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EG.2017.00001 • VG ZH EG.2017.00001 KI-generiert

Dismissal of Request for Clarification of Interim Decision on Emergency Aid

Geschäftsnummer EG.2017.00001
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A request for clarification regarding an interim decision on emergency aid was dismissed because the application failed to specify how the operative part of the decision should be reformulated, which is a formal requirement for such a request. Furthermore, the court found no substantive need for clarification as the interim decision was neither unclear, incomplete, nor ambiguous, and its meaning could be clearly derived from the reasoning, rejecting the argument that the opposing party's unwillingness to comply warranted an explanation.

Legislator-Regeste

Amtlich

Nothilfe (Erläuterungsbegehren zum Zwischenentscheid des Verwaltungsgerichts vom 13. Juli 2017; VB.2017.299) | Nothilfe: Erläuterungsbegehren zum Zwischenentscheid des Verwaltungsgerichts im Verfahren VB.2017.00299. Das Erläuterungsbegehren enthält keinen Antrag, wie das Dispositiv neu zu fassen wäre, weshalb auf das Begehren nicht einzutreten ist (E. 3.2). Für eine Erläuterung bestünde jedoch auch materiell kein Bedarf. Selbst aus Sicht des Gesuchstellers bedarf der Zwischenentscheid keiner Erläuterung. Der behauptete Umstand, dass der Gesuchsgegner nicht gewillt sei, den Zwischenentscheid zu beachten, stellt keinen Grund für eine Erläuterung dar. Sodann ist das Dispositiv weder unklar noch unvollständig oder zweideutig. Vielmehr ergibt sich der Sinn und Inhalt der betreffenden Dispositivziffer eindeutig aus den Erwägungen (E. 3.3). Nichteintreten.

Schlagwörter

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Vorläufiger Rechtsschutz Widerruf der Nothilfe Soforthilfe Eilvorabentscheidungsverfahren begründeter Entscheid verwaltungsrechtliches Wiedererwägungsgesuch

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 113 VRVG
This procedural provision is likely cited in the reasoning (E. 3.2 and E. 3.3) concerning the inadmissibility of the request for clarification due to lack of a formal request for modification, which leads to the final order of non-admission (Nichteintreten).
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 113 VRVG

This procedural provision is likely cited in the reasoning (E. 3.2 and E. 3.3) concerning the inadmissibility of the request for clarification due to lack of a formal request for modification, which leads to the final order of non-admission (Nichteintreten).

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: EG.2017.00001

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · EG.2017.00001 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 06.07.2017 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Fürsorgerecht · Betreff: · Nothilfe (Erläuterungsbegehren zum Zwischenentscheid des Verwaltungsgerichts vom 13. Juli 2017; VB.2017.299) · Nothilfe: Erläuterungsbegehren zum Zwischenentscheid des Verwaltungsgerichts im Verfahren VB.2017.00299. Das Erläuterungsbegehren enthält keinen Antrag, wie das Dispositiv neu zu fassen wäre, weshalb auf das Begehren nicht einzutreten ist (E. 3.2).

Für eine Erläuterung bestünde jedoch auch materiell kein Bedarf. Selbst aus Sicht des Gesuchstellers bedarf der Zwischenentscheid keiner Erläuterung. Der behauptete Umstand, dass der Gesuchsgegner nicht gewillt sei, den Zwischenentscheid zu beachten, stellt keinen Grund für eine Erläuterung dar. Sodann ist das Dispositiv weder unklar noch unvollständig oder zweideutig. Vielmehr ergibt sich der Sinn und Inhalt der betreffenden Dispositivziffer eindeutig aus den Erwägungen (E. 3.3).

Nichteintreten. · --- · Stichworte: · DISPOSITIV ERLÄUTERUNG ERLÄUTERUNGSBEGEHREN ERLÄUTERUNGSGESUCH FORMERFORDERNIS NICHTEINTRETEN NOTHILFE ZWISCHENENTSCHEID · Rechtsnormen: · - keine - · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 5