaltenden (nach aussen "sichtbare") Teilnahme am wirtschaftlichen Verkehr (vgl. E. 2.2).

Präzisierung und Begründung der Rechtsprechung. Nach dem vom Bundesgericht verwendeten offenen Typusbegriff zur Bestimmung der selbständigen Erwerbstätigkeit wird erst im Einzelfall darüber befunden, welche als Typusmerkmale dienenden Indizien - wie planmässiges Vorgehen, beruflicher Zusammenhang, Häufigkeit der Geschäfte, kurze Besitzdauer, spezielle Fachkenntnisse, erhebliche Fremdmittel - überhaupt und in welcher Intensität vorliegen müssen und wie sie im gegenseitigen Verhältnis zu gewichten sind. Diese Ausrichtung auf den Einzelfall verunmöglicht in vielen Fällen die Voraussehbarkeit der Qualifikation einer Tätigkeit als selbständige Erwerbstätigkeit und vermag daher den Anforderungen an Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit oftmals nicht zu genügen.

Indessen sind die vom Bundesgericht entwickelten Indizien als Konkretisierungshilfen der Begriffsmerkmale des herkömmlichen Rechtsbegriffs heranzuziehen (E. 2.5). Der Pflichtige ist Aktionär, Verwaltungsratsmitglied und Geschäftsführer einer Aktiengesellschaft, die Auktionen durchführt sowie mit Antiquitäten und Kunstgegenständen handelt. Ausserdem ist er Inhaber einer Galerie, welche Kunstgegenstände erwirbt und verkauft. Er veräusserte 2004 seiner Geschäftspartnerin (Mitaktionärin und Verwaltungsratspräsidentin) aus seiner privaten Kunstsammlung mit über 80 Gegenständen einen Anteil an einer vor über 30 Jahren erworbenen Skulptur zum Preis von rund einer Million Franken.

Innerhalb der letzten dreizehn Jahre hatte er sieben Verkäufeaus seiner Sammlung getätigt - seit dem Jahr 2000 nur an seine Geschäftspartnerin - und dabei Erlöse von mehreren Millionen Franken erzielt. Das Verwaltungsgericht lehnt im Gegensatz zu seinen Vorinstanzen die Annahme einer selbständigen (Neben-)Erwerbstätigkeit ab, weil die Merkmale der Planmässigkeit, Nachhaltigkeit und der nach aussen sichtbaren Teilnahme am Wirtschaftsverkehr nicht gegeben sind (E. 3). · --- · Stichworte: · ABSTANDSZAHLUNGEN AUSSENAUFTRITT FREMDMITTEL GEWINNERZIELUNGSABSICHT HYPOTHEK KAPITAL KAPITALGEWINN KRANKHEITSKOSTEN KUNSTGEGENSTAND KUNSTHÄNDLER KUNSTSAMMLUNG LEBENSHALTUNGSKOSTEN NACHHALTIGKEIT PLANMÄSSIGKEIT PRIVATER KAPITALGEWINN PRIVATVERMÖGEN RECHTSSICHERHEIT RISIKO SCHULDZINSEN SCHULDZINSENABZUG SELBSTÄNDIG ERWERBENDER SELBSTÄNDIGE ERWERBSTÄTIGKEIT SELBSTÄNDIGERWERBEND SELBSTORGANISATION TÄTIGWERDEN TREU UND GLAUBEN VORFÄLLIGKEITSENTSCHÄDIGUNG · Rechtsnormen:

· Art. 11 Abs. II AuG Art. 19 AuG Art. 5 Abs. III BV Art. 9 BV Art. 12 Anhang I FZA § 16 Abs. III StG § 18 StG § 31 Abs. I lit. c StG § 32 lit. a StG Art. 10 Abs. I lit. c StHG Art. 2I VZAE · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 1