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SB.2009.00001 • VG ZH SB.2009.00001 KI-generiert

Taxpayer v. State Tax Authority

Geschäftsnummer SB.2009.00001
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A taxpayer, represented by counsel, appealed an assessment and subsequently sought reinstatement of the appeal deadline due to the counsel's alleged illness. The court denied the request, reasoning that since the appeal deadline had been met, reinstatement was not applicable. Furthermore, any alleged incapacity of the counsel would not render the decision void because it was not readily apparent, and the taxpayer should have filed a further appeal within the deadline, which they failed to do.

Legislator-Regeste

Amtlich

Staats- und Gemeindesteuern 2005 (Fristwiederherstellung) | Fristwiederherstellung Der Pflichtige wurde nach pflichtgemässem Ermessen eingeschätzt, wogegen er - vertreten durch X - Einsprache und gegen den Einspracheeentscheid fristgerecht Rekurs erheben liess. Nach Erhalt des Rekursentscheids liess der Pflichtige - vertreten durch Y - wegen behaupteter Krankheit des X ein Gesuch um Wiederherstellung der Rekursfrist stellen. Da die Rekursfrist gewahrt wurde, kann sie naturgemäss nicht wiederhergestellt werden. Eine allfällige Handlungsunfähigkeit von X würde mangels leichter Erkennbarkeit nicht zur Nichtigkeit des Rekursentscheids führen. Vielmehr hätte er innert Frist mit Beschwerde ans VGer angefochten werden müssen, was vorliegend unterblieben ist. Abweisung.

Schlagwörter

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Steuerveranlagungen Steuerbehörde Rechte des Steuerpflichtigen Steuervorbescheid Haftung des Steuerberaters ersuchender Staat

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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§ 153 StG
Cited as the legal basis for the dismissal of the appeal.
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2010
Taxpayer Appeal Dismissed for Lack of Stated Grounds and Request for Relief
ST.2010.162
Taxpayer Appeal Dismissed for Lack of Stated Grounds and Request for Relief
DB.2015.78
Taxpayer Appeal Dismissed Due to Untimely Objection to Tax Assessments

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 153 StG

Cited as the legal basis for the dismissal of the appeal.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2009.00001

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2009.00001 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 20.05.2009 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2005 (Fristwiederherstellung) · Fristwiederherstellung Der Pflichtige wurde nach pflichtgemässem Ermessen eingeschätzt, wogegen er - vertreten durch X - Einsprache und gegen den Einspracheeentscheid fristgerecht Rekurs erheben liess. Nach Erhalt des Rekursentscheids liess der Pflichtige - vertreten durch Y - wegen behaupteter Krankheit des X ein Gesuch um Wiederherstellung der Rekursfrist stellen.

Da die Rekursfrist gewahrt wurde, kann sie naturgemäss nicht wiederhergestellt werden. Eine allfällige Handlungsunfähigkeit von X würde mangels leichter Erkennbarkeit nicht zur Nichtigkeit des Rekursentscheids führen. Vielmehr hätte er innert Frist mit Beschwerde ans VGer angefochten werden müssen, was vorliegend unterblieben ist. Abweisung. · --- · Stichworte: · ANFECHTBARKEIT FRISTWIEDERHERSTELLUNG FRISTWIEDERHERSTELLUNGSGESUCH FRISTWIEDERHERSTELLUNGSGRÜNDE HANDLUNGSUNFÄHIGKEIT NICHTIGKEIT PFLICHTGEMÄSSES ERMESSEN REKURSFRIST · Rechtsnormen:

· § 153 StG § 155 StG § 160 StG § 13 VO StG § 15 Abs. I VO StG § 15 Abs. II VO StG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3