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SB.2005.00023 • VG ZH SB.2005.00023 KI-generiert

Tax Appeal Party Compensation Calculation Review

Geschäftsnummer SB.2005.00023
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative court addressed an appeal concerning the award of party compensation in tax appeal proceedings, where the relevant law requires an "appropriate," not "full," compensation limited to the necessary legal expenses objectively required for effective representation under the specific circumstances of the case. Applying established practice that uses the cantonal superior court's attorney fee schedule, the court typically reduces the calculated base fee for the appeal stage to one-third, allowing for minor adjustments based on special circumstances, and ultimately upheld the compensation amount set by the tax appeal commission as lawful, dismissing the appeal.

Legislator-Regeste

Amtlich

Einschätzung 2001 (Parteientschädigung) | Zusprechnung einer Parteientschädigung im Rekursverfahren Das Gesetz (§ 152 StG in Verbindung mit § 17 Abs. 2 VRG) verlangt die Zusprechung einer "angemessenen", nicht also einer "vollen" Entschädigung. Zu ersetzen ist somit nur der notwendige Rechtsverfolgungsaufwand. Notwendig sind dabei Parteikosten, die zur sachgerechten und wirksamen Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls objektiv unerlässlich sind. Einem bestimmten oder bestimmbaren Streitwert trägt die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts in langjähriger Praxis bei einer vertretenen Partei durch Heranziehung der Verordnung des Obergerichts über die Anwaltsgebühren vom 10. Juni 1987 Rechnung. Die dem dort in § 2 festgelegten Tarif berechnete Grundgebühr wird für das Beschwerdeverfahren in der Regel auf einen Drittel herabgesetzt, wobei die so ermittelte Entschädigung bei Vorliegen besonderer Umstände um höchstens die Hälfte über- oder unterschritten werden kann (E. 2.1). Die von der Steuerrekurskommission festgesetzte Parteientschädigung erweist sich als rechtmässig (E. 2.2). Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

KI-generiert
Berechnung der Schadenersatzforderung Verwaltungsgebühr Drittwiderspruch Steuerveranlagungsverfahren gesetzliche Vertretung Entschädigung für Justizirrtümer

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
§ 152 StG
Cited in the summary as a basis for the requirement to award an appropriate party compensation.
§ 17 Abs. II VRG
Cited in the summary as a basis for the requirement to award an appropriate party compensation.
KI-generiert
VB.2003.00014
Appeal Regarding Party Compensation in Administrative Proceedings
VB.2002.00424
Appeal Regarding Fixed Party Compensation Amount
SB.2009.00064
Tax Appeal Cost Award Recourse
PB.1999.00026
Municipality Party Compensation in Complex Employment Appeal

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 152 StG

Cited in the summary as a basis for the requirement to award an appropriate party compensation.

§ 17 Abs. II VRG

Cited in the summary as a basis for the requirement to award an appropriate party compensation.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2005.00023

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.2005.00023 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 08.06.2005 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Einschätzung 2001 (Parteientschädigung) · Zusprechnung einer Parteientschädigung im Rekursverfahren Das Gesetz (§ 152 StG in Verbindung mit § 17 Abs. 2 VRG) verlangt die Zusprechung einer "angemessenen", nicht also einer "vollen" Entschädigung. Zu ersetzen ist somit nur der notwendige Rechtsverfolgungsaufwand.

Notwendig sind dabei Parteikosten, die zur sachgerechten und wirksamen Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls objektiv unerlässlich sind. Einem bestimmten oder bestimmbaren Streitwert trägt die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts in langjähriger Praxis bei einer vertretenen Partei durch Heranziehung der Verordnung des Obergerichts über die Anwaltsgebühren vom 10. Juni 1987 Rechnung. Die dem dort in § 2 festgelegten Tarif berechnete Grundgebühr wird für das Beschwerdeverfahren in der Regel auf einen Drittel herabgesetzt, wobei die so ermittelte Entschädigung bei Vorliegen besonderer Umstände um höchstens die Hälfte über- oder unterschritten werden kann (E. 2.1).

Die von der Steuerrekurskommission festgesetzte Parteientschädigung erweist sich als rechtmässig (E. 2.2). Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · PARTEIENTSCHÄDIGUNG REKURSVERFAHREN · Rechtsnormen: · § 152 StG § 17 Abs. II VRG · Publikationen: · RB 2005 Nr. 93 S. 205 · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2