Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
SB.2008.00005 • VG ZH SB.2008.00005 KI-generiert

Tax Objection Formal Requirements vs. Substantive Merits

Geschäftsnummer SB.2008.00005
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

In a dispute regarding state and municipal taxes for a specific year, the court addressed the formal requirements for substantiating an objection against an estimated tax assessment, where the objection did not meet the standard required to prove the assessment was manifestly incorrect. The court reasoned that the objection's justification must only be sufficient for the opposing party and the deciding authority to comprehend what the objector is challenging and the factual or legal basis for the challenge; if this formal requirement is met, the appeal must be heard, regardless of whether the justification is adequate to show the estimated assessment is manifestly incorrect, as the criteria for proving incorrectness must not be conflated with the procedural prerequisites for the grounds of appeal, leading to the dismissal of the case.

Legislator-Regeste

Amtlich

Staats- und Gemeindesteuern 2004 | An die Begründung der Einsprache gegen eine Ermessenseinschätzung dürfen keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden. Es genügt, dass die Gegenpartei und die entscheidende Instanz nachvollziehen können, was der Einsprecher an der angefochtenen Verfügung bemängelt und auf welche tatsächlichen oder rechtlichen Überlegungen er sich dabei stützt. Ist diese formelle Anforderung erfüllt, ist auf das Rechtsmittel einzutreten, unabhängig davon, ob die Begründung zutreffend und geeignet ist, die Ermessenseinschätzung als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen. Die Voraussetzungen an den Unrichtigkeitsnachweis dürfen nicht mit den formellen Anforderungen an die Begründung verknüpft werden, welchen diese als Gültigkeitsvoraussetzung (Prozessvoraussetzung) zu genügen hat. Abweisung.

Schlagwörter

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Formerfordernisse Steuerveranlagungen materielle Begründetheit Verfahrensrügen Steuerbehörde Zulässige Gründe

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2008.00005

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2008.00005 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 11.06.2008 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 29.04.2009 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Staats- und Gemeindesteuern 2004 · An die Begründung der Einsprache gegen eine Ermessenseinschätzung dürfen keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden. Es genügt, dass die Gegenpartei und die entscheidende Instanz nachvollziehen können, was der Einsprecher an der angefochtenen Verfügung bemängelt und auf welche tatsächlichen oder rechtlichen Überlegungen er sich dabei stützt.

Ist diese formelle Anforderung erfüllt, ist auf das Rechtsmittel einzutreten, unabhängig davon, ob die Begründung zutreffend und geeignet ist, die Ermessenseinschätzung als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen. Die Voraussetzungen an den Unrichtigkeitsnachweis dürfen nicht mit den formellen Anforderungen an die Begründung verknüpft werden, welchen diese als Gültigkeitsvoraussetzung (Prozessvoraussetzung) zu genügen hat. Abweisung. · --- · Stichworte: · ANFORDERUNG BEGRÜNDUNGSANFORDERUNG EINSPRACHE EINSPRACHEBEGRÜNDUNG EINTRETENSVORAUSSETZUNGEN ERMESSENSEINSCHÄTZUNG FORMELL FRISTAUSLÖSUNG GÜLTIGKEITSVORAUSSETZUNG JAHRESRECHNUNG MATERIELLE PRÜFUNG OFFENSICHTLICHE UNRICHTIGKEIT PROZESSVORAUSSETZUNG UNRICHTIGKEITSNACHWEIS VERFAHRENSPFLICHTVERLETZUNG VERTRAUENSSCHUTZ ZUSTELLUNG · Rechtsnormen:

· Art. 9 BV § 139 Abs. II StG § 140 Abs. II StG § 147 Abs. I StG § 9 Abs. II VO StG § 12 Abs. I VO StG § 12 Abs. III VO StG · Publikationen: · RB 2008 Nr. 87 S. 169 · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3