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PB.2006.00021 • VG ZH PB.2006.00021 KI-generiert

Employee Discrimination Claim Dismissed Due to Lack of Separate Declaratory Interest and Insufficient Substantiation of Unequal Treatment

Geschäftsnummer PB.2006.00021
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative court dismissed an appeal concerning alleged wage and promotion discrimination by an employee, ruling that a purely declaratory request could not be entertained as no separate interest justifying it beyond the performance claim was demonstrated, although the court would have preliminarily examined wage discrimination within the scope of the performance claim. The court reasoned that to establish individual discrimination, comparable individuals in similar functions must be identified, considering if they perform additional or different duties; in this case, the classification itself did not cause a direct wage discrimination, and while unequal pay not based on gender can invoke the general equality principle, the appellant failed to substantiate wage or promotion discrimination against the male comparison person.

Legislator-Regeste

Amtlich

Lohndiskriminierung | Keine lohn- und beförderungsmässige Diskriminierung Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts; Streitwert (E. 1). Die Beschwerdeführerin erhebt ein Leistungsbegehren. Ein vom Leistungsbegehren unabhängiges Feststellungsinteresse wird nicht dargetan; auf das blosse Feststellungsbegehren ist entsprechend nicht einzutreten. Hingegen wäre im Rahmen des Leistungsbegehrens vorfrageweise zu prüfen, ob eine lohnmässige Diskriminierung der Beschwerdeführerin vorliegt (E. 2). In individuellen Diskriminierungssituationen müssen Personen zum Vergleich beigezogen werden, die eine gleiche oder sehr ähnliche Funktion ausüben. Alsdann ist zu prüfen, ob diese zusätzliche oder andere Aufgaben wahrnehmen (E. 3). In der Einstufung der Beschwerdeführerin in die Funktionsklasse liegt noch keine Diskriminierung vor, da diese Einstufung sich lohnmässig nicht auswirkt (E. 4.1). Bei ungleichen Besoldungen, die nicht geschlechtsspezifisch diskriminierend sind, verschafft lediglich das allgemeine Rechtsgleichheitsgebot von Art. 8 Abs. 1 BV einen Anspruch auf Beseitigung der Ungleichheit und kann bloss indirekt zur Folge haben, dass der öffentliche Arbeitgeber einem Betroffenen zur Beseitigung einer Rechtsungleichheit höhere Leistungen ausrichten muss (E. 4.3). Die Beschwerdeführerin kann keine lohn- und beförderungsmässige Diskriminierung gegenüber der männlichen Vergleichsperson dartun (E. 5). Abweisung soweit Eintreten.

Schlagwörter

KI-generiert
geschlechtsspezifische Diskriminierung rechtsungleiche Behandlung Feststellungsinteresse Grundsatz der Rechtsgleichheit Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit Berufsverbot

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 8 Abs. 1 BV
Cited in the reasoning regarding the general principle of legal equality, which allows a claim for the removal of inequality in unequal remunerations that are not gender-specific.
Art. 3 Abs. 1 GlG
Cited as a relevant legal norm in the context of gender discrimination claims.
Art. 3 Abs. 2 GlG
Cited as a relevant legal norm in the context of gender discrimination claims.
Art. 5 Abs. 1 lit. c GlG
Cited as a relevant legal norm in the context of gender discrimination claims.
KI-generiert
LA200010
Wage Discrimination Claim Dismissed Due to Role Disparity
VB.2020.00349
Student Promotion Denial Discrimination Appeal
LA250018
Employer Appeal Dismissed for Inadequate Substantiation in Employment Benefits Dispute
LA190017
Appeal Dismissed for Failure to Substantiate Challenge to Employment Dispute Ruling

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 8 Abs. 1 BV

Cited in the reasoning regarding the general principle of legal equality, which allows a claim for the removal of inequality in unequal remunerations that are not gender-specific.

Art. 3 Abs. 1 GlG

Cited as a relevant legal norm in the context of gender discrimination claims.

Art. 3 Abs. 2 GlG

Cited as a relevant legal norm in the context of gender discrimination claims.

Art. 5 Abs. 1 lit. c GlG

Cited as a relevant legal norm in the context of gender discrimination claims.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: PB.2006.00021

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · PB.2006.00021 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 08.11.2006 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Personalrecht · Betreff: · Lohndiskriminierung · Keine lohn- und beförderungsmässige Diskriminierung Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts; Streitwert (E. 1). Die Beschwerdeführerin erhebt ein Leistungsbegehren. Ein vom Leistungsbegehren unabhängiges Feststellungsinteresse wird nicht dargetan; auf das blosse Feststellungsbegehren ist entsprechend nicht einzutreten.

Hingegen wäre im Rahmen des Leistungsbegehrens vorfrageweise zu prüfen, ob eine lohnmässige Diskriminierung der Beschwerdeführerin vorliegt (E. 2). In individuellen Diskriminierungssituationen müssen Personen zum Vergleich beigezogen werden, die eine gleiche oder sehr ähnliche Funktion ausüben. Alsdann ist zu prüfen, ob diese zusätzliche oder andere Aufgaben wahrnehmen (E. 3). In der Einstufung der Beschwerdeführerin in die Funktionsklasse liegt noch keine Diskriminierung vor, da diese Einstufung sich lohnmässig nicht auswirkt (E. 4.1).

Bei ungleichen Besoldungen, die nicht geschlechtsspezifisch diskriminierend sind, verschafft lediglich das allgemeine Rechtsgleichheitsgebot von Art. 8 Abs. 1 BV einen Anspruch auf Beseitigung der Ungleichheit und kann bloss indirekt zur Folge haben, dass der öffentliche Arbeitgeber einem Betroffenen zur Beseitigung einer Rechtsungleichheit höhere Leistungen ausrichten muss (E. 4.3). Die Beschwerdeführerin kann keine lohn- und beförderungsmässige Diskriminierung gegenüber der männlichen Vergleichsperson dartun (E. 5). Abweisung soweit Eintreten.

· --- · Stichworte: · DISKRIMINIERUNG FESTSTELLUNGSINTERESSE GESCHLECHTSDISKRIMINIERUNG GLEICHSTELLUNGSGESETZ INHALT DES DIENSTVERHÄLTNISSES LEISTUNGSBEGEHREN LOHNDISKRIMINIERUNG · Rechtsnormen: · Art. 8 Abs. 1 BV Art. 3 Abs. 1 GlG Art. 3 Abs. 2 GlG Art. 5 Abs. 1 lit. c GlG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2