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SB.2008.00113 • VG ZH SB.2008.00113 KI-generiert

Taxpayer's Failed Disclosure Obligation Upholds Discretionary Assessment

Geschäftsnummer SB.2008.00113
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court upheld a discretionary tax assessment because the taxpayer failed to fulfill their disclosure obligations despite repeated warnings. The taxpayer's appeal reiterated previous statements without providing new information, making their assessment impossible to verify or understand. Consequently, the appeal did not meet the legal requirements for a sufficient justification, leading the tax authorities to refuse to consider it and the lower court to uphold that decision.

Legislator-Regeste

Amtlich

Staats- und Gemeindesteuern 2006 | Ermessenseinschätzung Der Pflichtige wurde zu Recht nach Ermessen eingeschätzt, weil er seine Mitwirkungspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt hatte. Da er in seiner Einsprache seine Ausführungen wiederholt, jedoch keine weiteren Angaben machte, konnte die von ihm verfochtene Einschätzung weder im Einzelnen nachvollzogen noch beweismässig überprüft werden. Die Einsprachebegründung genügte somit den Anforderungen von § 140 Abs. 2 Satz 2 StG nicht. Zu Recht ist daher das kantonale Steueramt auf die Einsprache des Pflichtigen nicht eingetreten und hat der vorinstanzliche Einzelrichter den Nichteintretensentscheid geschützt. Abweisung.

Schlagwörter

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Steuerveranlagungen Steuerbehörde Veranlagung nach Ermessen Versäumnis des Steuerpflichtigen Offenlegung von Daten Beweislast der steuerpflichtigen Person

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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§ 140 Abs. II StG

The appeal was dismissed because the grounds for the objection did not meet the requirements of this article.

§ 139 Abs. II StG

This provision was applied in the reasoning regarding the pre-existing decision on inadmissibility.

Art. 29 Abs. II BV

This provision was mentioned in the reasoning regarding the right to be heard.

§ 148 Abs. I StG

This provision was applied in the reasoning regarding the appeal to the Federal Supreme Court.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2008.00113

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2008.00113 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 06.05.2009 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 03.07.2009 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2006 · Ermessenseinschätzung Der Pflichtige wurde zu Recht nach Ermessen eingeschätzt, weil er seine Mitwirkungspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt hatte.

Da er in seiner Einsprache seine Ausführungen wiederholt, jedoch keine weiteren Angaben machte, konnte die von ihm verfochtene Einschätzung weder im Einzelnen nachvollzogen noch beweismässig überprüft werden. Die Einsprachebegründung genügte somit den Anforderungen von § 140 Abs. 2 Satz 2 StG nicht. Zu Recht ist daher das kantonale Steueramt auf die Einsprache des Pflichtigen nicht eingetreten und hat der vorinstanzliche Einzelrichter den Nichteintretensentscheid geschützt. Abweisung. · --- · Stichworte: · BEGRÜNDUNGSANFORDERUNG EINSPRACHEBEGRÜNDUNG ERMESSENSEINSCHÄTZUNG GEHÖR, RECHTLICHES GEHÖRSVERLETZUNG MAHNUNG RECHTLICHES GEHÖR REKURSANTWORT VERFAHRENSPFLICHTVERLETZUNG · Rechtsnormen:

· Art. 29 Abs. II BV § 139 Abs. II StG § 140 Abs. II StG § 148 Abs. I StG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3