Sports Facility Construction Approved

14. März 1991 N 521 Sportschule Magglingen. Bauprojekt

sein ein Rücktritt vom laufenden Vertrag möglich, unter Ersatz Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

von gewissen Kosten, aber ohne entgangenen Gewinn. Ich Für Annahme des Entwurfes 107 Stimmen

habe in der Kommission wegen der Problematik des zukünfti- Dagegen 12 Stimmen

gen Bestandes von «Armee 95» diesen Vorschlag gemacht

und die Zusage gegeben, dass wir die 100 000 nur auslösen An den Bundesrat-Au Conseil fédéral

würden, wenn die beiden Militärkommissionen damit einver-

standen wären. Es wurde im gegenwärtigen Klima des Miss-

trauens dann sogar gefragt, ob sich das EMD wirklich daran-

halten und das nicht vergessen würde und ob das abgesichert

sei. Um alles Misstrauen völlig auszuräumen, habe ich diese

schwergewichtige Frage noch einmal vor den Bundesrat ge-

bracht. Ich darf Ihnen sagen, dass der Bundesrat mit diesem Präsident: Ich teile Ihnen mit, dass Herr Bundeskanzler Buser

Vorgehen einverstanden ist. Sie dürfen davon ausgehen, dass mit Schreiben von heute morgen an die Vereinigte Bundesver-

das wirklich so gemacht wird. sammlung seinen Rücktritt bekanntgibt.

Ich lege vor allem Wert darauf-wir könnten selbstverständlich

auch mit dem Antrag Günter leben -, dass Sie keine Differenz Der Präsident verliest folgendes Rücktrittsschreiben:

zum Ständerat schaffen, damit dieses Geschäft trotz seiner M. le président donne lecture de la lettre suivante:

Verspätung erledigt werden kann. Es geht ja auch um die un-

bestrittene Beschaffung der Kampfstiefel, auf die die Truppe Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren

sehnlich wartet. National- und Ständeräte

Ich muss Ihnen sagen, dass ein sozialdemokratischer Parla- Ich bitte die hohe Bundesversammlung, auf den 30. Juni die-

mentarier mich über einen Mitarbeiter darauf aufmerksam ge- ses Jahres meinen Rücktritt als Bundeskanzler entgegenzu-

macht hat, dass bei einem grossen Schweizer Unternehmen nehmen. Für das grosse Vertrauen, das Sie mir mit der Wahl

Arbeitsplätze sehr direkt in Gefahr stehen, wenn diese Schuh- imJuni 1981 geschenkt und seither immer wieder erneuert ha-

bestellung noch weiter hinausgezögert wird. ben, danke ich Ihnen herzlich. In der über 20jährigen Tätigkeit

Herr Günter hat gesagt, das Parlament könne durchaus noch in der Leitung der zentralen Staatsdienste des Bundesrates

einmal dazu Stellung nehmen, nach objektiven Kriterien. Ich und der Bundesversammlung, davon die letzten zehn Jahre

würde sagen: Sie haben recht, Herr Günter. Wenn es jetzt um als Bundeskanzler, war es mir vergönnt, einen anspruchsvol-

eine Riesenbestellung von Kampfflugzeugen oder Panzern len, zugleich aber auch sehr interessanten Auftrag zu erfüllen.

ginge, dann würde ich auch meinen, dass das Vorgehen, das Nachdem ich nun in wenigen Tagen in das 66. Altersjahr ein-

wir Ihnen vorschlagen, vielleicht eine gewisse Problematik ha- trete und das neue Regierungsprogramm 1992-1995 mit Vor-

ben könnte. Aber im Zeitpunkt, wo wir diese Frage entschei- teil vom Kanzler dieser neuen Legislatur vorbereitet wird, halte

den werden, haben Sie über «Armee 95» beschlossen. Mehr ich den Moment für gekommen, einer jüngeren Kraft Platz zu

oder weniger Sturmgewehre wird also keine politische Ermes- machen. Ich verabschiede mich von Ihnen mit den besten

sensfrage mehr sein, sondern ein reiner Vollzugsentscheid Wünschen für alle Mitglieder der Bundesversammlung sowie

der Militärkommissionen, der aufgrund einer Botschaft und für unser Land und Volk.

der Diskussion über das Leitbild getroffen wird. Aufgrund von Empfangen Sie, hochgeehrter Herr Präsident, hochgeehrte

solchen Fakten wird das ein reiner Vollzugsentscheid werden, Damen und Herren Nationalräte und Ständeräte, die Versiche-

und deshalb glaube ich, dass es nicht nötig ist, dass man so rung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

weit geht wie Sie, sondern dass auch Sie eigentlich mit diesem Walter Buser

Antrag sollten leben können.

Zum Antrag der Sozialdemokraten, nur 100000 Sturmge-

wehre zu kaufen, muss ich einfach sagen, dass ich nicht

glaube, dass wir zu einer Armeestruktur kommen werden, die

so tief geht, vor allem auch wegen dem Umlaufbedarf. Für

100 000 Sturmgewehre haben wir keinen Preis. Wir haben da-

für keinen Vertrag ausgehandelt. Ich kann Ihnen also nicht sa- 90.032

gen, wieviel 100 000 Sturmgewehre kosten würden.

#ST#

Aus allen diesen Gründen möchte ich Sie bitten, die Anträge

abzulehnen. Sportschule Magglingen.

Bauprojekt

Ecole de sport de Macolin.

Präsident: Der Antrag Hess Peter ist zurückgezogen.

Projet de construction

Botschaft und Beschlussentwurf vom 9. Mai 1990 (BBIII857)

Abstimmung - Vote Message et projet d'arrêté du 9 mai 1990 (FF II 801)

Beschluss des Ständerates vom 1. Oktober 1990

Décision du Conseil des Etats du 1 er octobre 1990

Eventuell - A titre préliminaire

Kategorie V, Art. 68 GRN - Catégorie V, art. 68 RCN

Für den Antrag der Minderheit 38 Stimmen

Für den Antrag Günter 35 Stimmen

Definitiv - Définitivement

Für den Antrag der Mehrheit 121 Stimmen Herr Euler unterbreitet im Namen der erweiterten Bauten-

Für den Antrag der Minderheit 38 Stimmen gruppe den folgenden schriftlichen Bericht:

In Anwendung von Artikel 22 Absatz 2 und Artikel 68 Absatz 2

Art. 2,3 des Geschäftsreglementes des Nationalrates vom 22. Juni

Antrag der Kommission 1990 unterbreiten wir Ihnen Bericht und Antrag der erweiterten

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Bautengruppe betreffend Ueberprüfung der Botschaft 90.032

Proposition de la commission vom 9. Mai 1990 und Entwurf zu einem Bundesbeschluss über

Adhérer à la décision du Conseil des Etats einen Objektkredit von 9 Millionen Franken für den Neubau

eines Lager- und Instandstellungsgebäudes für Jugend

+ Sport- und Armeesportmaterial im Areal des Eidgenössi-

Angenommen -Adopté schen Zeughauses Biel.

Ecole de sport de Macolin. Projet de construction 522 N 14 mars 1991

Seit Jahrzehnten werden im zivilen wie auch im militärischen Die grosse Mehrheit der erweiterten Bautengruppe schloss

Bereich grosse Anstrengungen auf dem Gebiet der körperli- sich dieser Argumentation an, um so mehr, als es sich nicht

chen Ertüchtigung unternommen. Ein wesentlicher Fortschritt um eine Pilotanlage handelt, sondern in der Schweiz bereits

wurde mit dem Bundesgesetz vom 17. März 1972 über die För- zwischen 30 und 40 solcher immissionsloser Einrichtungen in

derung von Turnen und Sport erzielt. Der in diesem Gesetz Betrieb stehen.

verankerte Auftrag zur Förderung von Turnen und Sport im In-

teresse der Entwicklung der Jugend, der Volksgesundheit M. Euler présente au nom du Groupe des constructions élargi

und der körperlichen Leistungsfähigkeit erforderte einen be- le rapport écrit suivant:

deutenden Ausbau der mit dem Vollzug beauftragten Organi-

sationen. Die Eidgenössische Sportschule Magglingen En application des articles 22, 2e alinéa, et 68, 2e alinéa, du

(ESSM) als zentrale Einkaufsstelle des Bundes für Sportmate- Règlement du Conseil national du 22 juin 1990, nous vous

rial sowohl im Bereich von Jugend + Sport (J + S) wie auch der soumettons le rapport et la proposition du Groupe des

Armeesportausbildung lagert die seit Jahren ständig wach- constructions élargi, consécutifs à l'examen du message

senden Bestände im Eidgenössischen Zeughaus Biel. Dort 90.032 du 9 mai 1990 et du projet d'arrêté fédéral portant sur

werden auch Instandstellungsarbeiten ausgeführt. Wegen der un crédit d'ouvrage de 9 millions de francs destine à la cons-

zu klein gewordenen Lagerkapazitäten in Biel muss Material in truction d'un entrepôt/atelier pour le matériel de Jeunesse+

Aussenzeughäusern gelagert werden, was unrationell ist; zu- Sport et de l'armée dans l'enceinte de l'Arsenal fédéral de

dem sind die Unterhaltseinrichtungen veraltet und nicht lei- Bienne.

stungsfähig genug. Es mussten deshalb neue Lösungen ge- De gros efforts ont été faits, ces dernières décennies, pour

sucht werden. améliorer les aptitudes physiques de la population civile et mi-

Eine Planungsgruppe unter Mitwirkung des Bundesamtes für litaire. Un pas décisif a été franchi le 17 mars 1972 avec l'adop-

Organisation untersuchte die verschiedenen Möglichkeiten tion de la loi fédérale encourageant la gymnastique et les

und Alternativen auf ihre wirtschaftlichen und organisatori- sports. Chargé de par cette loi d'encourager la gymnastique et

schen Vor- und Nachteile. Die Arbeitsgruppe kam zum les sports «dans le but de favoriser le développement de la jeu-

Schluss, dass das bisherige organisatorische Konzept der nesse, ainsi que la santé et les aptitudes physiques de la po-

Sportmaterial-Ausleihe für die Benutzer am zweckmässigsten pulation en général», le Conseil fédéral avait développé les ins-

ist und vom logistischen System her die kostengünstigste Vari- titutions et les organisations chargées de le mener à bien, dont

ante darstellt. Somit soll das Eidgenössische Zeughaus Biel l'Ecole fédérale de sport (EFSM) de Macolin. Cette dernière

weiterhin Basisbetrieb für das gesamte der ESSM und der Ar- centralise les achats de matériel destiné à Jeunesse + Sport et

mee zur Verfügung stehende Sportmaterial bleiben. Um die au sport militaire et elle entrepose ce matériel, qui prend de

stetig wachsenden Aufgaben bewältigen zu können, wird in- plus en plus de place, à l'Arsenal fédéral de Bienne où elle le

dessen der Bau eines neuen Lager- und Instandstellungsge- répare. Faute de place à Bienne, elle est contrainte de stocker

bäudes vorgesehen, wo das gesamte Materialsortiment zen- une partie dudit matériel dans les arsenaux d'autres villes, ce

tralisiert bewirtschaftet werden kann. Moderne Einrichtungen qui n'est pas rationnel. En outre, les installations d'entretien

und Umschlagtechniken - EDV-unterstützt - ermöglichen ei- sont désuètes et inadaptées aux besoins actuels. Il a donc

nen wirtschaftlichen Arbeitsablauf. fallu trouver de nouvelles solutions.

Als Standort für den Neubau des Lager- und Instandstellungs- Un groupe d'experts comprenant notamment des représen-

gebäudes ist das Areal des Eidgenössischen Zeughauses tants de l'Office fédéral de l'organisation a examiné les avanta-

Biel vorgesehen. Für den Bau ist ein Objektkredit von 9 Millio- ges et les inconvénients des diverses possibilités du point de

nen Franken erforderlich. vue économique et organisationnel. Il a reconnu que le prêt de

Anlässlich der ersten Sitzung der erweiterten Bautengruppe, matériel de sport, tel qu'il est pratiqué à l'heure actuelle, est la

an der die Vorlage behandelt wurde, stellten sich eine Reihe formule qui correspond le mieux aux besoins des sportifs et

von Fragen, die auf Grund der knapp abgefassten Botschaft qui, du point de vue logistique, est la moins coûteuse. Dans

nicht beantwortet werden konnten; auch die von Verwaltungs- ces conditions, il a estimé que l'EFSM devait pouvoir continuer

seite abgegebenen Erläuterungen vermochten nicht in allen à entreposer le matériel dont elle a besoin et le matériel de

Teilen zu befriedigen. Diskussionspunkte bildeten vor allem sport de l'armée à l'Arsenal fédéral de Bienne, mais qu'en

das Betriebskonzept, Fragen zur baulichen Lösung und zum contre-partie il fallait construire un nouveau bâtiment pour

Energiehaushalt, und schliesslich die widersprüchlichen An- entreposer, remettre en état, en un mot gérer tout ce matériel

gaben zur Kurzdistanzschiessanlage. Die erweiterte Bauten- de manière centralisée, seules des installations modernes et

gruppe forderte bei dieser Sachlage einen Zusatzbericht beim informatisées permettant de rationaliser stockage, prêt et ré-

zuständigen Departement an. parations.

An der zweiten diesem Geschäft gewidmeten Sitzung nahm On prévoit d'ériger ce nouveau bâtiment sur l'aire de l'Arsenal

die erweiterte Bautengruppe vom ausführlichen Zusatzbericht fédéral de Bienne, bâtiment pour lequel le gouvernement re-

und den mitgelieferten Unterlagen Kenntnis, wobei die Auffas- quiert un crédit d'ouvrage de 9 millions de francs.

sung vertreten wurde, eine etwas umfassendere Botschaft Bien des questions étaient restées sans réponse à l'issue de

hätte die Behandlung der Vorlage erleichtert und verkürzt. notre première réunion (le message était plutôt court) et les ex-

Aufgrund der Zusatzangaben erachtete die erweiterte Bauten- plictions fournies par l'administration n'avaient pas été

gruppe den Bedürfnisnachweis als erbracht, und sie liess sich convaincantes en tout point. Subsistaient notamment les pro-

auch davon überzeugen, dass das vorgesehene Betriebskon- blèmes liés à l'exploitation du complexe, au bâtiment proposé,

zept gegenüber dezentralen Lösungen betriebswirtschaftlich à la consommation d'énergie, sans parler des informations

vorteilhafter und kostengünstiger sei. contradictoires sur le stand de tir à dix mètres. Aussi notre

Die Ausführungen im Zusatzbericht zu den aufgeworfenen groupe a-t-il exigé du département concerné un rapport com-

baulichen Fragen (insbesondere zum Energiekonzept) wur- plémentaire détaillé.

den von Seiten der erweiterten Bautengruppe ebenfalls als Il l'a obtenu ainsi que d'autres documents et en a pris connais-

schlüssig erachtet. Gewisse Unklarheiten mit Bezug auf die sance lors d'une deuxième réunion consacrée au sujet, sans

Kurzdistandzschiessanlage konnten allerdings erst an der Sit- manquer de souligner qu'un message plus étoffé eût facilité et

zung selbst ausgeräumt werden. Die erweiterte Bautengruppe écourté l'examen du projet. Il a estimé alors que la preuve du

nahm davon Kenntnis, dass nicht mit Kleinkalibermunition, besoin était faite et est arrivé à la conclusion que la solution

sondern mit Luftdruck geschossen werden wird; es werden proposée présentait des avantages du point de vue de l'ex-

somit keine Lärmbelästigungen entstehen. ploitation et qu'elle était aussi moins onéreuse que les propo-

Schiessen ist zurzeit kein J + S-Fach. Angesichts des starken sitions de décentralisation. Il a reconnu aussi la justesse des

Aufwärtstrends bei den Präzisionssportarten (nicht nur in der explications mentionnées dans le rapport complémentaire,

Schweiz) und der sich vorliegendenfalls bietenden Möglich- notamment de celles qui portent sur le programme énergéti-

keit, ohne übermässige Zusatzkosten eine Luftdruckschiess- que. Ce n'est toutefois qu'au moment même de la réunion

anlage einzurichten, hat die Verwaltung diesen Weg gewählt. qu'il a obtenu les réponses aux questions restées en suspens

14. März 1991 N 523 Förderung der Kultur und Sprachen

à propos du stand de tir à dix mètres: c'est à ce moment-là et #ST# 90.053

pas avant qu'il a appris que les tireurs utiliseraient des armes à

air comprimé et non des armes de petit calibre, donc qu'il n'y

aurait pas de nuisance due au bruit. Le tir n'est pas une disci- Förderung

pline de Jeunesse-)-Sport, mais l'administraton a proposé la der Kultur und Sprachen.

construction de ce stand, étant donné l'engouement que sus- Beiträge an die Kantone

citent présentement les sports de précision (et pas seulement Graubünden und Tessin

en Suisse!) et sachant qu'il était possible, dans le cas présent, Sauvegarde

de s'équiper d'une telle installation sans grands frais supplé-

de la culture et des langues.

mentaires. La grande majorité des membres de notre groupe

s'est ralliée à cet argument et ce d'autant plus qu'il ne s'agit Subventions aux cantons

pas ici d'une installation pilote puisqu'il existe d'ores et déjà en des Grisons et du Tessin

Suisse entre trente et quarante installations de ce type, ne

Botschaft und Gesetzentwurf vom 5. September 1990 (BBIIII472)

«polluant» pas par le bruit. Message et projet de loi du 5 septembre 1990 (FF III 456)

Beschluss des Ständerates vom 29. November 1990

Antrag der Kommission Décision du Conseil des Etats du 29 novembre 1990

Mit 16 Stimmen gegen 1 Stimme (ohne Enthaltung) beantragt Kategorie V, Art. 68 GRN - Catégorie V, art. 68 RCN

die erweiterte Bautengruppe, es sei auf den Bundesbeschluss

betreffend Neubau eines Lager- und Instandstellungsgebäu-

des für Jugend + Sport- und Armeesportmaterial im Areal des

Eidgenössischen Zeughauses Biel einzutreten und dafür ein

Objektkredit von 9 Millionen Franken zu bewilligen.

Herr Fierz unterbreitet im Namen der Kommission den folgen-

Proposition de la commission den schriftlichen Bericht:

Le Graupe des constructions élargi vous propose, par 16 voix

contre une, et aucune abstention, d'entrer en matière sur le Gemäss dem Bundesgesetz vom 24. Juni 1983 über die Bei-

projet d'arrêté fédéral concernant la construction d'un entre- träge an die Kantone Graubünden und Tessin zur Förderung

pôt/atelier pour le matériel de Jeunesse + Sport et de l'armée ihrer Kultur und Sprache (SR441.3) erhalten die genannten

dans l'enceinte de l'Arsenal fédéral de Bienne et d'accorder à Kantone einen jährlichen Bundesbeitrag von 3 bzw. 2 Millio-

cet effet un crédit d'ouvrage d'un montant de 9 millions de nen Franken zur Förderung ihrer Kultur und Sprachen. Laut

francs. Artikel 1 Absatz 2 des im Rahmen des ersten Paketes zur Auf-

gabenteilung zwischen Bund und Kantonen verabschiedeten

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Erlasses hat der Kanton Graubünden mindestens 1,5 Millio-

Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière nen seines Anteils an die Lia Rumantscha und 450 000 Fran-

ken an die Pro Grigioni Italiano (PGI) zu entrichten. Diese An-

Detailberatung - Discussion par articles teile sind gemäss Beschluss des Bündner Grossen Rates auf

den 1. Januar 1986 auf 1,6 Millionen bzw. 550 000 Franken er-

Titel und Ingress, Art. 1,2 höht worden.

Antrag der Kommission Auch der Kanton Tessin, der sich einer fortschreitenden Sub-

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates stanzbedrohung des Italienischen gegenüber sieht, hat in den

vergangenen Jahren seine Eigenleistungen wesentlich ver-

Titre et préambule, art. 1,2 stärkt.

Proposition de la commission Im Bewusstsein der Oeffentlichkeit haben sich in den letzten

Adhérer à la décision du Conseil des Etats Jahren die staatspolitische Bedeutung und die sich daraus er-

gebende Verpflichtung zur Erhaltung und Förderung der na-

Angenommen -Adopté tionalen Sprachenvielfalt erhöht. Gezielte und verstärkte För-

derungsmassnahmen werden allerdings erst nach der vorge-

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble sehenen Revision von Artikel 116 BV («Sprachenartikel») mög-

Für Annahme des Entwurfes 93 Stimmen lich sein.

(Einstimmigkeit) Als Ueberbrückungsmassnahme beantragt der Bundesrat

dem Parlament, den Eingaben der Regierungen der Kantone

Graubünden und Tessin zu entsprechen und eine teuerungs-

An den Bundesrat - Au Conseil fédéral bedingte Anpassung der Bundesbeiträge vorzunehmen. Be-

antragt wird eine Anhebung um 25 Prozent auf 3,75 Millionen

bzw. 2,5 Millionen Franken. Es handelt sich um eine Sofort-

massnahme, die sich auf die finanziellen Aspekte beschränkt

und mit keinen materiellen Aenderungen verknüpft ist.

M. Fierz présente, au nom de la commission, le rapport écrit

suivant:

Conformément à la loi fédérale du 24 juin 1983 sur les subven-

tions aux cantons des Grisons et du Tessin pour la sauvegarde

de leur culture et de leurs langues (RS 441.3), lesdits cantons

reçoivent des subventions annuelles de respectivement 3 et

2 millions de francs, pour la sauvegarde de leur culture et de

leurs langues. En vertu de l'article premier, 2e alinéa, de la loi

élaborée dans le cadre des mesures en vue d'une nouvelle ré-

partition des tâches entre la Confédération et les cantons, le

canton des Grisons doit allouer au moins un million et demi de

francs de la subvention qu'il reçoit à la Lia Rumantscha et

450 000 francs à Pro Grigioni Italiano (PGI). Selon décision du

Grand conseil grison, ces parts ont été fixées à 1,6 million de

francs et à 550 000 francs, à partir du 1 er janvier 1986.

Le canton du Tessin, qui doit lutter contre la menace grandis-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Sportschule Magglingen. Bauprojekt

Ecole de sport de Macolin. Projet de construction

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1991

Année

Anno

Band II

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 10

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 90.032

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 14.03.1991 - 08:00

Date

Data

Seite 521-523

Page

Pagina

Ref. No 20 019 688

Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung.

Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale.

Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.